Archiv – Politik

Umfrage: Obama für Deutsche erste Wahl

Umfrage: Obama für Deutsche erste Wahl

Hamburg - In Deutschland hätte Barack Obama schon gewonnen: Eine große Mehrheit der Deutschen würde dem US-Präsidenten die Stimme geben, wenn sie an der Präsidentschaftswahl teilnehmen könnten.
Umfrage: Obama für Deutsche erste Wahl
Proteste beeindrucken Merkel und Erdogan nicht

Proteste beeindrucken Merkel und Erdogan nicht

Berlin - Unbeeindruckt vom Protest tausender Menschen haben Deutschland und die Türkei ihre guten Beziehungen betont. Beim Staatsbesuch in Berlin war ein EU-Beitritt der Türken das Hauptthema.
Proteste beeindrucken Merkel und Erdogan nicht

Steinbrück wehrt sich gegen Verdacht der Käuflichkeit

Berlin - Der SPD-Kanzlerkandidat geht in die Offensive und sieht sich als Vorbild in Sachen Transparenz. Zweifel an seiner Unabhängigkeit will Steinbrück nicht gelten lassen.
Steinbrück wehrt sich gegen Verdacht der Käuflichkeit

Erdogan setzt sich ein für doppelte Staatsbürgerschaft

Berlin - Der türkische Ministerpräsident Erdogan setzt sich dafür ein, den rund drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland eine doppelte Staatsbürgerschaft anzubieten.
Erdogan setzt sich ein für doppelte Staatsbürgerschaft

Gummistiefel-Bonus für Obama?

Berlin - Die Chancen von US-Präsident Barack Obama für einen Wiedereinzug ins Weiße Haus sind nach Ansicht von Politikberater Michael Spreng nach dem Hurrikan gestiegen.
Gummistiefel-Bonus für Obama?

3000 Menschen demonstrieren gegen Erdogan

Berlin - Sie setzten sich zur Wehr gegen "antidemokratische Politik": Tausende Demonstranten haben am Mittwoch in Berlin gegen die Politik des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan protestiert.
3000 Menschen demonstrieren gegen Erdogan

Minister: Türkei nur als Vollmitglied dabei

Berlin - Der türkische Europaminister Egemen Bagis hat sich in der Frage des EU-Beitritts gegen jede Zwischenlösung ausgesprochen. Für sein Land komme nur eine Vollmitgliedschaft in Frage.
Minister: Türkei nur als Vollmitglied dabei

Kein Luxus mehr für Ex-Präsidenten

Berlin - Nach den Erfahrungen mit Christian Wullf will die SPD die Leistungen für Ex-Bundespräsidenten massiv einkürzen. Es soll außerdem eine Sonderregelung für jene geben, die vorzeitig aus dem Amt ausscheiden.
Kein Luxus mehr für Ex-Präsidenten

Kommentar: Das Handy ausschalten

In einer globalisierten Welt, die sich den Belangen der Wirtschaft unterordnet, ist alles erlaubt. Das denkt jedenfalls der spanische Telefon-Konzern Telefónica, der mit den Bestands- und Bewegungsdaten seiner Nutzer Geld verdienen will.
Kommentar: Das Handy ausschalten

Kommentar: In der Stunde der Not

Zahlreiche Tote, Zehntausende Evakuierte, Millionen ohne Strom. Highways werden gesperrt, Flüge storniert. Schulen bleiben geschlossen, die Wall Street ebenfalls. Eine Hightech-Nation im Ausnahmezustand.
Kommentar: In der Stunde der Not

Knobloch: Neonazis tanzen uns auf der Nase rum

München - Die Vizepräsidentin des Jüdischen Weltkongresses, Charlotte Knobloch, vertritt die Ansicht, dass die Neonazis „unserem Rechtsstaat auf der Nase herumtanzen“. Sie fordert deshalb ein neues NPD-Verbotsverfahren.
Knobloch: Neonazis tanzen uns auf der Nase rum

Erdogan ruft Deutschtürken zur Integration auf

Berlin - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan appelliert an seine in Deutschland lebenden Landsleute, sich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren, ohne ihre türkische Identität aufzugeben.
Erdogan ruft Deutschtürken zur Integration auf

Erdogan eröffnet neue türkische Botschaft

Berlin - Der türkische Regierungschef Erdogan eröffnet eine neue Botschaft seines Landes in Berlin - es ist die größte weltweit. Aber sonst gibt es nicht viel zu feiern. Die deutsch-türkischen Beziehungen waren schon mal besser.
Erdogan eröffnet neue türkische Botschaft

Arafat-Leiche wird im November exhumiert

Ramallah - Die Leiche des früheren palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat wird im kommenden Monat exhumiert.
Arafat-Leiche wird im November exhumiert

Wie geht es mit dem NSU-Ausschuss weiter?

Berlin - FDP und Linke fordern eine Fortsetzung der parlamentarischen Aufklärung des NSU-Falls nach der Bundestagswahl 2013. Die SPD stellt sich jedoch quer.
Wie geht es mit dem NSU-Ausschuss weiter?

Wegen "Sandy": Obama und Romney sagen Auftritte ab

New York  Supersturm „Sandy“ hat den US-Wahlkampf genau eine Woche vor der Wahl nahezu zum Erliegen gebracht. Beide Kandidaten haben bis auf Weiteres alle Auftritte abgesagt.
Wegen "Sandy": Obama und Romney sagen Auftritte ab

Hasch-Pass wird wieder abgeschafft

Amsterdam - Seit Mai gilt in Holland der sogenannte Hasch-Pass. Die neue niederländische Regierung will den umstrittenen Ausweis nun allerdings wieder abschaffen.
Hasch-Pass wird wieder abgeschafft

War Kaczynski Opfer eines Attentats?

Warschau - Polnische Ermittler haben Spuren von Sprengstoff im Wrack des Flugzeuges gefunden, mit dem der damalige Präsident Lech Kaczynski 2010 in Russland tödlich verunglückt war.
War Kaczynski Opfer eines Attentats?

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Berlin - Neben Peer Steinbrück verdienen zahlreiche Abgeordnete im Bundestag zum Teil kräftig nebenher. Ganz vorne dabei sind vor allem Abgeordnete von Union und FDP.
Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Schäuble für Direktwahl von EU-Ratspräsident

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für eine Direktwahl des EU-Ratspräsidenten ausgesprochen.
Schäuble für Direktwahl von EU-Ratspräsident

Steinbrück erklärt seine Honorar-Million

Berlin - Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich im Detail zu seinen umstrittenen Nebeneinkünften geäußert.
Steinbrück erklärt seine Honorar-Million

Kommentar: Mit links kassiert

Es wird immer deutlicher: Für die eigene Partei ist der Mann eine riesige Herausforderung. In nur drei Jahren verdiente Peer Steinbrück mit Vorträgen 1,25 Millionen Euro. Von Peter Schulte-Holtey
Kommentar: Mit links kassiert

Umfrage: Grüne im Aufwind - SPD verliert

Berlin - Die Grünen profitieren von ihrem Wahlsieg in Stuttgart auch bundesweit, während die SPD in einer Umfrage leicht abgeben muss. Die Regierungsparteien stagnieren
Umfrage: Grüne im Aufwind - SPD verliert

Fast jeder 5. Türke bezieht Sozialleistungen

Berlin - Einer repräsentativen Umfrage zufolge beziehen 17 Prozent der in Deutschland lebenden Türken Sozialleistungen. Die SPD fordert unterdessen von Kanzlerin Merkel mehr Unterstützung für die Türkei.
Fast jeder 5. Türke bezieht Sozialleistungen

NSU: FDP will Untersuchung fortsetzen 

Berlin - Die FDP will die Aufklärung des NSU-Falls nach der Bundestagswahl 2013 fortsetzen. Die Ombudsfrau für die Opfer fordert derweil von Beate Zschäpe, ihr Schweigen zu brechen.
NSU: FDP will Untersuchung fortsetzen 

Ströbele: Habt Mitleid mit Asylbewerbern!

Berlin - Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele findet den Alarmismus gegenüber Asylbewerbern in Deutschland völlig überzogen. Stattdessen fordert er mehr Mitleid und konkrete Hilfe.
Ströbele: Habt Mitleid mit Asylbewerbern!

Weniger Mitarbeiter für Alt-Präsidenten

Berlin - Um Kosten zu senken, werden die Leistungen für ehemalige Bundespräsidenten und Bundeskanzler in Zukunft gekürzt. Wulff und seine Vorgänger bleiben von der Neuregelung aber verschont. 
Weniger Mitarbeiter für Alt-Präsidenten

Union strebt Rente nach Mindesteinkommen an

Berlin - Im Streit um ein neues Rentenkonzept deutet sich in der Union eine Einigung auf die Rente nach Mindesteinkommen an. Die Zugangsbedingungen für diese Rentenform sollen jedoch verschärft werden.
Union strebt Rente nach Mindesteinkommen an

Merkel für "billigsten machbaren Weg"

Schwerin - Den „vernünftigsten und billigsten machbaren Weg“ für die Energiewende soll Deutschland nach dem Willen der Kanzlerin finden. Weitere Strompreiserhöhungen schließt Merkel nicht aus.
Merkel für "billigsten machbaren Weg"

Was Steinbrück nebenbei kassiert hat

Berlin - Seine Nebenaktivitäten sorgten für eine Menge Wirbel. Jetzt macht der SPD-Kanzlerkandidat seine Vortragshonorare publik. Für 89 Reden erhielt er 1,25 Millionen Euro vor Steuern.
Was Steinbrück nebenbei kassiert hat

SPD entschärft Konflikt um Rentenlösung

Berlin - Die SPD hat ihre Rentenlösung gefunden. Die Bundespartei will den NRW-Kompromiss übernehmen. Demnach soll die Entscheidung über das Rentenniveau bis 2020 offenbleiben.
SPD entschärft Konflikt um Rentenlösung

"Braune Falle": Ausstellung über Rechtsextremismus

Köln - Ein Jahr nach Aufdeckung der Neonazi-Mordserie hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen eine Ausstellung über die Gefahren des Rechtsextremismus eröffnet.
"Braune Falle": Ausstellung über Rechtsextremismus

Rabatt für CDU-Mitglieder: Opposition empört

Berlin - Die Opposition greift die CDU wegen der Sonderkonditionen für ihre Mitglieder bei der privaten Krankenversicherung AXA an. Die Rede ist von "Kungelei" und davon, dass die CDU ihre Unabhängigkeit verkauft.
Rabatt für CDU-Mitglieder: Opposition empört

Mehr Geld für Griechen: Union zeigt Bereitschaft

Berlin - Die Union schließt weitere Hilfszusagen für Griechenland nicht aus. Die ehemals als nötig bezeichneten Sparzusagen Athens scheinen jetzt an Bedeutung zu verlieren.
Mehr Geld für Griechen: Union zeigt Bereitschaft

GEZ: Schwarzseher müssen keine Angst haben

Berlin - Zum Jahreswechsel wird die GEZ-Gebühr für alle Bundesbürger zur Pflicht. Nun gab die Gebühreneinzugszentrale bekannt, dass notorische Schwarzseher trotzdem keine Angst haben müssen.
GEZ: Schwarzseher müssen keine Angst haben

Nahles: CSU noch immer "Staatspartei"

Berlin - In den Augen von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles arbeitet die CSU hinter der Fassade noch immer mit den "Methoden einer Staatspartei". Es ist nicht der einzige Vorwurf.
Nahles: CSU noch immer "Staatspartei"

Kommentar: Zu wenig bewegt

Die Altersarmut wird auch in Altersheimen sichtbarer. Fast 400.000 Senioren können sich keine Altenpflege mehr leisten, benötigen Hilfe vom Staat. Das sind Zahlen, die aufrütteln sollten.
Kommentar: Zu wenig bewegt

Koalition streitet über Sparziele

Berlin - Die FDP will ab 2014 keine neuen Schulden mehr machen. Bei Finanzminister Schäuble rennen sie mit diesem Ziel offene Türen ein. Doch viele sind skeptisch, ob das überhaupt realisierbar ist.
Koalition streitet über Sparziele

NSU-Opfer mit 830.000 Euro entschädigt

Osnabrück - Die Opfer der rechtsextremen Terrorgruppe NSU sind von der Bundesregierung mit 832.000 Euro entschädigt worden. Unterdessen verspricht Innenminister Friedrich, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.
NSU-Opfer mit 830.000 Euro entschädigt

Ukraine-Wahl: Regierungslager weiter vorne

Kiew - Mit einer starken Opposition im Parlament kann das Lager von Präsident Janukowitsch weiterregieren. Der Westen will die proeuropäischen Kräfte um die inhaftierte Oppositionspolitikerin Timoschenko und den Boxer Klitschko stärken.
Ukraine-Wahl: Regierungslager weiter vorne

Bremer CDU-Chefin Mohr-Lüllmann tritt zurück

Bremen - Die Landesvorsitzende der Bremer CDU, Rita Mohr-Lüllmann, ist zurückgetreten. Gleichzeitig forderte sie den Fraktionsvorsitzenden, Thomas Röwekamp, auf, seinen Posten ebenfalls zu räumen.
Bremer CDU-Chefin Mohr-Lüllmann tritt zurück

Gauck lässt teure Ahnen-Galerie verschwinden

Berlin - Kunst-Skandal im Schloss Bellevue: Bundespräsident Joachim Gauck hat die 110.000 Euro teure Gemälde-Galerie seiner Vorgänger abhängen lassen. Und das, nachdem sie kaum vier Wochen im Foyer hing.
Gauck lässt teure Ahnen-Galerie verschwinden

Stoiber: Mein "Vermächtnis" an die EU

Brüssel - Edmund Stoiber (CSU) hinterlässt der EU zum Ende seiner Amtszeit als Chefberater der EU-Kommission zum Bürokratieabbau 2014 "eine Art Vermächtnis". Schon jetzt ist klar, wie sein Fazit ausfallen wird.
Stoiber: Mein "Vermächtnis" an die EU