Archiv – Politik

Piraten wählen Thorsten Wirth zum neuen Chef

Piraten wählen Thorsten Wirth zum neuen Chef

Bremen - Er war nicht als Favorit ins Rennen gegangen, aber Thorsten Wirth hat den Parteitag überzeugt. Der Hesse will die Piratenpartei aus der Depression führen.
Piraten wählen Thorsten Wirth zum neuen Chef
Nahles schließt Steuererhöhungen nicht aus

Nahles schließt Steuererhöhungen nicht aus

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält Steuererhöhungen in dieser Wahlperiode noch für möglich. Allerdings nur, wenn Schwierigkeiten bei der Haushaltsfinanzierung auftreten.
Nahles schließt Steuererhöhungen nicht aus

Kommentar: Es muss mehr getan werden

Offenbach - Schon seit dem Frühjahr 2011 toben die Kämpfe zwischen den Truppen von Syriens Staatschef Baschar al-Assad und Regierungsgegnern. Mehr als 120 000 Menschen wurden seither getötet. Von Siegfried J. Michel
Kommentar: Es muss mehr getan werden

Interview-Zoff: Nahles verteidigt Gabriel

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel wegen seines viel diskutierten Fernsehauftritts verteidigt.
Interview-Zoff: Nahles verteidigt Gabriel

USA werden syrische C-Waffen auf Meer zerstören

Damaskus - Ein Teil der syrischen Chemiewaffen-Bestände soll nach Angaben der zuständigen Experten von den USA auf dem Meer zerstört werden.
USA werden syrische C-Waffen auf Meer zerstören

Umfrage: Union dominiert bei Koalition

Berlin - In den Verhandlungen von Union und SPD zur großen Koalition hat sich nach Ansicht einer Mehrheit der Deutschen die CDU durchgesetzt.
Umfrage: Union dominiert bei Koalition

Schwarz-Rot feiert beim Bundespresseball

Berlin - Politische Fragen wollte Bundespräsident Gauck auf dem Bundespresseball nicht beantworten. Er hatte andere Sorgen. Ebenso wie manche Spitzenpolitiker von CDU und SPD, die ganz vertraut auftraten.
Schwarz-Rot feiert beim Bundespresseball

Politiker feiern entspannt beim Bundespresseball

Berlin - Politische Fragen wollte Bundespräsident Gauck auf dem Bundespresseball nicht beantworten. Er hatte andere Sorgen. Ebenso wie manche Spitzenpolitiker von CDU und SPD, die ganz vertraut auftraten.
Politiker feiern entspannt beim Bundespresseball

Steinbrück empfiehlt Gabriel als Finanzminister

Berlin - Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich dafür ausgesprochen, dass der SPD-Parteichef Sigmar Gabriel das Bundesfinanzministerium übernimmt.
Steinbrück empfiehlt Gabriel als Finanzminister

Kiew: Polizei löst Pro-EU-Demonstration auf

Kiew - Spezialeinheiten der ukrainischen Polizei haben am frühen Samstagmorgen gewaltsam eine Demonstration für einen EU-Kurs des Landes aufgelöst und angeblich mindestens 35 Menschen festgenommen.
Kiew: Polizei löst Pro-EU-Demonstration auf

ZDF und Gabriel verteidigen Wortgefecht

Mainz  - Im „Heute-Journal“ lieferten sich Sigmar Gabriel und Marietta Slomka einen harten Schlagabtausch. Am Tag danach betonen das ZDF  und der SPD-Chef: Streitereien gehören dazu.
ZDF und Gabriel verteidigen Wortgefecht

Kraft schließt Kanzlerkandidatur aus

Düsseldorf  - Hannelore Kraft wird nicht erste sozialdemokratische Kanzlerin  der Bundesrepublik - sagt sie zumindest jetzt. Das aber in aller Deutlichkeit.
Kraft schließt Kanzlerkandidatur aus

CSU segnet Koalitionsvertrag ab

München  - Die CSU  hat als erste der drei beteiligten Parteien den schwarz-roten Koalitionsvertrag  formell gebilligt. Bekannt ist nun auch, dass die Partei  im neuen Kabinett drei Ministerposten besetzt.
CSU segnet Koalitionsvertrag ab

CDU-Politiker fordern Debatte über Vertrag

Berlin  - Zwei führende Unionspolitiker haben ihrem Unmut über den Koalitionsvertrag  mit der SPD öffentlich Luft gemacht. Ein wichtiges Kapitel sei bei der Vereinbarung vergessen worden, so die Kritiker.
CDU-Politiker fordern Debatte über Vertrag

Chinas Kampfjets verfolgen Flugzeuge der USA und Japan

Peking  - Chinas Luftwaffe  hat am Freitag Kampfjets starten lassen, nachdem Flugzeuge aus den USA und Japan durch seine "Luftverteidigungszone" über dem Ostchinesischen Meer geflogen sind. Droht ein neuer kalter Krieg?
Chinas Kampfjets verfolgen Flugzeuge der USA und Japan

Seehofer wütend über ZDF

München - Die neuen Koalitionspartner verteidigen sich gleich gegenseitig. CSU-Chef Horst Seehofer hat gestern unaufgefordert einen Beschwerdebrief ans ZDF  geschickt.
Seehofer wütend über ZDF

Piratenpartei tauscht Bundesvorstand aus

Bremen - Nach der verlorenen Bundestagswahl will die Piratenpartei sich umgestalten: Rund 1000 Parteimitglieder wollen auf ihrem Parteitag in Bremen eine komplett neue Spitze wählen.
Piratenpartei tauscht Bundesvorstand aus

SPD-Politiker und Junge Union giften auf Twitter

Berlin - Das geht ja gut los! Kaum ist der Koalitionsvertrag zur GroKo unterzeichnen und schon sticheln auf Twitter die Junge Union und SPD-Politiker Thomas Oppermann gegen den Koalitionspartner.
SPD-Politiker und Junge Union giften auf Twitter

Parteilichkeit? ZDF wehrt sich gegen Gabriel

Mainz - Nach einem Aufsehen erregenden Interview im ZDF-"heute journal" mit SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union hat sich der Sender gegen den Vorwurf der Parteilichkeit zur Wehr gesetzt.
Parteilichkeit? ZDF wehrt sich gegen Gabriel

Bundeswehr nach Afrika? Regierung prüft Einsatz

Berlin - Die Bundesregierung hat über die mögliche Unterstützung eines französischen Militäreinsatzes in der Zentralafrikanischen Republik noch nicht entschieden.
Bundeswehr nach Afrika? Regierung prüft Einsatz

Janukowitsch will Abkommen mit EU unterschreiben

Vilnius - Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat Bereitschaft zur Unterzeichnung eines umfangreichen Abkommens mit der EU „in naher Zukunft“ signalisiert - allerdings unter Bedingungen.
Janukowitsch will Abkommen mit EU unterschreiben

Bundesrat will Doping zur Straftat machen

Köln - Doping bei Berufssportlern soll zur Straftat werden. Nach der Großen Koalition hat sich auch der Bundesrat für eine verbesserte strafrechtliche Bekämpfung von Doping ausgesprochen.
Bundesrat will Doping zur Straftat machen

Kraft: Werde nie als Kanzlerkandidatin antreten

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft hat eine Kanzlerkandidatur für sich endgültig ausgeschlossen.
Kraft: Werde nie als Kanzlerkandidatin antreten

Live im ZDF: Gabriel und Slomka keifen sich an

Mainz - Dieses Interview wird noch lange in Erinnerung bleiben: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich am Donnerstagabend ein Wortgefecht mit ZDF-Moderatorin Marietta Slomka geliefert.
Live im ZDF: Gabriel und Slomka keifen sich an