Archiv – Politik

Guttenberg spricht über Comeback-Gerüchte

Guttenberg spricht über Comeback-Gerüchte

München - Drei Jahre lang war der einstige CSU-Hoffnungsträger Guttenberg von der deutschen Bühne verschwunden. Nun hält er in München eine Rede zur Cybersicherheit.
Guttenberg spricht über Comeback-Gerüchte
Guttenberg wieder da: Bilder von der Münchner SiKo

Guttenberg wieder da: Bilder von der Münchner SiKo

Drei Jahre lang war der einstige CSU-Hoffnungsträger Karl-Theodor zu Guttenberg von der deutschen Bühne verschwunden. Am Freitag hat er bei der Sicherheitskonferenz in München eine Rede zur Cybersicherheit gehalten.
Guttenberg wieder da: Bilder von der Münchner SiKo

Janukowitsch nimmt repressive Gesetze zurück

Kiew - Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat auf die internationale Kritik reagiert. Der Staatschef hat die umstrittenen repressiven Gesetze zurückgenommen.
Janukowitsch nimmt repressive Gesetze zurück

SiKo: Gauck fordert Mentalitätswechsel

München - Abgeschirmt und streng bewacht von der Polizei beginnt am Freitag die Münchner Sicherheitskonferenz. Bundespräsident Joachim Gauck eröffnete sie mit einer Grundsatzrede.
SiKo: Gauck fordert Mentalitätswechsel

Schwesig verzichtet auf Extremismus-Klausel

Berlin - Viele Verbände, die sich gegen Rechts engagieren, empfanden die Extremismus-Klausel der damaligen Familienministerin Schröder als arge Misstrauensbekundung.
Schwesig verzichtet auf Extremismus-Klausel

Kerry: Alle Chemiewaffen Assads müssen weg

Berlin  - Die USA haben Syriens Machthaber Baschar al-Assad mit Nachdruck zur vollständigen Vernichtung seiner Chemiewaffen-Bestände aufgefordert.
Kerry: Alle Chemiewaffen Assads müssen weg

Kerry: "Wollen Jahr der Erneuerung"

Berlin - US-Außenminister Kerry schlägt bei seinem Berlin-Besuch wie erwartet versöhnliche Töne an - auch wenn eine Entschuldigung ausbleibt.
Kerry: "Wollen Jahr der Erneuerung"

Grüne schlagen Snowden für Nobelpreis vor

Brüssel - Das EU-Parlament hat Vorschläge für den Friedensnobelpreis abgegeben. Die Grünen setzen auf "Whistleblower" Edward Snowden. Die Sozialdemokraten setzen auf Catherine Ashton.  
Grüne schlagen Snowden für Nobelpreis vor

Umfrage: Deutsche gegen mehr Militär-Einsätze

Berlin - Soll sich die Bundeswehr international mehr engagieren? Mit einem klaren Nein beantworten die Deutschen das in einer Umfrage. Die Geschichte Deutschlands spielt keine Rolle mehr.
Umfrage: Deutsche gegen mehr Militär-Einsätze

Ukraine: Armee warnt Janukowitsch

Kiew - Noch immer ist in der Ukraine kein Ausweg aus der Krise in Sicht. Gewalt auf den Straßen beherrschen die Nachrichten. Die Armee warnt Janukowitsch vor einer Eskalation.
Ukraine: Armee warnt Janukowitsch

Neuer Rekord bei Steuereinnahmen

Berlin - Mehr Jobs und die Kauffreude der Verbraucher bescheren Wolfgang Schäuble und dem Finanzministerium so hohe Einnahmen wie nie. Der Trend sieht weiter rosig aus.
Neuer Rekord bei Steuereinnahmen

SiKo: München im Ausnahmezustand - Bilder

München - Die 50. Sicherheitkonferenz im Bayerischen Hof hat begonnen. Aufgrund der hochrangigen Gäste ist München im Ausnahmezustand. Rund um das Tagungszentrum ist alles abgesperrt.
SiKo: München im Ausnahmezustand - Bilder

Kommentar: Reform bei Krankenkassen

Viele bei gesetzlichen Krankenkassen Versicherte können vorläufig aufatmen. Vor allem sozial schwächer Gestellte und Rentner werden davon profitieren, dass die pauschalen Zusatzbeiträge, die klamme gesetzliche Krankenkassen von ihren Kunden …
Kommentar: Reform bei Krankenkassen

SPD-Politker fordern: Partei nach links öffnen

Berlin - 2013 war eine Rot-rot-grünes Bündnis noch undenkbar. Führende SPD-Politiker wollen nun ihre Partei für die nächste Bundestagswahl auch nach links öffnen.
SPD-Politker fordern: Partei nach links öffnen

Mietpreisbremse soll bald kommen

Berlin - Die von der Bundesregierung geplante Mietpreisbremse soll zügig kommen.
Mietpreisbremse soll bald kommen

Vorratsdatenspeicherung: SPD kompromissbereit 

Berlin - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich erneut zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung bekannt. Die Sozialdemokraten zeigen sich kompromissbereit.
Vorratsdatenspeicherung: SPD kompromissbereit 

Was macht denn der UN-Chef bei der Kanzlerin?

Berlin - Was passiert denn hier? Rückenmassage? Stuhl-Streich? Nein. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erweist sich vielmehr als Gentleman gegenüber Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Was macht denn der UN-Chef bei der Kanzlerin?

Janukowitsch räumt erstmals "Fehler" ein

Kiew  - Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat erstmals "Fehler" in dem wochenlangen Machtkampf mit der Opposition eingestanden. Der internationale Druck auf die Machthaber in Kiew nimmt zu.
Janukowitsch räumt erstmals "Fehler" ein

"Like-Attack" gegen rechte Parolen

München - "Überfremdung" ist eine Parole, die NPD-Anhänger und Konsorten oft im Munde führen. Bei Facebook  läuft's jetzt umgekehrt: Die NPD-Seite wird mit Anti-Nazi-Kommentaren und bunten Bildern "überfremdet".
"Like-Attack" gegen rechte Parolen

Zeugen sahen blutverschmierte Personen

München  - Nach dem NSU-Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn haben mehrere Zeugen von blutverschmierten Personen in der Nähe des Tatorts berichtet.
Zeugen sahen blutverschmierte Personen

Nahles: Arbeitsmarkt „in guter Verfassung“

Berlin - Bundesarbeitsministerin  Andrea Nahles  (SPD) sieht den Arbeitsmarkt bei stabiler Beschäftigung in guter Verfassung. Bedeutend seien auch ältere Fachkräfte, so die Minsterin.
Nahles: Arbeitsmarkt „in guter Verfassung“

Gabriel: Scharmützel mit Linken und Grünen

Berlin - Zwar ist die Übermacht von Union und SPD im Bundestag erdrückend - aber langweilig muss es trotzdem nicht sein, wie die Dispute zwischen Sigmar Gabriel und Abgeordneten von Grünen und Linken zeigen.
Gabriel: Scharmützel mit Linken und Grünen

Russland soll Raketen getestet haben

New York - Die USA gehen laut einem Medienbericht davon aus, dass Russland  entgegen eines Abkommens Mittelstreckenraketen  getestet hat.
Russland soll Raketen getestet haben

4200 illegale Einwanderer in Fernbussen entdeckt

Berlin - 2013 wurden in Fernbussen in Deutschland insgesamt 4200 illegale Einwanderer aufgegriffen. Deshalb will die Polizei in diesem Jahr die Kontrollen verstärken.
4200 illegale Einwanderer in Fernbussen entdeckt