Archiv – Politik

Mehr als 1000 Teilnehmer bei Walpurgisnacht-Demo

Mehr als 1000 Teilnehmer bei Walpurgisnacht-Demo

Berlin - Mehr als 1000 Menschen haben sich am Vorabend des 1. Mai in Berlin an der traditionellen Walpurgisnacht-Demonstration beteiligt. Das waren zunächst deutlich weniger als die 3000 Teilnehmer vom Vorjahr.
Mehr als 1000 Teilnehmer bei Walpurgisnacht-Demo
Orban will Todesstrafe nicht wiedereinführen

Orban will Todesstrafe nicht wiedereinführen

Budapest - Am Dienstag hatte er noch eine Debatte über die Wiedereinführung der Todesstrafe in Ungarn gefordert. Doch das hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nach eigenen Angaben nicht vor.
Orban will Todesstrafe nicht wiedereinführen

Edathy-Affäre: Generalstaatsanwalt bestreitet Vorwürfe

Hannover - Der Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig hat die Vorwürfe des Geheimnisverrats in den Fällen Wulff und Edathy in einer schriftlichen Stellungnahme zurückgewiesen.
Edathy-Affäre: Generalstaatsanwalt bestreitet Vorwürfe

Besuch im Zoo: Die Kanzlerin und ihre tierischen Freunde

Marlow - Bundeskanzlerin Angela Merkel (60) hat am Donnerstag die neue Pinguinanlage im Vogelpark Marlow bei Rostock eröffnet. Dabei freundete sie sich mit Lemuren und Pinguinen an.
Besuch im Zoo: Die Kanzlerin und ihre tierischen Freunde

Wahlumfragen sehen Mehrheit für Rot-Grün in Bremen

Bremen/Köln (dpa) - SPD und Grüne in Bremen können bei der Bürgerschaftswahl am 10. Mai mit einer Mehrheit für ihre Koalition rechnen. Das zeigen zwei Umfragen von ARD und ZDF
Wahlumfragen sehen Mehrheit für Rot-Grün in Bremen

BND-Affäre bringt Kanzleramt in Erklärungsnot

Berlin - Es sieht alles danach aus, dass der BND dem US-Geheimdienst NSA half, EU-Kommission und französische Regierung auszuspähen. Für Merkels Kanzleramt ist das extrem unangenehm. Wie sehr wird Deutschlands Ansehen unter der Affäre leiden?
BND-Affäre bringt Kanzleramt in Erklärungsnot

Angela Merkel unter Halbaffen und Pinguinen

Marlow - Für knapp zwei Stunden konnte Angela Merkel sämtliche politische Krisen hinter sich lassen - und stattdessen Tiere füttern. Doch die Kanzlerin hat nicht alle glücklich gemacht.
Angela Merkel unter Halbaffen und Pinguinen

Extremismus-Expertin: Neonazis zieht es in den Nordosten

Im dünn besiedelten Mecklenburg-Vorpommern suchen rechtsextreme Familien eine neue Heimat. Sie geben sich einen bürgerlichen Anstrich, sind schwer zu erkennen, schreibt eine Expertin im Auftrag der SPD. Der Verfassungsschutz kläre zu wenig auf.
Extremismus-Expertin: Neonazis zieht es in den Nordosten

Nigerias Armee befreit 160 Boko-Haram-Geiseln

Die Terrorgruppe Boko Haram gerät in Nigeria immer mehr in Bedrängnis. Die Armee hat wieder Camps der Islamisten aufgespürt und zahlreiche Geiseln befreit. Viele Kämpfer sind tot. Aber wo sind die Mädchen aus Chibok?
Nigerias Armee befreit 160 Boko-Haram-Geiseln

Malala-Attentat: Lebenslange Haft für Verantwortliche

Islamabad - Zweieinhalb Jahre nach dem Taliban-Attentat auf die Kinderrechtsaktivistin Malala Yousafzai hat ein pakistanisches Gericht zehn Beschuldigte zu lebenslanger Haft verurteilt.
Malala-Attentat: Lebenslange Haft für Verantwortliche

Vietnamesen feiern 40 Jahre Kriegsende

Für die einen ist es ein großer Sieg, für die anderen Kapitulation: Vor genau 40 Jahren fiel Saigon beim Einmarsch der Truppen aus dem kommunistischen Nordvietnam. Die Sieger feiern mit Stechschritt.
Vietnamesen feiern 40 Jahre Kriegsende

Neue Gesetze: Was sich zum 1. Mai alles ändert

Berlin - Ab dem 1. Mai treten einige gesetzliche Änderungen in Kraft. Unter anderem wird die Frauenquote verbindlich und der Energieausweis bei Immobilien verpflichtend. Alle Gesetzesänderungen im Überblick.
Neue Gesetze: Was sich zum 1. Mai alles ändert

Keine Entschädigung für Opfer des Kundus-Angriffs

Köln (dpa) - Die Opfer des Kundus-Angriffs haben keinen Anspruch auf Schadenersatz von der Bundesrepublik Deutschland. Das Kölner Oberlandesgericht (OLG) hat eine Klage von Hinterbliebenen zurückgewiesen.
Keine Entschädigung für Opfer des Kundus-Angriffs

Nigerias Armee befreit 160 Geiseln aus Boko-Haram-Gewalt

Abuja - Die Terrorgruppe Boko Haram gerät in Nigeria immer mehr in Bedrängnis. Die Armee hat wieder Camps der Islamisten aufgespürt und zahlreiche Geiseln befreit. Viele Kämpfer sind tot. Aber wo sind die Mädchen aus Chibok?
Nigerias Armee befreit 160 Geiseln aus Boko-Haram-Gewalt

Mehr als 200 Verletzte bei Lehrerprotest in Brasilien

Curitiba (dpa) - Mehr als 200 Menschen sind in Brasilien bei einem Lehrerprotest gegen Kürzungen des Pensionsetats verletzt worden.
Mehr als 200 Verletzte bei Lehrerprotest in Brasilien

Gauck besucht Flüchtlingszentrum auf Malta

Valletta (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck besucht heute auf der Mittelmeerinsel Malta ein Flüchtlingszentrum. Dort sind Menschen untergebracht, die aus Krisengebieten im Mittleren Osten oder Afrika nach Europa geflohen sind.
Gauck besucht Flüchtlingszentrum auf Malta

Medien: BND half NSA bei Spionage in Frankreich

Berlin - In der Spionageaffäre um BND und NSA werden neue Details bekannt. Spähziel sollen Medienberichten zufolge hohe Beamte des französischen Außenministeriums und des Élysée-Palastes in Paris gewesen sein. Derweil wirft die Opposition der …
Medien: BND half NSA bei Spionage in Frankreich

Deutsche Expo-Gegner in Italien angezeigt

Am Freitag soll die Expo in Mailand eröffnet werden - befürchtet werden auch gewalttätige Proteste. Die Polizei geht nun konsequent gegen die Gegner vor. Auch einige Deutsche geraten unter Verdacht.
Deutsche Expo-Gegner in Italien angezeigt

Iran: Stopp von Frachter im Persischen Golf rechtmäßig

Schüsse vor den Bug: Der Iran bringt einen dänischen Frachter auf und zwingt ihn in einen Hafen. Als Grund für das rabiate Vorgehen nennt Teheran einen Rechtsstreit zwischen einer iranischen Firma und der Reederei.
Iran: Stopp von Frachter im Persischen Golf rechtmäßig

Zeuge gab zu, für NSU-Trio vor Gericht gelogen zu haben

München - Ein Jugendfreund der mutmaßlichen NSU-Terroristen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt hat am Mittwoch als Zeuge im NSU-Prozess freimütig über seine Zeit mit den drei späteren mutmaßlichen Terroristen ausgesagt.
Zeuge gab zu, für NSU-Trio vor Gericht gelogen zu haben

Spionageaffäre: Linke wirft Regierung Lüge vor

Berlin - Die Linke wirft der Bundesregierung vor, das Parlament in der Spionageaffäre um den BND und den US-Geheimdienst NSA getäuscht zu haben.
Spionageaffäre: Linke wirft Regierung Lüge vor

Gericht spricht 26 Anführer der Gezi-Proteste frei

Istanbul - Ein türkisches Gericht hat rund zwei Dutzend Anführer der sogenannten Gezi-Proteste freigesprochen.
Gericht spricht 26 Anführer der Gezi-Proteste frei

Polen verteidigt Einreiseverweigerung für "Nachtwölfe"

Warschau/Vilnius (dpa) - Der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna hat die Einreiseverweigerung für Mitglieder des kremltreuen russischen Motorradclubs "Nachtwölfe" verteidigt.
Polen verteidigt Einreiseverweigerung für "Nachtwölfe"

Die Renten steigen deutlich

Die Rentner freuen sich über eine ordentliche Erhöhung auch in diesem Jahr. Doch die Sozialverbände warnen schon: Längerfristig dürften die Zuwächse wieder sinken.
Die Renten steigen deutlich