Archiv – Politik

Dank Anti-Ausländer-Parolen: FPÖ legt deutlich zu

Dank Anti-Ausländer-Parolen: FPÖ legt deutlich zu

Graz/Eisenstadt - Bei zwei Landtagswahlen in Österreich hat die rechte FPÖ am Sonntag mit einer ausländerfeindlichen Kampagne teils spektakuläre Gewinne eingefahren.
Dank Anti-Ausländer-Parolen: FPÖ legt deutlich zu
Pkw-Maut: Juncker plant Verfahren gegen Deutschland

Pkw-Maut: Juncker plant Verfahren gegen Deutschland

Lange hat die CSU für die Pkw-Maut gekämpft und sie gegen alle Widerstände in Deutschland durchgeboxt. Sie glaubt, dass das Gesetz konform mit EU-Recht ist. Da hat die EU-Kommission jedoch so ihre Zweifel.
Pkw-Maut: Juncker plant Verfahren gegen Deutschland

Türkische Regierungsgegner erinnern an Gezi-Proteste

Rund tausend Demonstranten gedachten in Istanbul der Gezi-Proteste vor zwei Jahren. Auf den Taksim-Platz durften sie jedoch nicht. Gläubige Muslime stellen eine radikale Forderung.
Türkische Regierungsgegner erinnern an Gezi-Proteste

Ungarns Regierung macht Stimmung gegen Einwanderer

Budapest (dpa) - Ungarns rechtsnationale Regierung verstärkt ihre Kampagne gegen Einwanderer. Die Bürger sind aufgerufen, auch per Internet Fragen der Regierung zum Thema Einwanderung zu beantworten.
Ungarns Regierung macht Stimmung gegen Einwanderer

IS sprengt berüchtigtes Gefängnis von Palmyra

Palmyra - Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben von Aktivisten das berüchtigte Gefängnis in der syrischen Oasenstadt Palmyra gesprengt.
IS sprengt berüchtigtes Gefängnis von Palmyra

Berlusconi wirbt aus Versehen für Linke

Mailand - Dem ehemaligen italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi ist im Wahlkampf vor den Regionalwahlen in Italien ein peinlicher Fehler unterlaufen.
Berlusconi wirbt aus Versehen für Linke

Carsten Rentzing wird evangelischer Landesbischof in Sachsen

Dresden (dpa) - Der Pfarrer Carsten Rentzing wird neuer Bischof der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens. Der 47-Jährige wurde bei einer Sondertagung der Synode in Dresden im sechsten Wahlgang mit denkbar knapper Mehrheit gewählt.
Carsten Rentzing wird evangelischer Landesbischof in Sachsen

Jeder vierte neue Arbeitslose bekommt nur Hartz IV

Wer in die Arbeitslosenversicherung einzahlt, kann Arbeitslosengeld I bekommen - doch für Hunderttausende gilt dies nicht. Die Grünen fordern deshalb Reformen zugunsten kurzfristig Beschäftigter.
Jeder vierte neue Arbeitslose bekommt nur Hartz IV

USA und China streiten - von der Leyen beeindruckt

China und seine Militäraktivitäten: Provokation oder Umweltschutz? Die USA und China streiten darüber. Verteidigungsministerin von der Leyen hat Rat.
USA und China streiten - von der Leyen beeindruckt

Europa empört über Moskaus "schwarze Liste"

Seit Monaten dürfen bestimmte russische Politiker und Unternehmer wegen der Ukraine-Krise nicht mehr in die EU reisen. Jetzt wird auch eine russische Verbotsliste publik. EU-Politiker reagieren "bestürzt".
Europa empört über Moskaus "schwarze Liste"

Merkel: Keiner hat wegen No-Spy-Abkommen gelogen

Berlin - Haben Merkels engste Mitarbeiter im Wahlkampf 2013 bewusst die Unwahrheit gesagt? Oder gab es wirklich die Erwartung, dass die USA mit den Deutschen einen Spionageverzicht aushandeln wollten? Niemand hat gelogen, sagt die Kanzlerin.
Merkel: Keiner hat wegen No-Spy-Abkommen gelogen

Steinmeier fordert Israel und Palästina zum Dialog auf

Jerusalem - Steinmeier zu Besuch im Nahen Osten: Deutschland will den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern wiederbeleben. Die Chancen dafür stehen nicht gut.
Steinmeier fordert Israel und Palästina zum Dialog auf

Steinmeier fordert von Israel und Palästinensern neue Gespräche

Steinmeier zu Besuch im Nahen Osten: Deutschland will den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern wiederbeleben. Die Chancen dafür stehen nicht gut.
Steinmeier fordert von Israel und Palästinensern neue Gespräche

EU-Kommission geht gegen deutsche Pkw-Maut vor

Berlin/Brüssel - Lange hat die CSU für die Pkw-Maut gekämpft und sie gegen alle Widerstände in Deutschland durchgeboxt. Nun stellt sich die EU-Kommission quer. Hat Verkehrsminister Dobrindt damit gerechnet?
EU-Kommission geht gegen deutsche Pkw-Maut vor

Zahl der Angriffe auf Polizisten nimmt zu

Berlin - Die Zahl der Angriffe auf Polizisten in Deutschland ist laut einem Medienbericht in den vergangenen Jahren gestiegen.
Zahl der Angriffe auf Polizisten nimmt zu

CSU-Politiker freut sich über Einreiseverbot

München - Der CSU-Politiker Bernd Posselt hat sich erfreut über sein Einreiseverbot in Russland geäußert.
CSU-Politiker freut sich über Einreiseverbot

Kerry bricht sich beim Fahrradausflug das Bein

Genf - US-Außenminister John Kerry hat sich bei einem Fahrradunfall in Frankreich ein Bein gebrochen. Sein Zustand ist derzeit stabil.
Kerry bricht sich beim Fahrradausflug das Bein

Bald doppelt so viele Frauen in der Bundeswehr?

Berlin - Der Frauenanteil bei der Bundeswehr soll nach dem Willen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf 20 Prozent klettern und sich damit nahezu verdoppeln.
Bald doppelt so viele Frauen in der Bundeswehr?

Bericht: Altenheime setzen vermehrt Angelernte für Pflege ein

Berlin (dpa) - In Altenheimen in Deutschland werden einem Bericht zufolge vermehrt angelernte Helfer für Pflegearbeiten eingesetzt, die sie gar nicht machen dürfen.
Bericht: Altenheime setzen vermehrt Angelernte für Pflege ein

EU-Parlamentspräsident Schulz zu Zugeständnissen an Briten bereit

Berlin (dpa) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist zu Zugeständnissen an Großbritannien bereit, um die europaskeptischen Briten in der EU zu halten.
EU-Parlamentspräsident Schulz zu Zugeständnissen an Briten bereit

Bericht: Nur die Briten wollen aus der EU raus

London - Großbritannien ist laut einem Zeitungsbericht mit seinen Plänen für baldige Änderungen der EU-Verträge allein unter den Mitgliedstaaten: Zumindest in naher Zukunft.
Bericht: Nur die Briten wollen aus der EU raus

Özdemir: Merkel duckt sich in No-Spy-Affäre weg

Berlin - Der Grünen-Parteivorsitzende Cem Özdemir wirft hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Wegducken in der Affäre um das No-Spy-Abkommen mit den USA vor.
Özdemir: Merkel duckt sich in No-Spy-Affäre weg

Georgiens Ex-Präsident wird Gebietsgouverneur in der Ukraine

Kiew (dpa) - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat den in Georgien mit Haftbefehl gesuchten Ex-Staatschef Michail Saakaschwili zum Gebietsgouverneur von Odessa ernannt. Er habe den 47-Jährigen am Samstag in der Hafenstadt am Schwarzen Meer …
Georgiens Ex-Präsident wird Gebietsgouverneur in der Ukraine

Südchinesisches Meer: USA und China auf Konfrontationskurs

Es ist zwar diplomatisch verpackt, aber dann reden die USA doch Tacheles mit China. Der US-Verteidigungsminister weist Peking zurecht. Ein ein Oberst der Volksbefreiungsarmee ist unbeeindruckt.
Südchinesisches Meer: USA und China auf Konfrontationskurs