Archiv – Politik

Erfurt: 5000 Menschen demonstrieren gegen Asylpolitik

Erfurt: 5000 Menschen demonstrieren gegen Asylpolitik

Erfurt - Etwa 5000 Menschen haben nach Polizeiangaben am Abend in Erfurt gegen die Asylpolitik von Bundes- und Landesregierung demonstriert. Zu den Teilnehmern gehörten zahlreiche Neonazis aus Thüringen, wie dpa-Reporter berichteten.
Erfurt: 5000 Menschen demonstrieren gegen Asylpolitik
Hamburg beschlagnahmt Immobilien für Flüchtlinge

Hamburg beschlagnahmt Immobilien für Flüchtlinge

Hamburg - Die Kapazitäten von Hamburg sind überlastet. Flüchtlinge mussten unter freiem Himmel schlafen. Deshalb hat die Stadt beschlossen, leerstehende Immobilien zu beschlagnahmen.
Hamburg beschlagnahmt Immobilien für Flüchtlinge

Herrmann: 170.000 Flüchtlinge kamen im September nach Bayern

München - Rund 170.000 Menschen sind allein im September in Bayern angekommen. Deutschlandweit waren es 100.000 Flüchtlinge mehr, verkündet Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.
Herrmann: 170.000 Flüchtlinge kamen im September nach Bayern

Bundessozialgericht lehnt Beitragsentlastung für Eltern ab

Kassel (dpa) - Eltern können keine Entlastung für Beiträge zur Renten- und Krankenversicherung beanspruchen. Das Bundessozialgericht in Kassel entschied, es sei mit dem Grundgesetz vereinbar, dass Eltern und Kinderlose die gleichen Beiträge in diese …
Bundessozialgericht lehnt Beitragsentlastung für Eltern ab

Lucke-Partei profitiert von Flüchtlingsdebatte

Berlin - Die neue Partei von AfD-Gründer Bernd Lucke, Alfa, profitiert von der derzeitigen Flüchtlingskrise. Viele ehemalige CSU- und CDU-Mitglieder schließen sich der jüngsten Partei an.
Lucke-Partei profitiert von Flüchtlingsdebatte

Mindestens sieben Tote nach Paketexplosionen in Südchina

Gleich ein gutes Dutzend Bomben explodieren in Südchina. Sieben Menschen sterben. Die Polizei sieht Kriminelle am Werk.
Mindestens sieben Tote nach Paketexplosionen in Südchina

Drei Münchner im Video: So geht Flüchtlingshilfe in Ungarn

München - Drei Münchner sind zur Flüchtlingshilfe nach Ungarn gereist, um sich der Intereuropean Human Aid Association anzuschließen. Mittlerweile koordinieren sie die Freiwilligen-Hilfe.
Drei Münchner im Video: So geht Flüchtlingshilfe in Ungarn

Düsseldorfer Professor wirft Plagiatsjägern Willkür vor

Düsseldorf - Wieder wehrt sich eine Bundesministerin gegen Plagiatsvorwürfe. Nach Guttenberg und Schavan steht nun Ursula von der Leyen im Visier der Plagiatsjäger. Aus der Wissenschaft kommt inzwischen vermehrt Kritik an deren Praxis.
Düsseldorfer Professor wirft Plagiatsjägern Willkür vor

So werden unsere Steuern verschwendet

Berlin - Die Steuereinnahmen sprudeln seit Jahren. Was den Staat geradezu zur Verschwendung verleitet - meint der Steuerzahlerbund. Wie jedes Jahr listet er auf, wie die öffentliche Hand Millionen verplempert.
So werden unsere Steuern verschwendet

Durchbruch bei Verhandlungen im Kita-Tarifstreit

Hannover - Nach stundenlangem Reden und Rechnen gibt es wohl eine Einigung zwischen Gewerkschaften und den kommunalen Arbeitgebern.
Durchbruch bei Verhandlungen im Kita-Tarifstreit

Merkel: Flüchtlingskrise wird Politik gravierend verändern

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in der Flüchtlingskrise eine Zäsur in der deutschen Politik: "Das wird unsere Politik gravierend ändern und wieder neue Schwerpunkte setzen."
Merkel: Flüchtlingskrise wird Politik gravierend verändern

110-jähriger Flüchtling in Bayern eingetroffen

Passau - Nach wochenlanger Flucht hat ein 110-jähriger Mann aus Afghanistan mit seiner Familie Deutschland erreicht. Der Greis sei auf seinem Weg überwiegend getragen worden.
110-jähriger Flüchtling in Bayern eingetroffen

Weise: 290 000 Flüchtlinge noch nicht registriert

Nürnberg - Der neue Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, beklagt mangelnde Transparenz bei den Flüchtlingszahlen in Deutschland.
Weise: 290 000 Flüchtlinge noch nicht registriert

Diese Dinge ändern sich ab Oktober

Berlin - Ab Oktober gelten neue Regelungen: Die Lkw-Maut wird ausgeweitet, der Mindestlohn auf weitere Branchen ausgebaut und die Förderung für energieeffizientes Bauen verbessert.
Diese Dinge ändern sich ab Oktober

AfD schafft es wieder über die Fünf-Prozent-Marke

Hamburg - Zum ersten Mal seit dem Frühjahr liegt die AfD einer Umfrage zufolge wieder bei fünf Prozent der Stimmen. Wie aus dem aktuellen Wahltrend des Magazins "Stern" und RTL hervorgeht, konnte sich die eurokritische Partei um einen Prozentpunkt …
AfD schafft es wieder über die Fünf-Prozent-Marke

EU-Beauftragter: Auch IS erstarkt in Afghanistan

Berlin (dpa) - Nach der Einnahme der Stadt Kundus durch die Taliban hat der EU-Sonderbeauftragte für Afghanistan vor einem Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in dem Land gewarnt.
EU-Beauftragter: Auch IS erstarkt in Afghanistan

Ukraine-Konflikt: Parteien einigen sich auf Waffenabzug

New York - Vor dem Ukraine-Gipfel am Freitag in Paris haben sich die Konfliktparteien auf einen Rückzug von Waffen entlang der Frontlinie verständigt.
Ukraine-Konflikt: Parteien einigen sich auf Waffenabzug

News-Ticker: 110-jähriger Flüchtling erreicht Passau

Berlin - Der nicht ganz unumstrittene Kurs der Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik wird Angela Merkel laut Peter Altmaier nicht schaden. Die G7 stocken ihre Hilfsgelder auf. Alle Meldungen zur Flüchtlingskrise hier im News-Ticker.
News-Ticker: 110-jähriger Flüchtling erreicht Passau

Kommentar: Vom Umgang mit Flüchtlingen

Eine Flüchtlingswelle schwappt über das Land, und die Welle herzlichen Willkommens bricht langsam in sich zusammen. Von Frank Pröse
Kommentar: Vom Umgang mit Flüchtlingen

USA versprechen Hilfe beim Schutz von Kundus

Washington - Nach der überraschenden Taliban-Offensive in Kundus rückt Afghanistan nun wieder an die Spitze der US-Agenda - nicht zuletzt, weil die IS-Terrormiliz dort bereits in den Startlöchern sitzt.
USA versprechen Hilfe beim Schutz von Kundus

Bayern erwägt Aufnahmestopp für Flüchtlinge

München - Bayern denkt in der Flüchtlingskrise über einen Alleingang nach: Flüchtlinge könnten einfach in andere Bundesländer weitergeschickt werden, hieß es aus Kabinettskreisen.
Bayern erwägt Aufnahmestopp für Flüchtlinge

G7-Staaten stocken Flüchtlingshilfe auf

New York - Noch bis zum Jahresende hat Deutschland den Vorsitz der G7-Gruppe. Bei einem Treffen am Rande der UN-Vollversammlung nutzt man die Gelegenheit, um Milliarden für Flüchtlingshilfe einzusammeln. Berlin stockt auch den eigenen Anteil …
G7-Staaten stocken Flüchtlingshilfe auf

Flüchtlingshelfer warnen vor katastrophalem Winter

Berlin - Die kalte Jahreszeit naht - genauso wie weiterhin viele Tausend Flüchtlinge. Hilfsorganisationen zufolge ist Europa für die Lage im Winter nicht gewappnet. Werden mehr Menschen sterben?
Flüchtlingshelfer warnen vor katastrophalem Winter

Edward Snowden jetzt auf Twitter: Er folgt der NSA

Moskau - Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden ist am Dienstag erstmals mit einem eigenen Twitter-Account im Internet aufgetaucht und hat dort als erstes die Kurzbotschaften des NSA-Geheimdiensts auf @NSAGov verfolgt.
Edward Snowden jetzt auf Twitter: Er folgt der NSA