Archiv – Politik

Merkel sieht Fortschritte mit Riad - Menschenrechte „dickes Brett“

Merkel sieht Fortschritte mit Riad - Menschenrechte „dickes Brett“

Dschidda - Saudi-Arabien bietet riesige Chancen für die deutsche Wirtschaft und ist für die Lösung vieler Krisen ein wichtiger Partner. Doch Angela Merkel macht bei ihrem Besuch in Dschidda auch deutlich: Die Menschenrechte sind nicht verhandelbar.
Merkel sieht Fortschritte mit Riad - Menschenrechte „dickes Brett“
Von der Leyen sieht „falschen Korpsgeist“ hinter Skandal

Von der Leyen sieht „falschen Korpsgeist“ hinter Skandal

Berlin - Verteidigungsministern Ursula von der Leyen sieht „falsch verstandenen Korpsgeist“ als Ursache für die späte Enttarnung des unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehrsoldaten Franco A.
Von der Leyen sieht „falschen Korpsgeist“ hinter Skandal

Besuch in Saudi-Arabien: Merkel sieht Fortschritte mit Riad

Saudi-Arabien bietet riesige Chancen für die deutsche Wirtschaft und ist für die Lösung vieler Krisen ein wichtiger Partner. Doch Angela Merkel macht bei ihrem Besuch in Dschidda auch deutlich: Die Menschenrechte sind nicht verhandelbar.
Besuch in Saudi-Arabien: Merkel sieht Fortschritte mit Riad

FDP verabschiedet Wahlprogramm

Bei rund sechs Prozent steht die einst totgesagte FDP derzeit in den Umfragen. Ein Bundestags-Comeback ist also noch keineswegs sicher. Nach ihrem dreitägigen Wahl- und Programmparteitag sehen sich die Liberalen deutlich gestärkt.
FDP verabschiedet Wahlprogramm

Trump feiert sich und attackiert die Medien

Für die ersten 100 Tage im Amt hat Donald Trump nur Eigenlob übrig. Die Medien und ihr traditionelles Galadinner verspottet er dagegen. Die Journalisten geben sich kämpferisch.
Trump feiert sich und attackiert die Medien

De Maizière fordert „Leitkultur“ - und erntet viel Kritik

Berlin - Das hatten wir doch schon mal: Bundesinnenminister de Maizière wirft den Begriff der deutschen Leitkultur wieder in die politische Debatte - und fängt sich viel Kritik ein.
De Maizière fordert „Leitkultur“ - und erntet viel Kritik

Knobloch fordert Signal aus dem Kanzleramt gegen Judenhass

Dachau - Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat einen Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung gefordert.
Knobloch fordert Signal aus dem Kanzleramt gegen Judenhass

Bundeswehr soll Militär von Saudi-Arabien ausbilden

Dschidda - Die Bundeswehr soll künftig saudische Militärangehörige in Deutschland ausbilden. Ein Abkommen dazu wurde am Sonntag beim Besuch von Kanzlerin Angela Merkel unterzeichnet.
Bundeswehr soll Militär von Saudi-Arabien ausbilden

FDP verabschiedet Wahlprogramm - und will zurück in den Bundestag

Berlin - Integration ohne Ausgrenzung, viel mehr Geld für Bildung, massive Entlastungen bei Steuern und Abgaben - mit diesen Eckpunkten zieht die FDP in die Wahlkämpfe dieses Jahres.
FDP verabschiedet Wahlprogramm - und will zurück in den Bundestag

Terrorverdacht gegen Soldat: Große Pannen bei Asyl-Anhörung?

Nürnberg - In der Asylakte des terrorverdächtigen Bundeswehroffiziers Franco A. gibt es nach Informationen der „Nürnberger Nachrichten“ zahlreiche Mängel und Ungereimtheiten.
Terrorverdacht gegen Soldat: Große Pannen bei Asyl-Anhörung?

Richterin ordnet Autopsie nach Hinrichtung in Arkansas an

Little Rock - Nach Berichten über mögliche Qualen bei der Hinrichtung eines verurteilten Mörders im US-Bundesstaat Arkansas hat eine Bundesrichterin eine Untersuchung angeordnet.
Richterin ordnet Autopsie nach Hinrichtung in Arkansas an

Erdogan kritisiert US-Unterstützung für kurdische Kämpfer

Istanbul - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Unterstützung der USA für kurdische Kämpfer im Bürgerkriegsland Syrien erneut kritisiert.
Erdogan kritisiert US-Unterstützung für kurdische Kämpfer

Nahles: "Lebenslange Hinzuverdienerrolle nicht zeitgemäß"

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) beharrt auf einem Rechtsanspruch auf Rückkehr aus Teilzeitjobs in Vollzeit. "Die lebenslange Hinzuverdienerrolle der deutschen Ehefrau ist nicht mehr zeitgemäß", argumentiert sie in der …
Nahles: "Lebenslange Hinzuverdienerrolle nicht zeitgemäß"

Nordkorea: Neuer Affront mit Raketentest

Nordkorea hat trotz aller Verbote der Vereinten Nationen erneut eine Rakete gestartet. US-Präsident Trump, inzwischen seit 100 Tagen im Amt, ist zwar verärgert, gibt sich aber gelassen. Er vertraut offenkundig auf Peking.
Nordkorea: Neuer Affront mit Raketentest

Sonntagstrend: SPD sieben Prozentpunkte hinter CDU/CSU

Berlin (dpa) - Die SPD liegt einer Umfrage zufolge in der bundesweiten Wählergunst sieben Prozentpunkte hinter der Union.
Sonntagstrend: SPD sieben Prozentpunkte hinter CDU/CSU

100-Tage-Bilanz: Trump lässt sich feiern

Harrisburg - Unter dem Jubel von tausenden Anhängern hat US-Präsident Donald Trump eine durchweg positive Bilanz seiner ersten hundert Tage im Amt gezogen.
100-Tage-Bilanz: Trump lässt sich feiern

Nordkorea antwortet mit Trotzreaktion

Seoul - Handelt Nordkoreas Machthaber irrational? Mit seinen Raketen- und Atomtests fordert er nicht nur die USA, sondern auch die internationale Staatengemeinschaft heraus.
Nordkorea antwortet mit Trotzreaktion

Fast 4000 weitere Staatsbedienstete in der Türkei entlassen

Ankara - Im Zuge ihres Vorgehens gegen mutmaßliche Putsch-Unterstützer hat die türkische Regierung fast 4000 weitere Staatsbedienstete entlassen.
Fast 4000 weitere Staatsbedienstete in der Türkei entlassen

"Flüchtlings-Offizier": Rechte Gesinnung offenbar lange bekannt

Gießen - In dem Fall des Bundeswehr-Offiziers, der sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hat, sind noch viele Fragen offen. Allerdings hätte man gewarnt sein müssen.
"Flüchtlings-Offizier": Rechte Gesinnung offenbar lange bekannt

Papst in Kairo: Nur "Extremismus der Nächstenliebe" zulässig

Im Nirgendwo vor Ägyptens Hauptstadt feiert der Papst eine Messe. Militärhubschrauber übertönen die Predigt, überall stehen Militärs mit Maschinenpistolen. Erst vor kurzem waren bei Anschlägen auf koptische Kirchen Dutzende Christen getötet worden.
Papst in Kairo: Nur "Extremismus der Nächstenliebe" zulässig

Die FDP sucht ihr Rezept für die Rückkehr in den Bundestag

Berlin - Bildung, Digitalisierung und weniger Bürokratie: Mit diesen Schwerpunkten will die FDP in den Wahlkampf ziehen - und nach vier Jahren wieder in den Bundestag einziehen.
Die FDP sucht ihr Rezept für die Rückkehr in den Bundestag

Unruhen in Brasilien: Protest gegen Arbeitsmarktreform

Erstmals seit 1996 rufen die brasilianischen Gewerkschaften zum Generalstreik auf. Im ganzen Land gehen Hunderttausende Menschen auf die Straßen. Vielerorts gibt es Randale.
Unruhen in Brasilien: Protest gegen Arbeitsmarktreform

Nordkorea beunruhigt auch Südostasien

Manila - Ein Jubiläumsgipfel: Die Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten wird dieses Jahr 50 Jahre alt. Der Nordkorea-Konflikt und der Inselstreit im Südchinesischen Meer sorgen aber dafür, dass keine allzu große Feierstimmung aufkommt.
Nordkorea beunruhigt auch Südostasien

Demonstration gegen Putin in Moskau trotz Verbots

Moskau - Hunderte Oppositionsanhänger haben in Moskau gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin demonstriert. Und das, obwohl die Demo verboten war.
Demonstration gegen Putin in Moskau trotz Verbots