Archiv – Politik

Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung

Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung

Der Machtpoker um die Regierungsbildung in Italien scheint zuende: Eine europakritische Populisten-Allianz steht nach etlichen Kehrtwendungen nun doch vor der Vereidigung. International hat die Krise viel Schaden angerichtet.
Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung
Von Schweineblut und Schauspielübungen: Jetzt packt „Mordopfer“ Babtschenko aus

Von Schweineblut und Schauspielübungen: Jetzt packt „Mordopfer“ Babtschenko aus

Gegenüber Journalisten erzählte Arkadi Babtschenko am Donnerstag von den skurrilen Hintergründen des inszenierten Mordes. Es könnte das Drehbuch eines Thrillers sein.
Von Schweineblut und Schauspielübungen: Jetzt packt „Mordopfer“ Babtschenko aus

Kim Jong Un sucht Schulterschluss mit Moskau

Mit Spannung wartet die Welt, ob es zum wegweisenden Gipfel zwischen US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber kommt. Während hinter den Kulissen die Verhandlungen laufen, sucht Kim die Nähe zu Russland. Aber das ist nicht das Einzige.
Kim Jong Un sucht Schulterschluss mit Moskau

Bamf-Skandal: Grüne wittern schmutzigen Plan von Seehofer

Horst Seehofer will den Bamf-Skandal komplett aufklären. Ein Untersuchungsausschuss wäre für ihn kein Problem, sagt er. Die Grünen vermuten dahinter Kalkül.
Bamf-Skandal: Grüne wittern schmutzigen Plan von Seehofer

Nun klappt es doch: Populisten einigen sich - Conte nimmt Regierungsauftrag an

Im zweiten Anlauf erzielen die Fünf-Sterne-Bewegung und Lega eine Einigung. Nun soll Giuseppe Conte erneut eine Regierung bilden.
Nun klappt es doch: Populisten einigen sich - Conte nimmt Regierungsauftrag an

Angeblich ermordeter Journalist: Babtschenko will Ukrainer werden

Der kremlkritische Journalist Arkadi Babtschenko die ukrainische Staatsbürgerschaft annehmen. Der Vorschlag kam von den ukrainischen Behörden.
Angeblich ermordeter Journalist: Babtschenko will Ukrainer werden

Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus

Nach der Krise in Italien droht in Südeuropa ein weiteres politisches Erdbeben. Alles deutet darauf, dass Mariano Rajoy am Freitag gestürzt wird. Es wäre das erste Mal in der Geschichte Spaniens, dass ein Regierungschef durch ein Misstrauensvotum …
Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus

Kein Raum „Hass zu verbreiten“: Facebook löscht Seiten der Identitären Bewegung

Der Facebook-Konzern hat Seiten der „Identitären Bewegung“ auf Facebook und auf dem zum Unternehmen gehörenden Foto-Dienst Instagram gesperrt.
Kein Raum „Hass zu verbreiten“: Facebook löscht Seiten der Identitären Bewegung

Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik

Die Ukraine feiert den vorgetäuschten Mord am russischen Journalisten Arkadi Babtschenko als großen Erfolg. Doch langfristig könnte der Fall der Glaubwürdigkeit der Regierung schaden. Steht Kiew schon mit dem Rücken zur Wand?
Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik

Plagiatsvorwürfe! Stolpert die nächste CDU-Größe über ihre Doktorarbeit?

Die Internetplattform Vroniplag hat den Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel des Plagiats bezichtigt. Die FU Berlin hat nun angekündigt, Steffels Doktorarbeit zu überprüfen.
Plagiatsvorwürfe! Stolpert die nächste CDU-Größe über ihre Doktorarbeit?

34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen

Wer Hartz IV bekommt, muss "Mitwirkungspflichten" erfüllen. Sonst drohen Kürzungen, die drastisch ausfallen können. Dies trifft zwar nur relativ wenige. Kritiker beklagen aber ein "Klima der Angst".
34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen

Zum Internationalen Kindertag: Verletzen Ankerzentren Kinderrechte?

Anlässlich des Internationalen Kindertages wird abermals Kritik an den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplanten Ankerzentren für Flüchtlinge laut.
Zum Internationalen Kindertag: Verletzen Ankerzentren Kinderrechte?

Flüchtlingspolitik: Seehofer löst Spitzenbeamten ab

In der Bamf-Affäre hat sich Seehofer als Chefaufklärer in Stellung gebracht. Selbst Grüne und Linke finden, dass er das bisher gar nicht schlecht macht. FDP und AfD wollen trotzdem einen Untersuchungsausschuss.
Flüchtlingspolitik: Seehofer löst Spitzenbeamten ab

Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer? Zoff um angekündigte Internetplattform

Die Gewerkschaft GEW kritisiert die Pläne der Hamburger AfD, eine Internetplattform zur Meldung parteikritischer Lehreräußerungen ins Leben zu rufen. Dies sei „höchst totalitär“.
Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer? Zoff um angekündigte Internetplattform

„Absurdes Theater“: Hamburger Senator verteidigt Diesel-Fahrverbot und attackiert Scheuer

Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan hat die bundesweit ersten Dieselfahrverbote in der Stadt gegen Kritik aus der Bundesregierung verteidigt.
„Absurdes Theater“: Hamburger Senator verteidigt Diesel-Fahrverbot und attackiert Scheuer

Als Reaktion auf US-Strafzölle: EU kündigt Vergeltungszölle an

Der Handelsstreit zwischen den USA und den Europäern droht zu eskalieren. Die Trump-Regierung brummt Unternehmen aus der EU Strafzölle auf, die EU reagiert mit Vergeltungszöllen.
Als Reaktion auf US-Strafzölle: EU kündigt Vergeltungszölle an

So laufen die Gespräche zwischen Trump und Kim Jong-un

US-Präsident Donald Trump ist mit dem Verlauf der Gespräche zur Vorbereitung eines Gipfels mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un zufrieden.
So laufen die Gespräche zwischen Trump und Kim Jong-un

Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job

Bis zu 10.000 Flüchtlinge pro Monat treten derzeit einen Job in Deutschland an - bis Jahresende könnte jeder vierte Migrant Arbeit gefunden haben. Am häufigsten sind dabei Pakistaner, Nigerianer, Iraner und Syrer erfolgreich.
Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job

Dänemark verbietet Burka und Nikab in der Öffentlichkeit

Das dänische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das muslimischen Frauen das Tragen von Ganzkörperschleiern (Burka) und Gesichtsschleiern (Nikab) untersagt.
Dänemark verbietet Burka und Nikab in der Öffentlichkeit

Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich

Das Kohle-Land NRW fürchtet den Ausstieg aus der Kohleverstromung. Ministerpräsident Armin Laschet pocht deshalb darauf, das stromintensive Betriebe nicht zu früh ausschließlich auf Strom aus Wind und Sonne angewiesen sind.
Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich

Polizei schießt auf Kleinbus mit Flüchtlingen - Zwei Kinder schwer verletzt

Die Polizei hat auf einen Kleinbus mit Flüchtlingen geschossen und dabei zwei Kinder verletzt.
Polizei schießt auf Kleinbus mit Flüchtlingen - Zwei Kinder schwer verletzt

EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen

Ein Flüchtling beantragt in Deutschland Asyl, reist dann aber nach Frankreich weiter. Die französischen Behörden nehmen den Mann fest und wollen ihn möglichst schnell nach Deutschland zurückschicken. Geht das ohne deutsche Zustimmung? Der EuGH …
EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen

Nach Nieren-OP: So geht es First Lady Melania Trump

Die First Lady der Vereinigten Staaten von Amerika Melania Trump wurde vor gut zwei Wochen an der Niere operiert. Jetzt meldet sie sich erstmals selbst wieder zu Wort.
Nach Nieren-OP: So geht es First Lady Melania Trump

Nach Treffen mit Merkel: Frau in China von Polizei bedrängt

Die Ehefrau eines inhaftierten chinesischen Anwalts, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während ihrer China-Reise getroffen hatte, wird nach eigenen Angaben von der Polizei bedrängt.
Nach Treffen mit Merkel: Frau in China von Polizei bedrängt