Archiv – Politik

Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung

Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung

Der Machtpoker um die Regierungsbildung in Italien scheint zuende: Eine europakritische Populisten-Allianz steht nach etlichen Kehrtwendungen nun doch vor der Vereidigung. International hat die Krise viel Schaden angerichtet.
Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung
Von Schweineblut und Schauspielübungen: Jetzt packt „Mordopfer“ Babtschenko aus

Von Schweineblut und Schauspielübungen: Jetzt packt „Mordopfer“ Babtschenko aus

Gegenüber Journalisten erzählte Arkadi Babtschenko am Donnerstag von den skurrilen Hintergründen des inszenierten Mordes. Es könnte das Drehbuch eines Thrillers sein.
Von Schweineblut und Schauspielübungen: Jetzt packt „Mordopfer“ Babtschenko aus

Kim Jong Un sucht Schulterschluss mit Moskau

Mit Spannung wartet die Welt, ob es zum wegweisenden Gipfel zwischen US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber kommt. Während hinter den Kulissen die Verhandlungen laufen, sucht Kim die Nähe zu Russland. Aber das ist nicht das Einzige.
Kim Jong Un sucht Schulterschluss mit Moskau

Bamf-Skandal: Grüne wittern schmutzigen Plan von Seehofer

Horst Seehofer will den Bamf-Skandal komplett aufklären. Ein Untersuchungsausschuss wäre für ihn kein Problem, sagt er. Die Grünen vermuten dahinter Kalkül.
Bamf-Skandal: Grüne wittern schmutzigen Plan von Seehofer

Nun klappt es doch: Populisten einigen sich - Conte nimmt Regierungsauftrag an

Im zweiten Anlauf erzielen die Fünf-Sterne-Bewegung und Lega eine Einigung. Nun soll Giuseppe Conte erneut eine Regierung bilden.
Nun klappt es doch: Populisten einigen sich - Conte nimmt Regierungsauftrag an

Angeblich ermordeter Journalist: Babtschenko will Ukrainer werden

Der kremlkritische Journalist Arkadi Babtschenko die ukrainische Staatsbürgerschaft annehmen. Der Vorschlag kam von den ukrainischen Behörden.
Angeblich ermordeter Journalist: Babtschenko will Ukrainer werden

Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus

Nach der Krise in Italien droht in Südeuropa ein weiteres politisches Erdbeben. Alles deutet darauf, dass Mariano Rajoy am Freitag gestürzt wird. Es wäre das erste Mal in der Geschichte Spaniens, dass ein Regierungschef durch ein Misstrauensvotum …
Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus

Kein Raum „Hass zu verbreiten“: Facebook löscht Seiten der Identitären Bewegung

Der Facebook-Konzern hat Seiten der „Identitären Bewegung“ auf Facebook und auf dem zum Unternehmen gehörenden Foto-Dienst Instagram gesperrt.
Kein Raum „Hass zu verbreiten“: Facebook löscht Seiten der Identitären Bewegung

Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik

Die Ukraine feiert den vorgetäuschten Mord am russischen Journalisten Arkadi Babtschenko als großen Erfolg. Doch langfristig könnte der Fall der Glaubwürdigkeit der Regierung schaden. Steht Kiew schon mit dem Rücken zur Wand?
Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik

Plagiatsvorwürfe! Stolpert die nächste CDU-Größe über ihre Doktorarbeit?

Die Internetplattform Vroniplag hat den Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel des Plagiats bezichtigt. Die FU Berlin hat nun angekündigt, Steffels Doktorarbeit zu überprüfen.
Plagiatsvorwürfe! Stolpert die nächste CDU-Größe über ihre Doktorarbeit?

34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen

Wer Hartz IV bekommt, muss "Mitwirkungspflichten" erfüllen. Sonst drohen Kürzungen, die drastisch ausfallen können. Dies trifft zwar nur relativ wenige. Kritiker beklagen aber ein "Klima der Angst".
34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen

Zum Internationalen Kindertag: Verletzen Ankerzentren Kinderrechte?

Anlässlich des Internationalen Kindertages wird abermals Kritik an den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplanten Ankerzentren für Flüchtlinge laut.
Zum Internationalen Kindertag: Verletzen Ankerzentren Kinderrechte?

Flüchtlingspolitik: Seehofer löst Spitzenbeamten ab

In der Bamf-Affäre hat sich Seehofer als Chefaufklärer in Stellung gebracht. Selbst Grüne und Linke finden, dass er das bisher gar nicht schlecht macht. FDP und AfD wollen trotzdem einen Untersuchungsausschuss.
Flüchtlingspolitik: Seehofer löst Spitzenbeamten ab

Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer? Zoff um angekündigte Internetplattform

Die Gewerkschaft GEW kritisiert die Pläne der Hamburger AfD, eine Internetplattform zur Meldung parteikritischer Lehreräußerungen ins Leben zu rufen. Dies sei „höchst totalitär“.
Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer? Zoff um angekündigte Internetplattform

„Absurdes Theater“: Hamburger Senator verteidigt Diesel-Fahrverbot und attackiert Scheuer

Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan hat die bundesweit ersten Dieselfahrverbote in der Stadt gegen Kritik aus der Bundesregierung verteidigt.
„Absurdes Theater“: Hamburger Senator verteidigt Diesel-Fahrverbot und attackiert Scheuer

Als Reaktion auf US-Strafzölle: EU kündigt Vergeltungszölle an

Der Handelsstreit zwischen den USA und den Europäern droht zu eskalieren. Die Trump-Regierung brummt Unternehmen aus der EU Strafzölle auf, die EU reagiert mit Vergeltungszöllen.
Als Reaktion auf US-Strafzölle: EU kündigt Vergeltungszölle an

So laufen die Gespräche zwischen Trump und Kim Jong-un

US-Präsident Donald Trump ist mit dem Verlauf der Gespräche zur Vorbereitung eines Gipfels mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un zufrieden.
So laufen die Gespräche zwischen Trump und Kim Jong-un

Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job

Bis zu 10.000 Flüchtlinge pro Monat treten derzeit einen Job in Deutschland an - bis Jahresende könnte jeder vierte Migrant Arbeit gefunden haben. Am häufigsten sind dabei Pakistaner, Nigerianer, Iraner und Syrer erfolgreich.
Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job

Dänemark verbietet Burka und Nikab in der Öffentlichkeit

Das dänische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das muslimischen Frauen das Tragen von Ganzkörperschleiern (Burka) und Gesichtsschleiern (Nikab) untersagt.
Dänemark verbietet Burka und Nikab in der Öffentlichkeit

Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich

Das Kohle-Land NRW fürchtet den Ausstieg aus der Kohleverstromung. Ministerpräsident Armin Laschet pocht deshalb darauf, das stromintensive Betriebe nicht zu früh ausschließlich auf Strom aus Wind und Sonne angewiesen sind.
Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich

Polizei schießt auf Kleinbus mit Flüchtlingen - Zwei Kinder schwer verletzt

Die Polizei hat auf einen Kleinbus mit Flüchtlingen geschossen und dabei zwei Kinder verletzt.
Polizei schießt auf Kleinbus mit Flüchtlingen - Zwei Kinder schwer verletzt

EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen

Ein Flüchtling beantragt in Deutschland Asyl, reist dann aber nach Frankreich weiter. Die französischen Behörden nehmen den Mann fest und wollen ihn möglichst schnell nach Deutschland zurückschicken. Geht das ohne deutsche Zustimmung? Der EuGH …
EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen

Nach Nieren-OP: So geht es First Lady Melania Trump

Die First Lady der Vereinigten Staaten von Amerika Melania Trump wurde vor gut zwei Wochen an der Niere operiert. Jetzt meldet sie sich erstmals selbst wieder zu Wort.
Nach Nieren-OP: So geht es First Lady Melania Trump

Nach Treffen mit Merkel: Frau in China von Polizei bedrängt

Die Ehefrau eines inhaftierten chinesischen Anwalts, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während ihrer China-Reise getroffen hatte, wird nach eigenen Angaben von der Polizei bedrängt.
Nach Treffen mit Merkel: Frau in China von Polizei bedrängt

Bamf-Skandal: Seehofer versetzt Mitarbeiter in Ruhestand - Es ist ein Vertrauter seines Vorgängers

In der Bremer Asylaffäre hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einem Medienbericht zufolge erste personelle Konsequenzen auf politischer Ebene gezogen.
Bamf-Skandal: Seehofer versetzt Mitarbeiter in Ruhestand - Es ist ein Vertrauter seines Vorgängers

UN-Gesandter: Situation in Nahost "am Rand eines Krieges"

New York (dpa) - Die Eskalation der Gewalt zwischen militanten Palästinensern und Israel zeigt nach Ansicht des UN-Sondergesandten Nikolaj Mladenow, dass die Region "jeden Tag am Rande eines Krieges" steht.
UN-Gesandter: Situation in Nahost "am Rand eines Krieges"

Hessen fordert Durchgreifen gegen "Café-Casinos"

Im Milliardenmarkt Glücksspiel ist in Deutschland viel in Unordnung geraten. Der illegale Markt boomt. Nun kommt ein Vorstoß aus Hessen für eine Reform - und für ein energisches Durchgreifen des Staates.
Hessen fordert Durchgreifen gegen "Café-Casinos"

Betreiber von Internet-Knoten verliert Klage gegen BND

Der Bundesnachrichtendienst greift zu Aufklärungszwecken in großem Stil ungefiltert Daten aus einem Internet-Knoten in Frankfurt ab. Dessen Betreiber wollte dies nicht länger hinnehmen - muss er aber, entschied das Bundesverwaltungsgericht.
Betreiber von Internet-Knoten verliert Klage gegen BND

NRW-Ministerpräsident Laschet: Ausstieg aus der Kohle-Energie bis 2030 unmöglich

Der Ausstieg aus der Kohleverstromung kann aus Sicht des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) nicht schon bis 2030 erreicht werden.
NRW-Ministerpräsident Laschet: Ausstieg aus der Kohle-Energie bis 2030 unmöglich

US-Außenminister trifft nordkoreanischen Gesandten in New York

US-Außenminister Mike Pompeo hat sich in New York mit dem nordkoreanischen Parteifunktionär Kim Yong Chol getroffen. Der geplante Gipfel zwischen Donald Trump und Kim Jong Un soll vorbereitet werden.
US-Außenminister trifft nordkoreanischen Gesandten in New York

Angeblicher Journalistenmord war Geheimaktion der Ukraine

Wundersame Auferstehung in Kiew: Der russische Journalist Arkadi Babtschenko ist als Mordopfer weltweit betrauert worden. Doch der Anschlag war nur eine Show in einem viel größeren Ringen.
Angeblicher Journalistenmord war Geheimaktion der Ukraine

Nun meldet sich Trump bei Roseanne-Skandal zu Wort - und schweigt doch

Nach anfänglichem Schweigen hat sich US-Präsident Donald Trump in die Debatte zum Rassismus-Skandal rund um die Erfolgsserie "Roseanne" eingeschaltet - und schweigt doch.
Nun meldet sich Trump bei Roseanne-Skandal zu Wort - und schweigt doch

Staatsanwaltschaft: Lüttich-Attentäter schrie "Allahu Akbar"

Er war bekannt als Kleinkrimineller - und soll jetzt einen gezielten Terrorangriff auf Polizistinnen verübt haben. Aber vieles reimt sich einen Tag nach der Bluttat von Lüttich noch nicht zusammen.
Staatsanwaltschaft: Lüttich-Attentäter schrie "Allahu Akbar"

IS reklamiert Anschlag in Lüttich für sich

Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat den Anschlag in Lüttich für sich reklamiert.
IS reklamiert Anschlag in Lüttich für sich

Nach Bamf-Skandal: AfD einen Prozentpunkt an SPD dran

Laut einer Umfrage liegt die SPD in der Wählergunst derzeit nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD.
Nach Bamf-Skandal: AfD einen Prozentpunkt an SPD dran

Bundesweit erste Diesel-Fahrverbote treten in Hamburg in Kraft

Am Donnerstag treten in Hamburg die bundesweit ersten Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Kraft.
Bundesweit erste Diesel-Fahrverbote treten in Hamburg in Kraft

Altmaier von Treffen mit US-Handelsminister enttäuscht: Strafzölle drohen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht im Handelsstreit mit den USA keinen Durchbruch.
Altmaier von Treffen mit US-Handelsminister enttäuscht: Strafzölle drohen

„Ich wünschte, ich hätte es getan“ - So heftig schießt Trump gegen seinen Justizminister

US-Präsident Donald Trump hat in einem ungewöhnlichen Schritt öffentlich die Ernennung von Justizminister Jeff Sessions bereut.
„Ich wünschte, ich hätte es getan“ - So heftig schießt Trump gegen seinen Justizminister

Cannabis-Patienten in Deutschland im fünfstelligen Bereich

Seit März 2017 ist das Cannabis-Gesetz in Kraft. Zwischen 12 000 und 14 000 Patienten werden gegenwärtig aus medizinischen Gründen mit Cannabis versorgt.
Cannabis-Patienten in Deutschland im fünfstelligen Bereich

Verheerende Bilanz: Mehr als 1.000 Islamisten zog es von Deutschland nach Syrien

In den vergangenen Jahren sind mehr als 1000 Islamisten aus Deutschland in Richtung Syrien und Irak gereist, um sich dort Terrorgruppen anzuschließen.
Verheerende Bilanz: Mehr als 1.000 Islamisten zog es von Deutschland nach Syrien

Eiertanz um die Kohlekommission - Opposition sieht "Chaos"

Die Kommission ist die wohl wichtigste der neuen Bundesregierung, es geht um weniger Kohlendioxid und Zehntausende Arbeitsplätze in den Kohlerevieren. Eigentlich sollte es nun grünes Licht geben - doch das ging schief. Ein Spiegelbild der Arbeit von …
Eiertanz um die Kohlekommission - Opposition sieht "Chaos"

Prüfer spüren Millionen-Überweisungen des Bremer Bamf nach

Der Innenausschuss will sich in einer weiteren Sondersitzung mit den Problemen beim Flüchtlingsbundesamt beschäftigen. Vielleicht weiß man bis dahin auch, wohin die Millionen geflossen sind, die unter der früheren Bremer Amtsleiterin überwiesen …
Prüfer spüren Millionen-Überweisungen des Bremer Bamf nach

Minister Heil will Arbeitslosengeld ausweiten - Union murrt

Der Arbeitsminister prescht mit Ankündigungen zugunsten von Arbeitnehmern in Deutschland vor. Damit hat die Koalition ein neues Streitthema.
Minister Heil will Arbeitslosengeld ausweiten - Union murrt

Irre Wendung: Angeblich ermordeter Journalist Babtschenko lebt

Der angeblich in Kiew ermordete russische Journalist Arkadi Babtschenko lebt offenbar.
Irre Wendung: Angeblich ermordeter Journalist Babtschenko lebt