Archiv – Politik

Neue Demos in Chemnitz - Verdächtiger hatte falsche Papiere

Neue Demos in Chemnitz - Verdächtiger hatte falsche Papiere

Nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen werden in Chemnitz neue Auseinandersetzungen erwartet. Die Polizei will mit einem Großaufgebot dagegenhalten. Das hat auch Folgen für den Fußball.
Neue Demos in Chemnitz - Verdächtiger hatte falsche Papiere
Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren: Start der Zahlungen im September

Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren: Start der Zahlungen im September

Im erbitterten Streit um das bayerische Familiengeld will das Bundessozialministerium ernst machen: Es will nicht akzeptieren, dass zehn bayerische Kommunen die Rechtsauffassung des Bundes ignorieren. 
Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren: Start der Zahlungen im September

Ostukrainischer Separatistenchef bei Bombenanschlag getötet

Seit Jahren schwelt der Krieg in der Ostukraine auf kleiner Flamme. Doch nun wird der wichtigste prorussische Separatist ermordet. Sofort richten sich die Racheschwüre gegen Kiew.
Ostukrainischer Separatistenchef bei Bombenanschlag getötet

Politbarometer: AfD auf Rekordhoch von 17 Prozent

Zwei baden-württembergische AfD-Abgeordnete brüsten sich in den sozialen Medien, bei den Demonstrationen in Chemnitz dabei gewesen zu sein. Thomas Strobl, Innenminister im Ländle, ist entsetzt. Der AfD schadet das nicht erkennbar, sie erreicht ein …
Politbarometer: AfD auf Rekordhoch von 17 Prozent

Ex-Vizepräsident Biden verabschiedet "Helden" McCain

Nur wenigen Amerikanern wird die Ehre zuteil, nach ihrem Tod im US-Kapitol aufgebahrt zu werden. John McCain gehört nun dazu. Präsident Trump schickt einen Vertreter zur Trauerfeier.
Ex-Vizepräsident Biden verabschiedet "Helden" McCain

Merkel: Mehr Aufklärung über Gefahr illegaler Migration

Viele Migranten aus Afrika sterben in der Wüste oder im Mittelmeer. Die Kanzlerin will nun vor Ort die Aufklärung über die Gefahren verstärken.
Merkel: Mehr Aufklärung über Gefahr illegaler Migration

Separatistenchef von Donezk bei Bombenanschlag getötet: Mehrere ukrainische Verdächtige festgenommen

Alexander Sachartschenko war seit 2014 Anführer der Donezker Separatisten und in der Ostukraine. Nun ist er einem Anschlag zu Opfer gefallen. Die Bombe explodierte in einem Café.
Separatistenchef von Donezk bei Bombenanschlag getötet: Mehrere ukrainische Verdächtige festgenommen

Attentatspläne auf Theresa May: Mann muss lebenslang hinter Gitter

Im November 2017 wurde er festgenommen, nun sprach das Gericht in London das Urteil. Der Mann der ein Attentat auf Theresa May plante, muss lebenslang ins Gefängnis. 
Attentatspläne auf Theresa May: Mann muss lebenslang hinter Gitter

Große Mehrheit lehnt Einwanderungsstopp für Muslime ab

Widerspruch gegen den umstrittenen Buchautor Thilo Sarrazin und seine Angst vor der "feindlichen Übernahme" durch Muslime: Fast drei Viertel der Bundesbürger lehnen seine Forderung nach einem Einwanderungsstopp ab.
Große Mehrheit lehnt Einwanderungsstopp für Muslime ab

EU-Datenschutzregeln sorgen noch für Unsicherheit

500 Millionen EU-Bürger müssen seit Ende Mai darüber informiert werden, welche Daten von ihnen gesammelt werden. Auch 100 Tage nach Einführung der Datenschutzgrundverordnung sind noch viele Fragen offen. Forderungen, das Regelwerk nachzubessern, …
EU-Datenschutzregeln sorgen noch für Unsicherheit

Empörung nach Auftritt von Hüllenlos-Tänzerinnen bei Senats-Party in Hamburg

Politiker-Partys sind steif und langweilig? Anscheinend nicht immer: Bei einer Feier der Hamburger Landesregierung gab es eine Erotik-Show - und anschließend viel Empörung.
Empörung nach Auftritt von Hüllenlos-Tänzerinnen bei Senats-Party in Hamburg

Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren

Im erbitterten Streit um das bayerische Familiengeld will das Bundessozialministerium ernst machen: Es will nicht akzeptieren, dass zehn bayerische Kommunen die Rechtsauffassung des Bundes ignorieren. Bekommen diese Kommunen in Kürze saftige …
Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren

Anschlag auf Dresdner Moschee: Fast zehn Jahre Haft für Angeklagten

Fast zwei Jahre nach den Sprengstoffanschlägen auf eine Moschee und ein Kongresszentrum in Dresden ist der Angeklagte Nino K. zu neun Jahren und acht Monaten Haft verurteilt worden.
Anschlag auf Dresdner Moschee: Fast zehn Jahre Haft für Angeklagten

Schulz bei Lula: Heikler Besuch vor Brasilien-Wahl

Martin Schulz auf neuer Mission: Der Ex-SPD-Chef besucht in Brasilien einen der prominentesten Häftlinge der Welt: Ex-Präsident Lula. Er setzt darauf, dass Lula doch noch bei der Wahl im Oktober antreten kann. Der Gefängnisbesuch in Wahlkampfzeiten …
Schulz bei Lula: Heikler Besuch vor Brasilien-Wahl

AfD-Gäste müssen KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen verlassen

Von der AfD eingeladene Besucher stören in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen das pädagogische Programm und ziehen den Massenmord der Nazis teils in Zweifel. Die Einrichtung lässt sich das nicht bieten.
AfD-Gäste müssen KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen verlassen

Nach Chemnitz: AfD schockt CDU in neuer Umfrage

Eine tödliche Messer-Attacke und die folgenden Ausschreitungen in Chemnitz führen international zu großer Besorgnis. Kretschmar wirbt für Verständnis - eine Umfrage dürfte ihn aber treffen.
Nach Chemnitz: AfD schockt CDU in neuer Umfrage

„Maybrit Illner“ zu Chemnitz: Justizministerin Barley sieht das mit den Sorgen der Bürger etwas anders

Die Ausschreitungen in Chemnitz haben eine Debatte entfacht, die auch den Polit-Talk „Maybrit Illner“ am Donnerstagabend beschäftigte. Justizministerin Barley ließ keine Ausreden gelten.
„Maybrit Illner“ zu Chemnitz: Justizministerin Barley sieht das mit den Sorgen der Bürger etwas anders

Kampfkandidatur in Union: Merkel und Seehofer stützen Kauder

Ist das ein Missvertrauensvotum gegen die Kanzlerin? Fraktionsvize Brinkhaus will den Merkel-Vertrauten Kauder stürzen. Doch der bekommt Rückendeckung von ganz oben.
Kampfkandidatur in Union: Merkel und Seehofer stützen Kauder

SPD lässt Sarrazin-Buch prüfen

Tholo Sarrazin stellt am Donnerstag sein neues Buch vor. Kritiker erheben schwere Vorwürfe, Juso-Chef Kevin Kühnert erwägt ein erneutes Parteiausschlussverfahren.
SPD lässt Sarrazin-Buch prüfen

Umweltministerin räumt Versäumnisse in der Klimapolitik ein

"Wir in Deutschland müssen zugeben, dass wir besser werden müssen wieder", hatte Kanzlerin Merkel unlängst mit Blick auf die nationalen Klimaziele für 2020 gesagt, die wohl nicht erreicht werden. Das findet auch Umweltministerin Schulze.
Umweltministerin räumt Versäumnisse in der Klimapolitik ein

Pakistan feiert Absage von Mohammed-Karikaturenwettbewerb

Geert Wilders steht unter strengem Polizeischutz. Der niederländische Politiker ist im Visier von Islamisten. Mit einem Karikaturenprojekt beschwört er eine Krise im Verhältnis zu Pakistan herauf. Doch jetzt zieht er die Notbremse - und in dem …
Pakistan feiert Absage von Mohammed-Karikaturenwettbewerb

Merkel will Weber: CSU-Mann bald mächtigster Politiker Europas?

Der CSU-Politiker Manfred Weber soll Medienberichten zufolge Spitzenkandidat der konservativen EVP bei der Europawahl im kommenden Jahr werden. Merkel unterstützt ihn offenbar.
Merkel will Weber: CSU-Mann bald mächtigster Politiker Europas?

Kommentar: Kampf gegen Plastikverpackungen

Plastik ist ein echtes Problem – und Deutschland sitzt ganz oben auf dem Müllberg. In keinem europäischen Land fällt so viel Verpackungsabfall an wie bei uns. Dabei ist Plastik seit Langem ein Symbol für den achtlosen Umgang mit Ressourcen, für …
Kommentar: Kampf gegen Plastikverpackungen

Verkehrsminister Scheuer plant Revolution bei der Kfz-Zulassung

Das Verkehrsministerium hat eine Verordnung auf den Weg gebracht, die eine wichtige Änderung bei der Zulassung beinhaltet.
Verkehrsminister Scheuer plant Revolution bei der Kfz-Zulassung