Archiv – Politik

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein.
Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken
Chrupalla und Meuthen führen künftig die AfD

Chrupalla und Meuthen führen künftig die AfD

Bei der AfD zieht sich die Gründergeneration allmählich zurück. Der bisherige Parteichef Gauland verabschiedet sich in Braunschweig, sein Lieblingskandidat Chrupalla übernimmt. Der zweite Vorsitzende Meuthen bleibt. Die neue Führung gibt ein klares …
Chrupalla und Meuthen führen künftig die AfD

Kenia-Bündnis in Sachsen will Koalitionsvertrag vorstellen

Am 1. Advent gibt es in Sachsen eine kleine Bescherung. Exakt drei Monate nach der Landtagswahl beenden Union, Grüne und SPD ihre Koalitionsverhandlungen. Am Ende hat es nur wenig länger gedauert als geplant.
Kenia-Bündnis in Sachsen will Koalitionsvertrag vorstellen

Apple unter Druck: Krim als russisches Gebiet ausgezeichnet - Ukraine entsetzt

Ruslland feierte, die Ukraine war entsetzt: Apple wies die Halbinsel Krim teils als Teil Russlands aus. Nach massiver Kritik rudert das US-Unternehmen jetzt zurück.
Apple unter Druck: Krim als russisches Gebiet ausgezeichnet - Ukraine entsetzt

Bolsonaro gibt Leo DiCaprio Schuld an Bränden im Amazonas

Der ultrarechte Staatschef greift Hollywoodstar Leonardo DiCaprio an. Er soll Umweltschützer unterstützen, im Amazonasgebiet Feuer zu legen. Die Aktivisten sehen Bolsonaro selbst als geistigen Brandstifter.
Bolsonaro gibt Leo DiCaprio Schuld an Bränden im Amazonas

Jesidin räumt ein: IS-Peiniger nicht in Deutschland begegnet

Bagdad (dpa) - Eine vom IS verschleppte irakische Jesidin hat eingeräumt, dass sie anders als von ihr angegeben ihrem früheren IS-Peiniger nicht in Deutschland begegnet ist. Der Fall hatte vor rund einem Jahr für Schlagzeilen gesorgt.
Jesidin räumt ein: IS-Peiniger nicht in Deutschland begegnet

Nach Wirbel um vermeintlichen Hitler-Vergleich: Dieter Nuhr stichelt erneut gegen Greta Thunberg

Wieder erregte Dieter Nuhr bei seiner Fernsehshow die Gemüter im Publikum - wegen der Klimaaktivistin Greta Thunberg. 
Nach Wirbel um vermeintlichen Hitler-Vergleich: Dieter Nuhr stichelt erneut gegen Greta Thunberg

Thüringens FDP: Neue Gespräche über Vierparteien-Regierung

Apolda (dpa) - Auf der Suche nach einer Regierung für Thüringen wollen CDU, FDP, SPD und Grüne in der kommenden Woche weitere Gespräche führen.
Thüringens FDP: Neue Gespräche über Vierparteien-Regierung

Brot für die Welt fordert mehr Hilfe für arme Länder

Entwicklungshilfe reicht nicht: Die Industriestaaten müssten armen Ländern zusätzlich Geld zur Bewältigung der verheerenden Folgen des Klimawandels zahlen - und zwar "blank auf den Tisch", fordert die Präsidentin des Hilfswerks Brot für die Welt.
Brot für die Welt fordert mehr Hilfe für arme Länder

Linke-Fraktionschefin offen für Bündnisse mit SPD und Grünen

Berlin (dpa) - Die neue Linke-Fraktionschefin im Bundestag, Amira Mohamed Ali, steht Koalitionen mit SPD und Grünen im Bund offen gegenüber: "Es geht darum, spürbare Verbesserungen im Leben der großen Mehrheit der Bevölkerung zu bewirken."
Linke-Fraktionschefin offen für Bündnisse mit SPD und Grünen

Trump ruft in Live-Sendung an und redet sich um Kopf und Kragen: „Ohne mich ...“

Donald Trump ruft in der Live-Sendung eines US-Senders an, um seine Meinung dem Millionenpublikum zu erklären. Dabei lässt er eine wilde Schimpftirade ab.
Trump ruft in Live-Sendung an und redet sich um Kopf und Kragen: „Ohne mich ...“

Greta Thunberg im Visier von Friedrich Merz: Scharfe Attacke auf CDU-Parteitag

Auf große Kritik hat Merz auf dem CDU-Parteitag in Leipzig verzichtet - zumindest, was Annegret Kramp-Karrenbauer angeht. Dafür griff er Greta Thunberg an.
Greta Thunberg im Visier von Friedrich Merz: Scharfe Attacke auf CDU-Parteitag

Verhinderte Merkel den Staatssekretär Wendt? SMS enthüllt wohl Hintergründe

Rainer Wendt wollte in Regierungsverantwortung - doch die CDU konnte ihn gegen die Koalitionspartner in Sachsen-Anhalt nicht durchsetzen. Schuld daran soll Kanzlerin Merkel sein.
Verhinderte Merkel den Staatssekretär Wendt? SMS enthüllt wohl Hintergründe

Klimapaket: Union fordert schnelle Einigung mit den Ländern

Es geht um günstigere Bahntickets, eine höhere Pendlerpauschale und andere Pläne aus dem Klimapaket. Möglichst bis Weihnachten soll der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat eine Lösung finden, sagt die Union. Die FDP spricht von einem …
Klimapaket: Union fordert schnelle Einigung mit den Ländern

Heikle Debatte für Innenminister: Soll die Polizei die Nationalität von Verdächtigen nennen?

Es ist eine brisante Frage: Soll die Polizei in Deutschland stets die Nationalität von Tatverdächtigen veröffentlichen? Das Thema könnte bald die Innenminister von Bund und Ländern beschäftigen.
Heikle Debatte für Innenminister: Soll die Polizei die Nationalität von Verdächtigen nennen?

Wie einst Haider? Strache schockiert FPÖ - trotz bizarrer neuer Anschuldigungen

Offiziell hatte Heinz-Christian Strache mit der Politik abgeschlossen. Doch der Vorsatz hielt nicht lange - neue Gerüchte um den skandalumwitterten Politiker schlagen in Österreich hohe Wellen.
Wie einst Haider? Strache schockiert FPÖ - trotz bizarrer neuer Anschuldigungen

Miri schon wieder unterwegs: Clan-Chef wagt offenbar Ausreiseversuch - und scheitert

Ibrahim Miri, Chef des Miri-Clans in Bremen, wurde erneut in den Libanon abgeschoben. Nun erhebt der 46-Jährige schwere Vorwürfe gegen den deutschen Staat.
Miri schon wieder unterwegs: Clan-Chef wagt offenbar Ausreiseversuch - und scheitert

Fridays for Future Aktionstag: Aktivist*innen an Frankfurter Zeil - Primark blockiert

#NeustartKlima: Die globale Fridays for Future-Bewegung rief am 29. November zum Streik auf. In Frankfurt beteiligten sich Tausende.
Fridays for Future Aktionstag: Aktivist*innen an Frankfurter Zeil - Primark blockiert

Jetzt trifft der Shitstorm Rezo selbst: „Sexistisch“ und „gewaltverherrlichend“

Rezo veröffentlicht ein Youtube-Video mit dem Spiel „Kiss, marry, kill“ - Was darin gesprochen wird, freut die Community aber gar nicht.
Jetzt trifft der Shitstorm Rezo selbst: „Sexistisch“ und „gewaltverherrlichend“

Zwei Tote bei Messerattacke in London

Bei dem Angriff in London wurden zwei Menschen getötet, drei weitere verletzt. Schlimmeres wird womöglich nur durch das beherzte Eingreifen von Passanten verhindert. Die Polizei tötet den mutmaßlichen Angreifer.
Zwei Tote bei Messerattacke in London

Fall der ermordeten Journalistin Galizia: Maltas Premier offenbar vor Rücktritt

Der Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia 2017 hat Malta erschüttert. Die Suche nach den Hintermännern setzt die Regierung immer stärker unter Druck, erste Minister treten zurück.
Fall der ermordeten Journalistin Galizia: Maltas Premier offenbar vor Rücktritt

Medienberichte: Maltas Premierminister zu Rücktritt bereit

Der Skandal um den Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia zieht in Malta immer weitere Kreise: Nach Rücktritten von Ministern will nun auch Premierminister Joseph Muscat Medienberichten zufolge die Konsequenzen ziehen.
Medienberichte: Maltas Premierminister zu Rücktritt bereit

Nach Polizistenfoto vor Nazi-Graffito: Übermal-Aktion provoziert noch mehr

Eine Gruppe Polizisten lässt sich mit erhobenen Daumen vor einem fragwürdigen Motiv ablichten - Das Foto ist in rechtsextremen Netzwerken der Renner. Die Polizei bemüht sich um eine schnelle Aufarbeitung.
Nach Polizistenfoto vor Nazi-Graffito: Übermal-Aktion provoziert noch mehr

Bremer Clan-Chef Miri scheitert bei Einreise in die Türkei

Beirut (dpa) - Nur wenige Tage nach seiner Abschiebung in den Libanon hat der in Deutschland vorbestrafte Clan-Chef Ibrahim Miri sein Heimatland erneut kurzzeitig verlassen.
Bremer Clan-Chef Miri scheitert bei Einreise in die Türkei

Trumps Afghanistan-Kehrtwende: Optimismus - und Skepsis

US-Präsident Donald Trump hat es sich offenbar wieder einmal anders überlegt. Vor weniger als drei Monaten erklärte er Gespräche mit den Taliban in Afghanistan noch für "tot". Nun rede Washington wieder mit den Islamisten. Doch viele Fragen bleiben …
Trumps Afghanistan-Kehrtwende: Optimismus - und Skepsis

Iraks Regierungschef kündigt nach Protestwelle Rücktritt an

Seit Wochen gehen im Irak Demonstranten auf die Straße, um gegen die Regierung und Korruption zu protestieren. Reformzusagen können sie nicht besänftigen. Jetzt zieht der Regierungschef Konsequenzen.
Iraks Regierungschef kündigt nach Protestwelle Rücktritt an

Wachwechsel in Brüssel: Die EU-Spitze verabschiedet sich

Was Hitchcock mit Brüssel zu tun hat und warum ein Topjob bei der Europäischen Union kein Picknick ist: Zum Abschied blicken die Präsidenten Juncker und Tusk zurück. Ihre Nachfolger hoffen auf einfachere Zeiten für Europa.
Wachwechsel in Brüssel: Die EU-Spitze verabschiedet sich

Trump twittert absurdes Bild von sich - Reaktionen eindeutig: „Bitte such dir Hilfe!“

Gerade eben lag Donald Trump noch im Krankenhaus. Das zog Spekulationen über seine Gesundheit nach sich - und das ärgert den US-Präsidenten offenbar.
Trump twittert absurdes Bild von sich - Reaktionen eindeutig: „Bitte such dir Hilfe!“

Weltweiter Klimastreik: Greta Thunberg wirft Politikern „Heuchelei“ vor - Hunderttausende demonstrieren 

Am 29. November startet das nächste Großereignis von „Fridays for Future“. In über 500 Orten allein in Deutschland soll für das Klima gestreikt werden. 
Weltweiter Klimastreik: Greta Thunberg wirft Politikern „Heuchelei“ vor - Hunderttausende demonstrieren 

Gauland-Nachfolge: In der AfD liegen die Nerven blank

Die AfD wählt in Braunschweig eine neue Parteispitze. Wer das Rennen macht, ist schwer vorherzusagen. Denn auf den letzten Metern haben noch etliche Kandidaten ihr Interesse angemeldet, die Gauland und Meuthen nicht auf dem Zettel hatten.
Gauland-Nachfolge: In der AfD liegen die Nerven blank

Merkel bekommt nach Lindner-Attacke im Bundestag ungeahnte Unterstützung - Streit um wütende Geste

Wie weiter, große Koalition? Im Bundestag dürften die Meinungen zur Halbzeit des Regierungsbündnisses frontal aufeinandertreffen. 
Merkel bekommt nach Lindner-Attacke im Bundestag ungeahnte Unterstützung - Streit um wütende Geste

Lacher geht viral: Brexit-Befürworter greift Landsfrau an - und langt voll daneben

Die inhaltliche Autorität der Kontrahentin untergraben - ein alter Trick auch in Parlamenten. Für einen Abgeordneten der Brexit-Partei ging dieser Kniff aber ordentlich nach hinten los.
Lacher geht viral: Brexit-Befürworter greift Landsfrau an - und langt voll daneben

Trotz Syrien-Offensive deutsche Rüstungsexporte an Türkei

Keine Waffen mehr für die Türkei: Das hatte Kanzlerin Merkel nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien angekündigt. Das gilt aber nicht für alle Rüstungsgüter. In Einzelfällen darf weiter geliefert werden.
Trotz Syrien-Offensive deutsche Rüstungsexporte an Türkei

Doppelmoral beim „Klimanotstand“? Glaubwürdigkeit von EU-Abgeordneten wird hinterfragt

Das Europaparlament in Straßburg hat mit großer Mehrheit den „Klimanotstand“ für Europa ausgerufen. Es gibt allerdings Kritik.
Doppelmoral beim „Klimanotstand“? Glaubwürdigkeit von EU-Abgeordneten wird hinterfragt

EU-Austritt Großbritanniens bis Ende Januar: Boris Johnson will Brexit so schnell wie möglich vollziehen

Der Britische Premierminister Boris Johnson will keine weiteren Verzögerungen beim Austritt Großbritanniens aus der EU. Den Brexit wolle er bis Ende Januar „liefern“. 
EU-Austritt Großbritanniens bis Ende Januar: Boris Johnson will Brexit so schnell wie möglich vollziehen

Bystron will in die AfD-Spitze - und an „Unvereinbarkeitsliste“ festhalten

Der Münchner Bundestagsabgeordnete Petr Bystron will auf dem AfD-Bundesparteitag in die Parteispitze. Im Gegensatz zu einigen Parteikollegen möchte er an der „Unvereinbarkeitsliste“ festhalten.
Bystron will in die AfD-Spitze - und an „Unvereinbarkeitsliste“ festhalten

Polizisten posieren vor Graffiti "Stoppt Ende Gelände!"

Polizisten in Uniform knien vor einem Graffiti mit der Aufschrift "Stoppt Ende Gelände!": Vor den Klimaprotesten in der Lausitz taucht dieses Foto in den sozialen Netzwerken auf. Die Brandenburger Polizei zieht Konsequenzen.
Polizisten posieren vor Graffiti "Stoppt Ende Gelände!"

Bundestag beschließt Haushalt mit Rekordausgaben

Die Mehrheit der großen Koalition reicht aus, um den Haushalt 2020 zu beschließen. Es sind die höchsten Ausgaben aller Zeiten. Trotzdem steht die schwarze Null - wenn auch mit Tricks, wie die Opposition dem Finanzminister vorwirft.
Bundestag beschließt Haushalt mit Rekordausgaben

AKK will Wiedereinführung der Dienstpflicht: Sogar in CDU und CSU gibt es Kritik am Plan

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Wiedereinführung der Dienstpflicht Vorgeschlagen. Kritik dafür kommt jetzt sogar aus den eigenen Reihen.
AKK will Wiedereinführung der Dienstpflicht: Sogar in CDU und CSU gibt es Kritik am Plan

Neuer Druck auf Maltas Regierung

Der Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia 2017 hat Malta erschüttert. Die Suche nach den Hintermännern setzt die Regierung immer stärker unter Druck, erste Minister treten zurück. Nun wollen Menschenrechtler des Europaparlaments …
Neuer Druck auf Maltas Regierung

"Spiegel": Neue Parteispendenaffäre bei der AfD

Berlin (dpa) - Die AfD muss sich laut "Spiegel" mit einer neuen Parteispendenaffäre auseinandersetzen. Nach internen Buchhaltungsunterlagen, die ihm und der Schweizer Wochenzeitung "WOZ" vorlägen, habe die AfD 2013 und 2014 mehrfach gegen das …
"Spiegel": Neue Parteispendenaffäre bei der AfD

Nordländer und Windenergiebranche schlagen bei Merkel Alarm

Soll ein Abstand von 1000 Metern zwischen Windrädern und Siedlungen liegen? Darauf hatten sich Union und SPD nach langen Verhandlungen verständigt. Doch angesichts der Krise in der Branche werden die Pläne überdacht.
Nordländer und Windenergiebranche schlagen bei Merkel Alarm

Merkel trifft Trump am Rande des Nato-Gipfels

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am kommenden Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in London US-Präsident Donald Trump treffen.
Merkel trifft Trump am Rande des Nato-Gipfels

Bundesregierung sagt Nachbesserungen am Klimapaket zu

Es gab viel Kritik am Klimapaket der Bundesregierung - auch aus den Bundesländern. Für wichtige Teile hat die Länderkammer den Weg zwar freigemacht. Aber Pendlerpauschale, Förderung für Haus-Sanierungen und andere Steuerfragen müssen nachverhandelt …
Bundesregierung sagt Nachbesserungen am Klimapaket zu

Bundesrat stoppt vorerst Gesetze des Klimapakets - Söder warnt: „Keine Blockade zulassen“

Der Bundesrat stoppt mehrere Steuergesetze des Klimapakets. Andere Gesetzte wurden jedoch gebilligt.
Bundesrat stoppt vorerst Gesetze des Klimapakets - Söder warnt: „Keine Blockade zulassen“

Erneute Großproteste für das Klima

Vor der Klimakonferenz in Madrid wollen sich die Aktivisten von Fridays for Future noch einmal Gehör verschaffen, damit mehr gegen die Erderhitzung getan wird. Ihre Vorreiterin Greta Thunberg wird den Tag erneut an einem eher ungewohnten Ort …
Erneute Großproteste für das Klima

AfD-Frau Beatrix von Storch sorgt mit schlimmer Geste für Eklat im Bundestag

Beatrix von Storch provoziert mit einer heftigen Geste im Bundestag. SPD-Politiker Kahrs hatte kurz vorher allerdings eine ähnliche Handbewegung gezeigt.
AfD-Frau Beatrix von Storch sorgt mit schlimmer Geste für Eklat im Bundestag

Nordkorea: Kim Jong Un mit Raketentest "sehr zufrieden"

Seoul (dpa) - Die selbst erklärte Atommacht Nordkorea hat nach eigenen Angaben bei seinem jüngsten Raketentest abschließend den möglichen Einsatz eines großen Mehrfach-Raketenwerfers erprobt.
Nordkorea: Kim Jong Un mit Raketentest "sehr zufrieden"

Umfrage: Große Zweifel an AKK - Grüne holen auf

Die Mehrheit der Bürger steht einer aktuellen Umfrage zufolge der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer auch nach dem Leipziger Parteitag der Christdemokraten reserviert gegenüber.
Umfrage: Große Zweifel an AKK - Grüne holen auf

Donald Trump reist überraschend nach Afghanistan - und verkündet Unerwartetes

US-Präsident Donald Trump hat am Feiertag Thanksgiving überraschend amerikanische Truppen in Afghanistan besucht. Er hatte auch unerwartete Neuigkeiten im Gepäck.
Donald Trump reist überraschend nach Afghanistan - und verkündet Unerwartetes

Europaparlament ruft den "Klimanotstand" aus

Nach mehreren Städten und nationalen Ländern ruft erstmals ein Kontinent den Notfall für das Klima aus. Die Stimmung nach dem Votum im Europaparlament ist gemischt: Was den einen sprachlich zu weit geht, ist für die anderen nur ein politisches …
Europaparlament ruft den "Klimanotstand" aus

Donald Trump überrascht US-Truppen in Afghanistan und spricht von „Deal“ mit Taliban

Donald Trump ist unangekündigt nach Afghanistan geflogen und hat die dort stationierten US-Truppen besucht. Auch die Verhandlungen mit den Taliban sollen wieder aufgenommen werden.
Donald Trump überrascht US-Truppen in Afghanistan und spricht von „Deal“ mit Taliban

Bundesregierung prüft Betätigungsverbot für Hisbollah

Großbritannien hat die schiitische Hisbollah im März in ihrer Gesamtheit als terroristisch eingestuft und folgte damit unter anderem den Niederlanden, den USA und Kanada. Geht auch Deutschland stärker gegen die libanesische Organisation vor?
Bundesregierung prüft Betätigungsverbot für Hisbollah

Nach medizinischen Notfällen im Bundestag: Sechs Parteien wollen Reform - doch AfD blockiert

Im Bundestag ist ein Politiker der CDU während einer Rede zusammengebrochen. Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen. Nun spricht er selbst über den Vorfall.
Nach medizinischen Notfällen im Bundestag: Sechs Parteien wollen Reform - doch AfD blockiert

CDU sucht das „C“: Nun ermittelt die Polizei - Kirchen-Aktion von Greenpeace hat Folgen

Greenpeace-Aktivisten stehlen das C aus dem CDU-Logo der Parteizentrale in Berlin. „Das C geht jetzt auf Reise“, teilt Greenpeace mit.
CDU sucht das „C“: Nun ermittelt die Polizei - Kirchen-Aktion von Greenpeace hat Folgen

Fall Walter Lübcke: Brisanter Fund - Mutmaßlicher Täter führte Personenliste 

Im Juni wurde Walter Lübcke auf seiner Terrasse erschossen. Nun spricht der in U-Haft sitzende Tatverdächtige über seinen Anwalt erstmals mit einem TV-Team.
Fall Walter Lübcke: Brisanter Fund - Mutmaßlicher Täter führte Personenliste 

Anwalt: Stephan E. will im Fall Lübcke erneut gestehen

Stephan E. soll den Kasseler Regierungspräsidenten mit einem Kopfschuss getötet haben. Ein erstes Geständnis hatte er überraschend zurückgezogen. Nun will er sich offenbar erneut äußern. Das LKA findet auch eine brisante Liste bei dem …
Anwalt: Stephan E. will im Fall Lübcke erneut gestehen

„Der Platz des Bayern ...“: Merkel-Nachfolger? Söder reagiert auf K-Spekulationen

Es läuft gut für den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder: Jüngst erntete er rauschenden Beifall auf dem Parteitag der CDU. Nun wurde ihm - mal wieder - die Kanzlerfrage gestellt.
„Der Platz des Bayern ...“: Merkel-Nachfolger? Söder reagiert auf K-Spekulationen

Länder gehen beim Klimapaket auf Konfrontationskurs

Monatelang haben Union und SPD um das Klimapaket gerungen. Der Bundestag hat die großen Gesetzesbrocken dazu schon verabschiedet. Aber am Freitag dürften die Länder erst mal den Daumen senken. Die Bedenken sind vielfältig - auch da, wo die Grünen …
Länder gehen beim Klimapaket auf Konfrontationskurs

Scharfe Kritik an Süd-Bundesländern im Sommerferien-Streit

Hamburg und Berlin machen weiter Druck beim Thema Sommerferien. Die Ferientermine in Deutschland sollen neu sortiert werden - und zwar ohne Ausnahmen für den Süden. Rheinland-Pfalz schließt sich dem an. Aus Bayern und Baden-Württemberg kommt aber …
Scharfe Kritik an Süd-Bundesländern im Sommerferien-Streit

USA stärken Hongkongs Demokratiebewegung - China schäumt

China forderte von US-Präsident Trump ein Veto gegen Gesetze zur Stärkung der Demokratiebewegung in Hongkong. Ohne Erfolg. Wird Peking nun "Gegenmaßnahmen" ergreifen?
USA stärken Hongkongs Demokratiebewegung - China schäumt

„China Cables“: China weist Angela Merkel und Emmanuel Macron zurecht - „über jede Kritik erhaben“

Ein Recherchebund hat mithilfe von geheimen Dokumenten aufgedeckt, dass China hunderttausende Menschen - vor allem Anhänger der muslimischen Minderheit der Uiguren - in Lagern festhält. Von einem „kulturellen Genozid“ ist die Rede.
„China Cables“: China weist Angela Merkel und Emmanuel Macron zurecht - „über jede Kritik erhaben“

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortchef Scheuer werden es ungemütliche Wochen.
Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Nächste Bundeswehr-Panne: Marine-Hubschrauber müssen am Boden bleiben

18 neue Marine-Hubschrauber hat die Bundeswehr bei Airbus bestellt. Eigentlich funktioniert der „Sea Lion“ - und bleibt dennoch wegen des Handbuchs am Boden.
Nächste Bundeswehr-Panne: Marine-Hubschrauber müssen am Boden bleiben