EU: Banken erhalten weiter Kapitalspritzen

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EU-Kommission verlängert Krisenregelung für Beihilfen.

Brüssel -  Angesichts der weiter angespannten Lage erlaubt die EU auch im kommenden Jahr staatliche Beihilfen für den Bankensektor und die Realwirtschaft.

Die 2008 eingeführten Krisenregelungen werden verlängert, die Hilfe aber an strengere Auflagen geknüpft, wie Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia am Mittwoch sagte. So muss ab 2011 jede Bank, die öffentliche Kapitalspritzen erhält, einen Umstrukturierungsplan vorlegen. Bereits im Juli waren die Gebühren für die Subventionen erhöht worden.

“Wir müssen eine schrittweise Rückkehr zu einem normalen Marktgeschehen vorbereiten“, sagte der Kommissar. Da aber noch ein “Risiko für Rückschläge“ bestehe, werde das Auslaufen der Krisenvorschriften “vorsichtig und vorausschauend“ angegangen. Erlaubt werden im kommenden Jahr deswegen nur noch “punktuelle krisenbedingte Beihilfen“.

Die Wirtschaftskrise in Bildern (bis Mai 2010)

Die Wirtschaftskrise in Bildern

Von 2008 bis zum September 2010 wurde der europäische Finanzsektor insgesamt mit Garantien und Krediten von 4.588 Milliarden Euro durch die Krise gepäppelt. Tatsächlich in Anspruch genommen wurden aber nur 1.106 Milliarden Euro, wie die Kommission bekanntgab. Für Deutschland betrug die gewährte Hilfe 592 Milliarden Euro.

Mit dem Zulassen von öffentlichen Bankenhilfen reagierte die EU 2008 auf den Beinahe-Kollaps der Finanzmärkte nach dem Zusammenbruch der US-Bank Lehman Brothers.

dapd

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