Schwierige Regierungsbildung

Berlusconi für große Koalition in Italien

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Silvio Berlusconi strebt eine große Koalition an.

Rom -  Am Freitag will Staatschef Napolitano entscheiden, wer in Italien eine neue Regierung bilden soll. Eine stabile Mehrheit ist nicht in Sicht. Berlusconi will mit dem Mitte-Links-Lager koalieren.

Auch am zweiten Tag der schwierigen Konsultationen für eine neue Regierung in Italien hat sich noch keine Lösung abgezeichnet. Das Mitte-Rechts-Lager des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi sprach sich nach dem Treffen mit Staatschef Giorgio Napolitano am Donnerstag für eine große Koalition mit dem Mitte-Links- Bündnis aus, das die Wahl Ende Februar gewonnen hatte. Die überraschend erfolgreiche Bewegung 5 Sterne (M5S) des Populisten Beppe Grillo - sie wurde stärkste Einzelpartei - beansprucht den Auftrag zur Regierungsbildung und schloss eine Beteiligung an jeder anderen Koalition aus.

Die Aufgabe für Napolitano, der bis Freitag ausloten will, wer als Regierungschef das Vertrauen des Parlaments suchen soll, wird nicht leichter. Mehr als drei Wochen nach dem Patt bei den italienischen Parlamentswahlen sollten am Abend die zweitägigen Konsultationen abgeschlossen werden. Zuvor waren noch Gespräche mit dem Wahlgewinner und Spitzenkandidaten des Mitte-Links-Bündnisses, Pier Luigi Bersani, vorgesehen. Es wird erwartet, dass Napolitano am Freitag einen Auftrag für die Regierungsbildung erteilt.

"Wir sind bereit", sagte Berlusconi nach dem Treffen mit Napolitano über ein mögliches Bündnis mit dem Mitte-Links-Lager um Bersani. "Hoffen wir, dass wir Kurs auf eine starke Regierung nehmen." Bersanis Bündnis hatte bei den Wahlen im Abgeordnetenhaus eine stabile Mehrheit erhalten, braucht aber in der zweiten Kammer, dem Senat, einen Koalitionspartner zum Regieren. Eine Zusammenarbeit mit Berlusconi hatte Bersani jedoch stets ausgeschlossen.

Am Donnerstagmorgen traf zuerst die Bewegung 5 Sterne mit ihrem Anführer Grillo im Quirinale-Palast bei Staatschef Napolitano ein. Die Bewegung, die auf Anhieb ein Viertel der Stimmen erreicht hatte, reklamierte für sich den Posten des Regierungschefs und will nicht bei anderen Koalitionen mitmachen. "Die M5S wird weder einer politischen noch einer Pseudo-Technokraten-Regierung zustimmen", sagte Grillo nach dem Treffen mit Napolitano. Allerdings würden die "Grillini" für jeden Gesetzentwurf stimmen, der ihrem Programm entspricht. Die Bewegung hatte sich geweigert, Bersani das Vertrauen auszusprechen.

Auch der am Sonntag neu gewählte Senatspräsident Pietro Grasso war im Gespräch für die Bildung einer neuen Regierung. "Wenn ich etwas für mein Land tun kann, bin ich zum allem bereit", sagte der frühere Mafiajäger, der für die Demokratische Partei im Senat sitzt.

dpa

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