Bundeswehr

Kommentar: Bewährte Prinzipien

Die Debatte über die Zukunft der Bundeswehr krankte lange Zeit daran, dass sie am falschen Ende, beim Thema Wehrpflicht, aufgezäumt wurde. Von Wolfgang Blieffert

Richtig wäre es gewesen, zuerst zu fragen, was deutsche Sicherheitspolitik nach dem Ende des Kalten Krieges leisten soll, und sich dann der Frage zu widmen, welche Art von Streitkräften mit welchen Soldaten dafür notwendig sind.

Dann wird klar, dass niemandem mit Wehrpflichtigen geholfen ist, die nur noch sechs Monate dienen. Das Ende der Wehrpflicht ist also gekommen, egal ob sie nun - wie von Verteidigungsminister zu Guttenberg geplant - ausgesetzt oder abgeschafft wird.

Natürlich müssen die Bedenken gegen eine Aussetzung ernst genommen werden. Schließlich verabschiedet sich die Bundesrepublik von einer Institution, die dazu beigetragen hat, die Armee im demokratischen Staate zu verankern.

Aber zum einen wird - was viel wichtiger ist - auch die Bundeswehr der Zukunft eine Parlamentsarmee bleiben, über ihren Einsatz entscheidet der Bundestag, unsere Volksvertretung. Und zum anderen werden die bewährten Prinzipien der Inneren Führung ja nicht aufgegeben. Vielmehr muss sich auch eine reformierte Bundeswehr am demokratischen Leitbild vom Staatsbürger in Uniform orientieren.

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