Sarrazin muss Bundesbank Rede und Antwort stehen

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Thilo Sarrazin muss seinem Arbeitgeber, der Bundesbank, Rede und Antwort stehen.

Berlin - Der seit Tagen wegen seiner Thesen über Einwanderer in der Kritik stehende Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin muss am Mittwoch seinem Arbeitgeber Rede und Antwort stehen.

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Der Vorstand hat ihn dazu nach Frankfurt zitiert. Er will anschließend mit dem Ethik-Beauftragten der Notenbank über die berufliche Zukunft Sarrazins beraten. Die Abberufung eines Vorstandsmitglieds wäre in der Geschichte der Notenbank einmalig. Experten sehen dafür hohe Hürden. Eine Entscheidung wird möglicherweise schon nach der Vorstandssitzung verkündet.

Unterdessen forderte die Linkspartei die SPD auf, den ehemaligen Berliner Finanzsenator sofort aus der Partei zu werfen. “Die SPD muss härter gegen Sarrazin vorgehen, wenn sie sich nicht dem Verdacht aussetzen will, dass sie stillschweigend Sarrazins Entgleisungen in Kauf nehmen will“, sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Werner Dreibus der “Berliner Zeitung“ (Mittwoch).

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Das SPD-Präsidium hatte am Montag ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel beschlossen, den 65-Jährigen auszuschließen. Darüber muss noch der Parteivorstand entscheiden.

Ein Parteiausschlussverfahren gehe nicht weit genug, sagte Dreibus. “Gegen Sarrazin muss mit der ganzen Härte des SPD-Statuts vorgegangen werden.“ Dieses enthalte “ausdrücklich die Möglichkeit, Mitgliedern in Ausnahmefällen sofort die Mitgliederrechte zu entziehen“, sagte Dreibus. Diesen Sofortausschluss-Paragrafen habe die SPD-Spitze 2004 auch angewendet, um die Gründer der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) aus der Partei zu werfen. Dazu gehörte der heutige Linken-Vorsitzende Klaus Ernst. Die WASG fusionierte später mit der PDS zur Linkspartei.

Dreibus kritisierte: “Das Verfahren gegen den erwiesenen Rassisten und Antisemiten Sarrazin wird dagegen auf die lange Bank geschoben.“ Damit könne Sarrazin “noch monatelang unter der Dachmarke SPD sein Unwesen treiben“. Die SPD-Führung weist die Forderung der Linken dem Bericht zufolge zurück. Begründung: Eine Sofortmaßnahme sei sinnlos, “weil Sarrazin keine Ämter in der SPD bekleidet“.

An der SPD-Basis findet Sarrazin nach einem Bericht der “Berliner Zeitung“ offenbar Unterstützung für seine Thesen. Beim Parteivorstand seien in den vergangenen Tagen insgesamt 2000 E-Mails eingegangen. Rund 90 Prozent der Absender äußerten sich zustimmend zu den Thesen Sarrazins, schreibt die Zeitung.

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