Gestiegene Sozialabgaben

Kommentar: Etwas zurückgeben

Wenn es mit der Konjunktur schlecht läuft, fehlt es dem Staat an Steuereinnahmen und zugleich entstehen Löcher in den Kassen der Sozialversicherungen. Da halfen in der Vergangenheit oft nur höhere Abgaben. Von Jan Schlüter

Und heute? Die Wirtschaft brummt, die Steuern sprudeln, und die Sozialkassen laufen quasi über. Nie wurde in der Summe so viel an Einkommensteuer und Sozialabgaben gezahlt. Die Folge: Trotz hervorragender Wirtschaftsentwicklung spüren die Beschäftigten nichts vom Aufschwung.

Es ist gut und richtig, erst einmal den Staatshaushalt auszugleichen und nicht vorschnell nach Steuersenkungen zu rufen. Dieses Ziel ist ja immer noch nicht erreicht. Es ist auch sinnvoll, dass sich die Sozialversicherungen ein Polster verschaffen. Aber mit jeder Milliarde, die sich beispielsweise bei den gesetzlichen Krankenkassen auftürmt, wächst der Ruf, die Beitragssätze zu verringern. Völlig zu Recht.

Denn es kommt jetzt der Zeitpunkt, den Bürgern mit gutem Gewissen mehr Netto vom Brutto zu gönnen. Das wäre dann nicht nur die Belohnung für hart Erarbeitetes, sondern auch ein weiterer Konjunkturimpuls. Denn ein Plus beim Netto stärkt die Kaufkraft und fördert den Konsum.

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