Kommentar: Europa muss sexy werden

Einst stand die Idee vom vereinigten Europa für Zukunft. Heute macht die europäische Wirklichkeit Angst. Zur Unsicherheit der Bürger gesellt sich die Unsicherheit der Finanzmärkte.

Schlittern wir in die Rezession? Verbrennt der Euro? Scheitert Europa? Befriedigende Antworten gibt es auf keine dieser Fragen. Auch an dieser Stelle nicht. Aber die intensive Beschäftigung mit den Ursachen der Krise lässt die Zukunft erahnen.

Noch bleiben die meisten Deutschen gelassen, trotz Milliardenpaketen für Pleitestaaten, abstürzenden Aktienkursen und fortwährenden Krisensitzungen. Mehr als die Hälfte der Bürger soll für die nächsten zwölf Monate optimistisch gestimmt sein. Lediglich zwölf Prozent hegten ausgeprägte Befürchtungen, wie das Institut für Demoskopie in Allensbach übermittelt. Die Umfrage ist ein paar Tage her. Inzwischen dürfte sich die Stimmung verschlechtert haben angesichts des Trommelfeuers schlechter Nachrichten.  „Wir befinden uns am Beginn eines neuen Sturms“, prophezeit beispielsweise Weltbankchef Robert Zoellick. Was derzeit geschehe, sei nicht vergleichbar mit der weltweiten Finanzkrise 2008. Das stimmt. Denn damals hatten die Regierungen nur den Boden bereitet, auf dem Banker und ihre Aufseher dann ausrutschten und das kapitalistische Modell infrage stellten. „Wir haben ein Finanzsystem des 21. Jahrhunderts mit den Sicherheitsstandards des 19. Jahrhunderts geschaffen. Wir haben geerntet, was wir gesät haben“, heißt es denn auch im Aufsehen erregenden Krisenreport des US-Kongresses.

 Bei der aktuellen Krise aber spielen die Politiker die Hauptrolle. Auch weil der Glaube in die Selbstheilungskräfte des Marktes erschüttert ist, blickt alles auf die Regierenden, die sich von Krisengipfel zu Sondergipfel hangeln, um vermeintlich das Schlimmste zu verhindern. Von Finanzjongleuren und Börsenspekulanten in ein hektisches Tagesgeschäft getrieben, gerät ihnen der Horizont aus den Augen. Das muss man Angela Merkel & Co. nicht vorwerfen. Sie können schließlich nicht anders. Aber wie sollen sie als Getriebene bewerkstelligen, was sie in ruhigeren Zeiten versaubeutelt haben. Weil sich die Regierenden nahezu aller Euro-Länder nicht an Vorgaben gehalten haben, ist das System jetzt instabil. Den Maastricht-Vertrag legten als erste die Deutschen buchhalterisch kreativ aus. Da war der Damm gebrochen. Hilfspakete wie Rettungsschirme waren nie vorgesehen, ebenso die Mutation der Europäischen Zentralbank zur „Bad Bank“.

Ja, mit Blick auf Europa geht es nur ums Geld. Aber wurde die hehre europäische Idee nicht schon immer auf dem Altar finanzieller Eigeninteressen geopfert? Hat den gemeinen Europäer je etwas anderes interessiert als das, was er aus dem EU-Füllhorn zu erwarten oder was er einzubezahlen hatte? Für die eine oder andere Subventionsdebatte war er zu interessieren, absurde Normen für Bananen und Gurken gaben Gesprächsstoff für den Stammtisch her, ebenso Butterberge, abenteuerliche Subventionen für die Agrarindustrie und horrende Gehälter für in ihren Heimatländern aussortierte EU-Akteure. Maastricht, Stabilitätspakt, selbstherrlich agierende Kommissionen und ein entmündigtes EU-Parlament - wen hat das jemals interessiert? Grenzöffnungen wie Freiheiten im Austausch von Arbeit und Kapital, von Gütern und Diensten wurden hingenommen und zählen heute allgemein zu den wichtigsten Errungenschaften der EU. Die Wahlbeteiligung haben derlei Annehmlichkeiten dennoch nicht in die Höhe getrieben.

Wirtschaftliche und politische Freiheitsversprechen sowie das Postulat „Nie wieder Krieg“ litten schon immer unter einer kleinkrämerischen Debatte, die zuletzt sogar protektionistische Züge trug. Die aus dem EU-Olymp gesteuerte Integration ist gescheitert. Europa ist wie je zuvor allein für Politiker sexy. Daran tragen diese selbst Schuld, denn sie haben die gute Idee verraten, indem Versprechen gebrochen wurden. Jetzt, so scheint es, kann Europa nur funktionieren, wenn es durch einen riesigen Finanzausgleich am Leben gehalten wird - und das zu Lasten vor allem der deutschen Steuerzahler.

Der Euro ist ein politisches Projekt, die Währungsunion sollte ungeachtet ökonomischer Parameter die europäische Integration unumkehrbar machen. Heute nun empfinden alle den Euro als Bedrohung, weil sie für die Risiken anderer zahlen oder um Souveränität und Wohlstand fürchten müssen.

Das Finanzsystem ist außer Kontrolle geraten und bedroht damit die europäische Einheit. Es geht um alles oder nichts, weil der nationale Wohlstand in Zeiten der Globalisierung an Euroland gekoppelt ist. Nur benötigt dieser Zusammenschluss eine andere Legitimität. Eine europäische Volksabstimmung könnte helfen, die von der Politik zu verantwortenden Geburtsfehler wie die einer fehlenden gemeinsamen Wirtschafts- und Finanzpolitik zu beseitigen. Das kostet Zeit, ja. Aber es scheint der einzige Weg zu sein, über den sich die Akteure an den Finanzmärkten beruhigen lassen könnten. Denn das Ziel wäre ja ein verlässliches Europa ohne statistische Betrügereien und ohne sorgloses Schuldenmachen. Was für ein Europa! Es stünde wieder für die Zukunft.

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