Kommentar zum EU-Gipfel

Europa am Wendepunkt

Brüssel - Europa darf sich keinen Fehlschuss leisten. Dieses Treffen der Staats- und Regierungschefs kann ein Meilenstein werden. Wenn es gelingt, neben vielen kleinen und größeren Richtungsänderungen einen Entwurf für das Europa von morgen zu liefern. Von Detlef Drewes

Die Gipfelstürmer entscheiden über nicht weniger als die Zukunft der Euro-Zone. Wird sie weiter anfällig und wackelig bleiben, weil jeder macht, was er will und dadurch immer alle gefährdet sind? Oder kann sie zu einer stabilen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft ausgebaut werden, mit einem tragfähigen, vor allem zukunftssicheren Fundament?.

Auf dem Tisch liegen keine Unanständigkeiten, die die eine oder die andere Seite brüsk zurückweisen müsste. Auch die Bundeskanzlerin weiß, dass nur „mehr Europa“ am Ende helfen kann, aus der ewig neuen Schuldenfalle herauszukommen. Und die anderen wissen, dass ohne strikte Budgetdisziplin kein Weg in eine solche Union hineinführt, in der nicht nur Europas Banken, sondern auch die Staaten große Teile ihrer Wirtschafts- und Wettbewerbspolitik vergemeinschaften. Beide Seiten sind sich weitaus näher, als es scheint. Von ihnen wird nicht verlangt, dass sie – noch dazu unter Missachtung von verfassungsrechtlichen Realitäten – am Donnerstag und Freitag die politische Union ausrufen. Aber es wird sehr wohl von ihnen erwartet, dass sie eine Perspektive schaffen, einen Fahrplan, der den Weg dorthin zeigt.

Es wäre ein Fehler, angesichts dieser Blaupause für einen großen Umbau die vielen notwendigen und wirksamen Kleinigkeiten zu übersehen. 130 Milliarden Euro für Wachstumsimpulse sind keine Randnotiz. Und nicht einmal die ach so nüchternen strukturellen Reformen dürfen in ihrer Wirksamkeit unterschätzt werden. Aber diese EU braucht ein neues Geschäftsmodell, damit die Märkte, aber auch die Bürgerinnen und Bürger wissen, wohin die Reise gehen soll. Bisher mag es ja gereicht haben, dass alle drei oder vier Monate der EU-Gipfel ein mehr oder minder markiges Bekenntnis zum Euro abgelegt hat. Das wäre dieses Mal zu wenig.

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