Glaubwürdig bleiben

Es ist ein unbequemer Besuch. Denn mit breiter Brust und einem Selbstbewusstsein, das viele als arrogant bezeichnen, unterstreicht China inzwischen mehr und mehr seine Rolle als neuer Global Player, der seinen Einfluss dank riesiger Geldreserven weltweit ständig ausweitet.

Die Bemerkungen von Merkel, Westerwelle und Co. lassen den Druck erahnen, der auf den Regierenden der westlichen Industrieländer lastet. „Opportunistisches Appeasement“ ist das, was Europas Verhältnis zu China am besten beschreibt.

Trotzdem müssen die Politiker und Manager dazu gedrängt werden, im Umgang mit den Chinesen immer wieder die Menschenrechtsfrage zu stellen. Es darf nicht verdrängt werden, dass im roten Riesenreich zahllose Regimekritiker aus politischen Gründen hinter Gittern sitzen. Einer der bekanntesten inhaftierten Dissidenten ist Liu Xiaobo, der Friedensnobelpreisträger des Jahres 2010, dessen Stuhl bei der Verleihung damals leer blieb.

Staatspolitik wird zwar nie dem Dilemma zwischen Interessenorientierung und Wertegebundenheit entkommen. Aber sie muss glaubwürdig bleiben, unsere demokratischen Errungenschaften verteidigen - und vor allem dafür werben. Chinas Eliten müssen zu Reformen gedrängt werden - auch in unserem eigenen Interesse. Denn jedem sollte klar sein, was es hieße, wenn eine Diktatur, so wie sie uns derzeit mit vielen Unterdrückungsaktionen ihr wahres Gesicht zeigt, eines Tages maßgeblich über Freiheit, Demokratie und Wohlstand auf der Welt entscheiden würde.

peter.schulte-holtey@op-online.de

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