Hermann Otto Solms

(hwi) Wenn neue Mehrheiten politischen Einfluss nicht mehr zulassen, zieht sich mancher Politiker gerne in die Schmollecke zurück. Dann geht‘s meist los mit dem fundamental oppositionellen Gemoser. So geschehen jüngst beim finanzpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hermann Otto Solms. Die Fakten zur Solmsschen Schmollecke: Nach der für die Liberalen gewonnenen Hessenwahl konnte die FDP im Bundesrat plötzlich Einfluss auf das von der Koalition beschlossene Konjunkturpaket   II nehmen. Westerwelle und Co kündigten Neuverhandlungen an. Davon aber will Solms jetzt, nachdem die Länder Hamburg und Bremen überraschend dem Paket zustimmen und der FDP so im Bundesrat das Wasser abgraben wollen, nichts mehr wissen. Das „ganze Paket“ sei auf einmal nicht mehr unterstützenswert. Und dafür wolle man nicht mitverantwortlich gemacht werden, so Solms. Souveränität klingt anders!

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare