Noch keine Volkspartei

Kommentar: AfD zählt sich zu den Etablierten

Nach der Wahl ist vor der Wahl. So stellt sich nach den Urnengängen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg die Frage: Bietet die so erfolgreiche AfD die im Namen angepriesene Alternative? Mit zweistelligen Ergebnissen im Gepäck sieht sich die Partei schon als „kleine Volkspartei“. Von Frank Pröse

Nun ja, nach der Wahl, insbesondere nach einer erfolgreichen Wahl wird viel Unsinn geredet. Gleichwohl könnte die AfD sich bei aller Ausgrenzung durch die etablierte Konkurrenz dauerhaft in den Parlamenten etablieren. Die Alternativen haben bei den Inhalten zwar die Beliebigkeit entdeckt, punkten dafür mit markigen wertkonservativen Sprüchen zu Euro, Zuwanderung, Familie und innerer Sicherheit. Was schert es die Wahlkämpfer in Brandenburg, Ängste vor Zuwanderung zu schüren, obgleich in Brandenburg kaum Asylanten ankommen. Wer angesichts massiv gestiegener Grenzkriminalität die von der DDR organisierte innere Sicherheit als beispielhaft hervorhebt, wer die Drei-Kind-Familie propagiert, der hat sich bei seiner Jagd nach Stimmen zwar verrannt, gleichwohl fängt er jene ein, die immer schon den starken deutschen Staat handeln sehen wollen.

Kann sich die AfD eine Selbstzerfleischung nach dem Vorbild von Piraten, Statt- und Schillpartei oder auch der Republikaner verkneifen, könnte sie sich in der Parteienlandschaft halten. Das umso mehr, als die Union wenig Anstalten macht, ihr konservatives Profil wieder mehr zu schärfen, wie es die im „Berliner Kreis“ organisierten CDUler fordern. Durch die Vernachlässigung ihres konservativen Profils gebe die Union langfristig einen Teil ihrer Kernwählerschaft an die AfD preis, fürchten sie - und mahnen zur Umkehr. Dass der dauerhafte Verlust wichtiger Wählermilieus zu anhaltender Schwächung führen kann, hat zuletzt die SPD schmerzhaft erleben müssen.

Wenn nun das wertkonservative, marktwirtschaftlich orientierte Bürgertum in der AfD eine neue Heimat findet, würde dies langfristig auch am Kernbestand der Union zehren. Eine Neuausrichtung ihrer Partei lehnt CDU-Chefin Angela Merkel aber ab: „Wir sind übereingekommen, dass die beste Antwort auf die AfD natürlich die gute Arbeit ist, die wir als Regierung leisten müssen dort, wo wir in Regierungsverantwortung sind.“

Typisch Angela Merkel. Ob sie sich damit mal nicht auf dem Holzweg befindet. Gute politische Arbeit dürfte nämlich kaum vom typischen AfD-Wähler goutiert werden, der ja weiterhin eine Art anständigen Konservatismus vermisst. Dieser lässt sich schwer fassen. Das hilft wiederum der AfD. Deren politische Inhalte sind von Stimmungen überlagert und deshalb ebenso schwer ausfindig zu machen. Ihre Wähler stört das freilich nicht. Und die Parteien, die es stört, verlieren zunehmend Machtoptionen. Beispiel CDU: Nicht mit der AfD, nicht mit den Linken, die FDP versenkt, die Grünen wegen der Fünf-Prozent-Hürde ein Wackelkandidat; da bliebe ja nur noch die Große Koalition. Eine schreckliche Vorstellung.

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