Kommentar zu Wulff: Persona non grata

Die persönliche Tragik ist im Fall Wulff unübersehbar. Der einstige Hoffnungsträger der CDU, jüngstes Staatsoberhaupt der Bundesrepublik, hat viel verloren: zunächst Ansehen und Amt, schließlich auch die Ehefrau. Von Frank Pröse

Dazu ist er zur Persona non grata des politischen Lebens geworden, zur unerwünschten Person. Weite Teile der Öffentlichkeit führen Wulffs Schicksal auf den Verfolgungswahn zurück, der die Republik vor etwas mehr als einem Jahr erfasst hat, angefeuert von einer Kampagne maßgeblicher Presseorgane und von einer Staatsanwaltschaft, der im Rückblick Maß und Ziel verloren gegangen scheinen. Aber ganz generell, das steht doch außer Frage, war Herr Wulff höchst empfänglich für kleine Freundesdienste. Das meiste davon ist nicht strafbewehrt und reicht gerade mal für einen negativen Leumund. Seinen Ruf hat sich der damalige Bundespräsident dennoch selbst ruiniert, indem er sich recht dümmlich in Erklärungsnot brachte und mit dem Aufdecken seiner Verschleierungstaktiken vor der Nation bis aufs Hemd ausgezogen wurde. Wulff hatte ein ungutes Beziehungsgeflecht zu Wirtschaftsgrößen geknüpft, hat dem niedersächsischen Landtag die Wahrheit verschwiegen, hat versucht, unliebsame Berichterstattung zu unterdrücken. Letztlich war Wulff als Staatsoberhaupt unter Verdacht nicht mehr handlungsfähig. Es waren diese Gründe, die zum Rücktritt führten. Der bleibt menschlich tragisch, aber politisch richtig.

Moralisch hat sich Wulff sicherlich nicht so verhalten, wie es sich für einen Spitzenpolitiker gehört. Aber strafrechtlich scheint es, als wolle die Staatsanwaltschaft mit Kanonen auf Spatzen schießen. Es geht um die Klärung eines strittigen dreistelligen Betrags, der das Staatsoberhaupt zu einer Gefälligkeit hat hinreißen sollen. Irgendwie müssen sich auch die Staatsanwälte die Frage nach der Verhältnismäßigkeit gefallen lassen.

Die Indizien für ein juristisches Fehlverhalten können ja anfangs ausreichend gewesen sein, denn die deutsche Justiz stellt nicht leichtfertig einem Bundespräsidenten nach. Ist aber mit dem Wissen von heute eine Anklage angebracht? Die Staatsanwälte hätten über ihren Schatten springen und Wulff ein faires Angebot zur Verfahrenseinstellung unterbreiten sollen, das ihm die Möglichkeit geboten hätte, ohne Verdächtigungen weiterleben zu können. Kommt es jetzt zum Verfahren, stehen die Chancen für Wulff zwar nicht schlecht, einen juristischen Sieg zu landen. Er wird aber im Politbetrieb eine unerwünschte Person bleiben.

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