Bundeswehr-Einsatz in der Türkei

Kommentar: Aus dem Abseits

Die Nato ist ihrer Definition nach ein Verteidigungsbündnis, in dem Deutschland und die Türkei Partner sind. Der Partner fordert Bundeswehreinheiten zum Schutz des Bündnisgebietes an. Wo also liegt das Problem? Von Jörg S. Carl

Zugegeben, Kampfhandlungen sind zwar nicht ausgeschlossen, aber es geht bei der Anfrage aus Ankara um einen reinen Verteidigungsauftrag. Der Bürgerkrieg in Syrien ist nahe an das Nato-Gebiet herangerückt, und zwei deutsche Patriot-Abwehreinheiten sollen helfen, weitere Grenzübergriffe zu verhindern. Das Anliegen kann Deutschland nicht ablehnen. Bündnisverpflichtung heißt eben auch Geben, sprich Truppen entsenden, und nicht nur Nehmen, sprich Sicherheit unter dem Schutzschirm zu Zeiten des Kalten Krieges.

Als die Nato dem Morden in Libyen nicht länger zusehen wollte, blieb Deutschland im Abseits. Um den außenpolitischen Schaden nicht noch zu vergrößern, sollte Berlin nun solidiarisch sein. Voraussetzung: Der Bundestag muss dem Einsatz ein klares Mandat geben. Dafür gibt es gute Gründe.

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