Vorbilder gefragt

Kommentar: Demokratie in der Krise?

Sind die Deutschen demokratiemüde? 91,1 Prozent Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen - dieser Wert stammt aus dem Jahr 1972. Seitdem sank sie mit wenigen Ausnahmen kontinuierlich und lag 2013 bei nur noch 71,5 Prozent. Von Peter Schulte-Holtey

Bei Landtags- und Kommunalwahlen ist die Wahlbeteiligung noch niedriger und brachte zuletzt weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten an die Urnen. Eine erstaunliche Entwicklung. Deswegen ist es richtig, dass CDU-Generalsekretär Peter Tauber jetzt lautstarker denn je eine nationale Debatte über das Funktionieren von Demokratie fordert. Doch wie findet man die richtigen Ansatzpunkte? Sind Volksentscheide auf Bundesebene eine brauchbare Möglichkeit, um die Bürger aktiv an der Politik zu beteiligen und damit auch verlorengegangenes Vertrauen wieder herzustellen? Ist mehr direkte Demokratie ein Mittel gegen Politikverdrossenheit oder ein Spielball für Populisten? Demokratie verändert sich doch auch deshalb, weil sie für eine junge Generation selbstverständlich geworden ist; aber wie kann Politik es schaffen, dem Rechnung zu tragen, ohne ein funktionierendes Modell mit freien Wahlen zu gefährden?

Einfache Antworten gibt es sicherlich nicht. So setzt zum Beispiel das oftmals als Allheilmittel gepriesene Plebiszit voraus, dass die zu entscheidenden Fragestellungen für den Bürger voll überschaubar und in relativ einfacher Form durch Ja oder Nein zu beantworten sind. Viel wichtiger als eine neue Diskussion über Bürgerentscheide ist der Appell an Abgeordnete und Regierende, Herausforderungen klar zu benennen, anstatt sie zu verschleiern. Auch das schafft Vertrauen.

Grundsätzlich gilt: Wer immer nur auf „die da oben“ verweist, macht es sich zu einfach. Engagement ist gefragt, Vor allem Jugendliche müssen mehr eingebunden werden, ob in Vereinen, in Sportclubs oder Parteigruppen. Just diese Organisationen sollten verstärkt hinterfragen, wie sie ihre Attraktivität für Jugendliche erhöhen können. Noch wichtiger ist der Appell an das Verantwortungsbewusstsein von Vätern und Müttern. Denn: Wer zu Hause Demokratie vorgelebt bekommt, der wird sie auch selbst vertreten. Wählengehen ist auch eine Tradition.

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