Keine Wende

Kommentar zu EU-Energiepolitik

Die deutsche Energiewende ist für die europäischen Nachbarn längst ein rotes Tuch. Da werden erneuerbare Energien gefördert, bezuschusst und die Preise heruntersubventioniert. Die Klagen über wettbewerbsverzerrendes Geld aus der Staatskasse nehmen zu. Von Detlef Drewes

Deshalb war die Kommission fast schon gezwungen, gemeinsame Spielregeln für den Umgang mit EEG-Umlage und Rabatten aufzustellen.

Dabei sind Leitlinien herausgekommen, die den Vorstellungen Berlins weit entgegenkommen. Noch vor fünf Monaten wollte die EU-Kommission von Beihilfen für energieintensive Unternehmen überhaupt nichts wissen. Doch inzwischen hat sich das Meinungsbild geändert. Man sieht sehr wohl, dass Betriebe, deren Produktionskosten durch hohe Energiepreise bestimmt werden, Wettbewerbsnachteile auf dem Weltmarkt haben. Das darf aber nicht sein, wenn man seine Energieziele durchsetzen will. Europa hat sich mit seiner Klimaschutz-Politik die Probleme selbst geschaffen, die man nun bekämpfen muss.

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