Miteinander neu definieren

Kommentar: Europa am Morgen nach der Wahl

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Detlef Drewes

Brüssel - Europa kann und darf mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sein: Ein Parlament, das nun noch deutlich mehr zersplittert agieren muss als vorher. Ein Wahlsieger, der nicht weiß, ob er das werden darf, für das er angetreten ist. Von Detlef Drewes

Ein Wahlsieger, der nicht weiß, ob er das werden darf, für das er angetreten ist. Eine Wahlbeteiligung, die immer noch miserabel ist und die Frage weckt, ab wann eine politische Ordnung eigentlich demokratisch legitimiert ist - es sind für einen Morgen danach zu viele Fragezeichen, die bleiben. Europa kann und darf mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sein: Ein Parlament, das nun noch deutlich mehr zersplittert agieren muss als vorher. Ein Wahlsieger, der nicht weiß, ob er das werden darf, für das er angetreten ist. Eine Wahlbeteiligung, die immer noch miserabel ist und die Frage weckt, ab wann eine politische Ordnung eigentlich demokratisch legitimiert ist - es sind für einen Morgen danach zu viele Fragezeichen, die bleiben. Dabei wissen alle, woran es gelegen hat: Diese EU erscheint vielen längst wie eine überstaatliche Regierung, die die europäischen Wähler nicht wollen. Die Gemeinschaft muss das Miteinander von regionaler, nationaler und europäischer Ebene neu definieren. Auch wenn die Akteure gerne von mehr Europa sprechen, gar von einer Kommission mit Regierungsauftrag fantasieren - das wollen die Menschen nicht. Zumindest so lange nicht, wie Brüssel nicht deutlich machen kann, dass man Probleme auch wirklich zu lösen in der Lage ist.

Auftrieb für Projekt Europa sieht anders aus

Dabei dürfte die EU durchaus für sich in Anspruch nehmen, dass ihre Leistungen besser als ihr Ruf sind. Aber an diesem katastrophalen Image haben die, die seit vergangener Nacht wohlfeile Analysen über Europa von sich geben, fleißig mitgearbeitet. Für die nationale Politik ist Brüssel nämlich beides: Sündenbock und Instrument zur Durchsetzung eigener Vorhaben, die man aber zuhause lieber nicht breit tritt. Die Politiker, die auf diese EU schimpfen, haben Unrecht. Denn sie haben zuvor zugestimmt.

Die Gemeinschaft kann mit den jetzt bestimmten Mehrheiten leben. In der politischen Mitte wächst jene unausgesprochen Große Koalition von Konservativen und Sozialdemokraten heran, die es auch bisher schon gab. Grüne und Liberale werden diesem Block kritisch assistieren, um die Beschädigungen von rechts und links so gering wie möglich zu halten. Die in ihren Mitgliedstaaten erstarkten Rechten, Nationalisten, EU-Skeptiker und Gegner bleiben auch künftig ein in sich zerstrittenes Häufchen Hinterbänkler, das im Alltagsbetrieb weitgehend untergehen dürfte. Auftrieb für das Projekt Europa sieht wahrlich anders aus, ein Misstrauensvotum gegen Brüssel aber auch. Politische Gewichte haben sich verschoben, aber nicht besorgniserregend und gravierend. Das klingt alles nach einem fast schon einfallslosen „Weiter so“. Es wäre die falsche Konsequenz.

Dieses Europa muss zu seiner Grundidee zurückfinden. Das gegenseitige Blockieren und Ausbremsen der Mitgliedstaaten schadet ihnen selbst am meisten. Der Versuch, den Bürger ständig mit neuen Auflagen oder Vorschlägen zur Beglückung seines Alltags zu beeindrucken, ist der falsche Weg. Das neue Parlament muss mit der künftigen Kommission, die im Herbst ihre Arbeit aufnehmen wird, neue Ideen finden - für die Verwirklichung der Subsidiarität, für die Themen, die einen echten europäischen Mehrwert bringen und für eine Politik, die der Bürger schätzt, weil sie Ergebnisse schafft. Zuhause aber müssen die Wähler lernen, skeptisch zu werden, wenn ihnen Landes- oder Bundespolitiker plötzlich erzählen, diese EU sei ein Moloch und an allem Schuld. Diese Wahl ist keine Wende für Europa, sondern ein Auftrag: Macht es besser. Die nächsten fünf Jahre müssen eine Erfolgsgeschichte werden, die jeden überzeugt. Und für die sich jeder stark macht.

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