Geschwätzige Koalitionäre

Kommentar zum Fall Edathy 

Die Amerikaner haben ein Wort, für das, was da gerade in Berlin passiert: „Blame-Game“ nennen sie den Versuch, die Verantwortung für einen Skandal möglichst weit von sich zu weisen und jemand anderem zuzuschieben. Von Philipp Vetter

Schwarzer Peter würde man auf Deutsch sagen. Zur politischen Realität gehört, dass keiner der Teilnehmer ohne Schuld ist. Es geht vor allem darum, wer in der öffentlichen Wahrnehmung am Ende als der Bösewicht dasteht.

Derzeit hat die SPD den Schwarzen Peter. Zu Recht. Denn der schwarze Hans-Peter hat zumindest die Konsequenzen aus seinem Handeln gezogen. Hans-Peter Friedrich ist als Agrarminister zurückgetreten, weil er als damaliger Innenminister SPD-Chef Sigmar Gabriel nicht über den Fall Edathy hätte informieren dürfen. Dass die CSU nun darauf hinweist, dass auch Gabriel und die anderen SPD-Granden hätten schweigen müssen, ist legitim. Noch steht nicht fest, ob die Geschwätzigkeit der Großkoalitionäre dafür verantwortlich ist, dass Edathy gewarnt war. Allerdings wäre es ein seltsamer Zufall, wenn er ausgerechnet kurz vor der Durchsuchungsaktion sein Bundestagmandat zurückgibt, obwohl er schon seit Monaten aus der Presse von möglichen Ermittlungen gewusst haben will.

Dass die Union nun auch bei der SPD auf Konsequenzen drängt, kann man ihr nicht verübeln. Doch sie muss aufpassen, nicht übers Ziel hinauszuschießen. Den zurückgetretenen Friedrich auf einem Parteitag wie einen Helden zu feiern, hat schon einen komischen Beigeschmack. Denn der ist nicht mehr Minister, weil er sein Amtsgeheimnis verletzt hat. Punkt. Der Rücktritt war fällig. Dass auch die Sozialdemokraten ihren Mund nicht halten konnten, ändert nichts an Friedrichs Fehlverhalten.

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