Abkehr vom Humanismus

Kommentar zur Flüchtlingskrise in der EU

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Der Balkan wird zum „Vorhof der Hölle“, sagt die Sprecherin des UN-Flüchtlingshilfswerkes zur Situation auf der Hauptroute der Flüchtlinge. „Die Menschen dort schweben in Lebensgefahr“, warnt die Hilfsorganisation Care. Beide Aussagen passen zu jenen Bildern, die wir von Lagern, Trecks und Grenzstationen auf dem Balkan übermittelt bekommen. Von Frank Pröse

Sie sind ebenso Grauen erregend wie die immer wiederkehrenden Bilder von um ihr Leben kämpfenden Flüchtlingen im Mittelmeer, bei denen sich ja das so aufgeklärte Europa zaghaft der Frage gestellt hat, ob es sich die erlauben kann. Die Antwort gab sich die Gemeinschaft der Gutwilligen selbst, aber eben auch nur zaghaft. Das, was Europa bisher zur Linderung der Krise unternommen hat, wirkt jedenfalls hilflos. Die Gipfeltreffen waren die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit nicht wert, wenn nach einem dort verabredeten Quotensystem gerade einmal 19 (in Worten: Neunzehn!!) Asylbewerber umgesiedelt wurden. Jetzt lädt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die von der hohen Flüchtlingszahl auf der Balkanroute betroffenen Länder zum nächsten Krisengipfel nach Brüssel. Mehr Zusammenarbeit, verstärkte Beratungen „und sofortiges Handeln“ seien vonnöten. Den Gipfelteilnehmern sind dafür ebenfalls verstärkt Inspiration und Kreativität zu wünschen.

Realistischer aber ist es, dass Egoismus und Separatismus die Oberhand behalten werden. Und das, obwohl das wichtigste Mitgliedsland selbst in eine Notlage gekommen ist. Deutschland nämlich weiß sich nicht mehr zu helfen, muss sich zur Abschiebung der Massen jetzt der Mithilfe der Bundeswehr versichern. Das ist Ausdruck einer Notlage, die sich auch an Maßnahmen für mehr Abschiebungen, der Einschränkung rechtlicher Einspruchsmöglichkeiten und strengeren Vorgaben für Krankschreibungen festmachen lässt. Der Hilferuf hat zudem das Zeug zum politischen Signal, taugt der Einsatz von Militärflugzeugen doch auch zur Abschreckung. Jetzt fehlt nur noch das Programm für mehr Kontrolle bei der Zuwanderung. Auch das dürfte nicht ohne Abschreckungspotenzial auskommen. Die EU hat es so gewollt und damit die längst vollzogen.

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