Letzte Flucht nach vorne

Kommentar zum frühzeitigen Ruhestand von Harald Range

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Symbolbild: Harald Range

Augen auf bei der Berufswahl! Wäre Harald Range nicht Generalbundesanwalt gewesen, sondern Richter, hätte man seine Klage über politische Einflussnahme nachvollziehen können. Von Alexander Weber

So aber ging seine Beschwerde über einen vermeintlichen Anschlag auf die Unabhängigkeit der Justiz ins Leere. Der Karlsruher Strafverfolger war politischer Beamter und daher an Weisungen des Bundesjustizministers gebunden. Ranges gestriger Frontalangriff auf seinen Dienstherren war nur die verzweifelte Flucht nach vorne in einer für ihn aussichtslosen Lage. Spätestens als Kanzlerin Merkel dem Liberalen öffentlich ihre schützende Hand entzog und in der Affäre um angeblichen Landesverrat durch investigativen Journalismus auf Distanz ging, waren die Würfel gefallen. Harald Range beginnt den Ruhestand nun ein halbes Jahr früher als geplant. Es gibt Schlimmeres.

Etwa dies: Die Große Koalition taumelt nach wie vor ohne Kompass durch das Minenfeld zwischen Aktivitäten der Geheimdienste einerseits und dem Recht der Bürger auf Sicherheit wie auf geschützte Privatsphäre andererseits. Je nachdem, welche Mine gerade hochgeht – mal illegale Abhöraktionen der Spione, mal Whistleblower-Veröffentlichungen von Medien – springt man verschreckt in die entgegengesetzte Richtung. Und die beteiligten Minister machen allesamt keine gute Figur.

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