Vom Alltag unbeleckt

Kommentar: Gauck lobt Neoliberalismus

Aus dem Schloss Bellevue sieht die Welt offensichtlich ein wenig rosiger aus, als aus der Sicht der „Menschen da draußen“, wie Kanzlerin Merkel es zu sagen beliebt. Sonst käme Bundespräsident Gauck wohl kaum dazu, beim Hohelied auf Marktwirtschaft und Wettbewerb und dem Abgesang auf einen zu stark regulierenden Staat solch falsche Töne anzuschlagen. Von Frank Pröse

„Merkwürdig“ findet es Gauck, dass der Begriff Neoliberalismus so negativ besetzt sei. Das kann einer leicht sagen, der die von ihm erkannte „öffnende Kraft des Wettbewerbs“ noch nie persönlich gespürt hat. Die Wortschöpfung taugt eher für eine Predigt, nicht jedoch für die Beschreibung einer Realität, bei der nahezu ein Drittel der Gesellschaft am doch so tollen Wirtschaftsprozess gar nicht teilnehmen kann. Der Appell zu mehr Teilhabe ist dummes Geschwätz für jene, die sich im neoliberalen Wildwuchs verheddert haben. Und der Hinweis auf mehr Gerechtigkeit ist an dieser Stelle völlig fehl am Platze.

Allzu vielen sei der Wettbewerb unbequem, meint der Bundespräsident. Das stimmt, hat aber seine Ursache darin, dass sich auch die Arbeitgeber im Wettbewerb nicht so wohlfühlen. Vorteile gegenüber Mitkonkurrenten werden gesucht über Werkverträge, Arbeitnehmerüberlassung, Sub-Sub-Sub-Unternehmer und vielen Konstrukten mehr – meist zulasten der Arbeitnehmer, die beim Blick auf den Gehaltszettel froh sein dürfen, dass sie überhaupt Arbeit haben. Das sind sie auch, notgedrungen. Gleichwohl gibt es keinen Grund, die Auswüchse des aggressiven angelsächsischen Kapitalismus zu negieren. Der hat Dimensionen angenommen, die führende Ökonomen wie Professor Max Otte dazu veranlassen, der sozialen Marktwirtschaft mit ihren Regeln für alle den Kollaps vorherzusagen. Übrigens: Otte hat auch die Finanzkrise vorhergesagt. Er wohnt ja auch nicht im Schloss Bellevue...

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