Grenzschutzsystem Eurosur

Gezielte Abschreckung

Die Vorstellung, dass das Mittelmeer zu einem Massengrab für afrikanische Flüchtlinge wird, ist erschreckend. Von Detlef Drewes

Nun gibt die EU eine typisch europäische Antwort auf eine durch und durch inakzeptable Situation: Sie läutet den großen Hightech-Einsatz zu Wasser und zu Luft ein, um marode Kähne mit potenziellen Asylbewerbern frühzeitig entdecken zu können. Doch die Mission, die man als Gegenmittel zu Katastrophen wie der vor Lampedusa preist, hat genau genommen damit gar nichts zu tun. Schon seit 2008 wird der gestern gestartete Eurosur-Informationsverbund – denn mehr ist es letztlich nicht – vorbereitet. Es geht auch nicht um noble Ziele wie die Rettung Schiffbrüchiger oder gar deren großzügige Aufnahme in Europa, sondern um Abschreckung.

Die Erkenntnis, dass man die Flucht von Millionen offenbar nicht durch Entwicklungsinitiativen vor Ort verhindern kann, hat zu dieser Aufrüstung vor der „Bastion EU“ geführt. Das mag zynisch erscheinen, entspricht aber dem Willen der Europäer, die nicht alle Flüchtlinge aufnehmen wollen. Tatsächlich hat die Gemeinschaft keine andere Wahl. Wer das Recht auf Asyl für die, die es schützen soll, erhalten will, muss auf Abschreckung setzen. Vorausgesetzt man schreckt die Richtigen ab: Schmuggler, Menschenhändler, falsche Propheten. Diesen Kriminellen mit allen Mitteln das Handwerk zu legen, kann nicht unmenschlich sein – wenn man das Asylrecht dadurch und damit erhält. Vorausgesetzt man geht mit allen Flüchtlingen human um, selbst wenn man sie zurückschicken muss.

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