Klaus Wowereit denkt nicht an Rücktritt

Kommentar: Haftung? Wer?

Wow(i)! Das war ein Frontalangriff aus fast auswegloser Situation. Mit einer fulminanten Rede hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit seinen Kritikern ins Stammbuch geschrieben. Von Frank Pröse

„Beim Flughafenprojekt sind Fehler gemacht worden, das ist aber kein Grund für einen Rücktritt. Schließlich machen wir in Berlin erfolgreiche Politik. “ Eine detaillierte Bilanz trug Wowereit allerdings nicht vor. Die Habenseite sähe ja gegenüber dem Soll mit Milliardenverlusten auch trotz milliardenschwerer Zuschüsse aus dem Länderfinanzausgleich äußerst mickrig aus. Ja, es wird mit Milliarden jongliert, mit den Milliarden der Steuerzahler, die treuhänderisch verwaltet werden sollen!.

Wer steht nun gerade für die riesigen Verluste beim Flughafenprojekt? Es kann nicht damit sein Bewenden haben, dass der Flughafen-Geschäftsführer gefeuert wird, der übrigens wie üblich eine riesige Abfindung verlangt. Für was? Er hat seinen Job nicht gemacht, hat vielmehr zusammen mit dem Aufsichtsrat unter Wowereit zugelassen, dass Volksvermögen verschleudert wird! Jeder Abteilungsleiter würde schon bei nichtigeren Anlässen fristlos gekündigt.

Wer also haftet oder zieht zumindest Konsequenzen, wenn schon der Oberaufseher sich auf der politischer Ebene verweigert? Freilich ist es für Wowereits politische Zukunft unerheblich, dass er einen Rücktritt kategorisch ablehnt. Die Wähler geben ihm ohnehin keine Chance mehr. Längst hat er den Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Wowereit hält sich nur noch, weil es keinen Sozialdemokraten mit Format gibt in dem sektiererischen Haufen in Berlin. Fairerweise muss man sagen, hat die CDU auch nichts zu bieten. Also muss „Wowi“ doch im Amt bleiben, quasi als das kleinere Übel und in totaler Ergebenheit in eine alte Weisheit: Wenn Politiker Großprojekte managen könnten, wären sie keine Politiker geworden...

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