Aufbruch geht anders

Kommentar zur SPD in der Krise

Es ist ein schleichender Prozess: Statt Vertrauen wecken die Regierenden in Deutschland zunehmend Misstrauen. Befragungen bestätigen den Eindruck: Die Union kommt in einer Emnid-Umfrage auf nur noch 29 Prozent, die SPD liegt bei 18 Prozent. Ein Desaster. Von Peter Schulte-Holtey

Was besonders erstaunt: Die Genossen können auch von dem Wirrwarr innerhalb der Union nicht profitieren. Für Parteichefin Andrea Nahles ist das ein Armutszeugnis; heute ist sie 100 Tage im Amt -– das viel beschworene Signal zum Aufbruch der Sozialdemokraten sucht man weiterhin vergeblich.

Kein Wunder, dass Bundes-Vize und Hessen-SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel gebetsmühlenhaft seine Forderung nach Schärfung des Parteiprofils wiederholt. Tatsächlich fragen sich ja immer mehr im Land: Wofür steht die 155 Jahre alte SPD denn 2018? Vertritt sie noch die Interessen der „kleinen Leute“? Die vielen Wahlniederlagen haben doch deutlich gemacht, dass die Partei-Führung in Berlin bei immer mehr Bürgern den Eindruck vermittelt, dass die SPD zu wenig Politik für ihre Bedürfnisse macht. Nahles, Schäfer-Gümbel und Co. sollten endlich brauchbare Antworten geben – wie man Fortschritt und Gerechtigkeit mit klaren Konzepten voran bringen kann. Wie wäre es denn, sich die Themen Digitalisierung der Arbeitswelt, Wohnungskrise und Rente viel intensiver zu greifen? Es ist doch bekannt, dass man mit den großen, wirklich wichtigen Problemen in den Wettstreit ziehen muss, um wahrgenommen zu werden. Sonst geht das rote Elend weiter.

Union und SPD einigen sich auf Kompromiss im Asylstreit

Demonstrieren Einigkeit. Aller Zwist scheint vergessen, doch kann das möglich sein, nach der vorangegangenen Schlammschlacht. Angela Merkel, Olaf Scholz und Horst Seehofer im Deutschen Bundestag. Foto: Kay Nietfeld
SPD-Chefin Andrea Nahles vor Beginn des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD zum Asylstreit. Foto: Kay Nietfeld
Bei dem neuen Vorschlag geht es auch um eine Orientierung an humanitären und solidarischen Grundsätzen. "Ich bin vorsichtig zuversichtlich", sagte Nahles. Foto: Kay Nietfeld
Horst Seehofer (CSU), Bundesminister für Inneres, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterhalten sich im Deutschen Bundestag. Foto: Bernd von Jutrczenka
Union und SPD einigen sich auf Kompromiss im Asylstreit

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