Liberale im tiefen Tal

Kommentar: Vor FDP liegt weiter Weg

Das klingt eher wie das Pfeifen im dunklen Walde: Nach dem Wahl-Desaster der FDP in Mecklenburg-Vorpommern, wo die Liberalen mit 2,7 Prozent in hohem Bogen aus dem Landtag geflogen sind, erklärte jetzt Partei-Chef Rösler die Personaldebatte über die Zukunft von Außenminister Westerwelle abermals für beendet. Von Siegfried J. Michel

Auch FDP-Generalsekretär Lindner sieht dies so und verspricht: „Jetzt geht es an die Sacharbeit. “.

Dass dies natürlich nicht so kommen wird, liegt schon jetzt klar auf der Hand. Vielleicht gibt es bei den Themen Westerwelle und Zukunftsstrategien ein kurzes Innehalten, diese Phase dürfte aber - wenn überhaupt - spätestens nach der Berlin-Wahl in zwei Wochen vorbei sein. Denn auch in der Hauptstadt stehen die Chancen für die FDP alles andere als gut. Nach jüngsten Umfragen droht der Partei auch dort das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde. Kommt dies so, dann wird das wie ein Brandbeschleuniger auf die parteiinterne Debatte über Westerwelle und die Ausrichtung der Liberalen wirken.

Klar erkannt haben die Spitzenleute in der Partei, dass die Debatte um den Außenminister so kurz vor einer Landtagswahl geschadet hat. Eingebrockt aber hat sich die FDP das selbst schon beim Parteitag im Mai. Denn da wurde versäumt, einen klaren Schnitt zu machen. Westerwelle war danach zwar nicht mehr Parteichef, aber man ließ ihm das prestigeträchtige Amt des Außenministers. Nicht wahrhaben wollte man da, dass vieles, was die Wähler der Partei seit der Bundestagswahl ankreiden, fest mit dem Namen Westerwelle verbunden ist. So war es nach dem Parteitag in Rostock nur eine Frage der Zeit, bis die Diskussion um den einstigen Leitwolf wieder aufflammte.

Doch es ist nicht nur der Streit um Westerwelle, der die Liberalen nicht auf den grünen Zweig kommen lässt. Rösler hatte im Mai auch versprochen, dass seine Partei „ab heute“ wieder liefern werde, dass man sich über die Forderung nach Steuersenkungen hinaus politisch breiter aufstellen wolle. Viel geworden ist bisher daraus bekanntlich nicht. Es steht schon schlimm um diese Partei und ihren noch recht neuen Chef, wenn etwa das Vorstandsmitglied Kubicki auf die Frage, für welche Position denn Rösler stehe, laut der „Leipziger Volkszeitung“ antwortet: „Auf diese Frage kann ich keine vernünftige Antwort geben.“ Gut möglich also, dass es nach der Wahl in Berlin auch um die Zukunft Röslers geht.

Klar ist jetzt auch schon: Eine schnelle Lösung, um aus dem Tief herauszukommen, gibt es für die FDP nicht. Ganz richtig schätzt dies die Vizevorsitzende Birgit Homburger ein, wenn sie meint, die Liberalen hätten noch einen weiten Weg vor sich, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Siegfried.Michel@op-online.de

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