Merkel und der Abgang Schavans

Kommentar: Kurz und schmerzhaft

War dieser Abgang unausweichlich? Ja, war er. Für Annette Schavan und für Angela Merkel. Es sind sicher schon Minister wegen gravierenderer Verfehlungen aus dem Amt katapultiert worden, keine Frage. Dennoch konnte Schavan gar nicht anders als ihren Rücktritt anzubieten. Von Angelika Dürrbaum

Eine Wissenschaftsministerin, der „vorsätzliche Täuschungsabsicht“ in ihrer eigenen Doktorarbeit zur Last gelegt wird - damit war sie kein Partner auf Augenhöhe mehr in dem von ihr verantworteten Forschungs- und Universitätsbereich. Sie ist der Grundlage ihrer politischen Arbeit beraubt.

Die Kanzlerin hat so reagiert, wie sie es immer tut, wenn sie denn erkennt, dass Schwachpunkte in der Regierungsmannschaft ihr ein radikales Handeln abnötigen: kurz und schmerzhaft, Tabula rasa ohne Ansehen der Person. In diesem Fall traf es eben ihre - wie sie immer wieder betonte - persönliche Freundin Schavan. Ohnehin konnte sich Merkel kein langes Lavieren leisten. Die Probleme häufen sich: Die Niedersachsen-Wahl ging spektakulär verloren, das von der Regierungschefin propagierte Bahnprojekt Stuttgart 21 droht zum Milliardendesaster zu werden, ihr Koalitionspartner FDP sorgt mit den Brüderle-Hahn-Rösler-Kapriolen für immer neue Negativschlagzeilen - es läuft nicht rund sieben Monate vor der Wahl. Da sind lange Diskussionen um ein wichtiges Kabinettsmitglied aus den eigenen Reihen das Letzte, was Merkel gebrauchen kann.

Wenigstens auf die SPD ist Verlass. Egal, was Kanzlerkandidat Peer Steinbrück anfasst, es sorgt nicht für Auftrieb, sondern bringt ihn dem Abgrund näher. Jüngstes Beispiel: der Peerblog, hinter dem verdeckte Parteienfinanzierung vermutet wird. Steinbrück ruderte eilig zurück, doch der Schaden bleibt - wieder einmal - an ihm hängen. Anders als Merkel, die in gewohnter Manier mit Johanna Wanka einen schnellen Ersatz hervorzauberte, bleibt der SPD dieser Ausweg freilich verwehrt.

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