Proteste in Moskau

Kommentar: Das Regime wird nervös

Der Vergleich mag übertrieben sein – und dennoch fühlt man sich angesichts der jüngsten Moskauer Proteste unwillkürlich an den Kairoer Tahrir-Platz erinnert. Von Lorenz von Stackelberg

Natürlich droht im Reich des „lupenreinen Demokraten“ Wladimir Putin kein Volksaufstand wie in den Diktaturen des arabischen Frühlings. Aber die Brutalität, mit der die Sicherheitskräfte sogar gegen Jugendliche vorgehen, die friedlich mit „Russland ohne Putin“-Plakaten demonstrieren, zeigt überdeutlich die Nervosität des Regimes, dem die Bevölkerung allen Manipulationsversuchen zum Trotz einen Denkzettel verpasst hat.

Es ist offensichtlich, dass viele Bürger, denen ein starker Putin bislang als Garant politischer und wirtschaftlicher Stabilität unverzichtbar erschien, der Korruption des politischen Systems und der ständigen Gängelung von oben müde sind. Den öffentlichen Schreibtisch-Tausch, den Putin und Medwedew an der Staats- und Regierungsspitze zelebrieren, empfinden offenbar auch viele keineswegs oppositionell eingestellte Russen als Farce. Auf der anderen Seite fehlte in Russland bislang jegliche ernstzunehmende politische Alternative, sieht man von den staubigen Kommunisten und dem Politclown Schirinowski einmal ab. Aber jetzt liegt auf einmal der Geruch von Veränderung über dem Land, und deshalb ist die überharte Reaktion des Systems auf öffentliche Kritiker ein besorgniserregendes Alarmsignal.

Das Niederknüppeln friedlicher Demonstranten und das Schweigen zu den sich häufenden Wahlfälschungsvorwürfen entlarven Putin als machtfixierten Scheindemokraten, der den Willen des Volkes nur solange achtet, wie er sich nicht gegen ihn selbst richtet. Wenn die Unruhe in der russischen Bevölkerung weiter wächst und dem Kreml dazu nichts weiter einfällt, als seine Spezialtruppen in Marsch zu setzen, steht Russland eine innenpolitische Eskalation bevor, die auch seine Nachbarn und Wirtschaftspartner, allen voran Deutschland, besorgen muss.

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