Tiefe Gräben

Kommentar: Rezept gegen Wahlmüdigkeit gesucht

Der Deutsche glaubt in der Mehrheit noch, wählen zu gehen sei eine Bürgerpflicht. Doch diese Mehrheit schwindet: Teils waren zuletzt keine 60 Prozent mehr bereit, ihre Stimme bei der Landtagswahl abzugeben. Auch in den Kommunen ist der Trend zu spüren. Von Peter Schulte-Holtey

So gehen bei der Direktwahl von Bürgermeistern häufiger nur ein Drittel der Bürger zur Wahl. Es ist also höchste Zeit, sich - wie die SPD-Spitze jetzt - Gedanken zu machen, wie man die Menschen wieder an die Wahlurne bringt. Eine Demokratie braucht Mitarbeit und Mitbestimmung des Volkes. Doch wie soll dies aussehen? Zumindest sollten die Antworten halbwegs realistisch sein. Wer zum Beispiel ernsthaft glaubt, das Interesse an Wahlen nehme zu, wenn das Volk eine Woche lang wählen darf und überhaupt zur Stimmabgabe getragen wird, der glaubt auch daran, dass die SPD in absehbarer Zeit stärkste Partei im Bundestag wird.

Lesen Sie auch:

Fahimi fordert Wahlkabinen in Supermärkten

Sind also eher Volksentscheide auf Bundesebene eine brauchbare Möglichkeit, um die Bürger aktiv an der Politik zu beteiligen und damit auch verlorengegangenes Vertrauen in die Demokratie wieder herzustellen? Ist mehr direkte Demokratie ein Mittel gegen Politikverdrossenheit oder ein Spielball für Populisten? Einfache Antworten gibt es sicherlich nicht, denn ein Plebiszit setzt auch voraus, dass die zu entscheidenden Fragestellungen für den Bürger klar überschaubar und in relativ einfacher Form durch Ja oder Nein zu beantworten sind.

Die Problemgräben sind tief; ein wichtiger Anstoß ist die von der SPD initiierte Debatte über Nichtwähler aber allemal. Denn weiterhin gilt ja der Grundsatz: Wer als Politiker seine Legitimation nicht verlieren will, darf nicht aufhören, auch um die zu werben, die von ihm - aus welchen Gründen auch immer - nichts wissen wollen. Dies hilft auch in der Pegida-Diskussion weiter. Denn Verurteilung und Ausgrenzung sind keine angemessenen Antworten. Vielmehr ist es überfällig, zu prüfen, warum dieses „ungute Gefühl“ vieler Bürger so lange unentdeckt geblieben ist.

Politiker und ihre Affären

Politiker und ihre Affären

Rubriklistenbild: © op-online.de

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare