Investitionen nötig

Kommentar: Sorge um Bundeswehr

Russlands Präsident Putin führt den Westen an der Nase herum. Mit Zuckerbrot und Peitsche geht er im Ukrainekonflikt vor. Stundenlang wird auf Gipfeltreffen um Kompromisse gerungen. Gleichzeitig schaffen prorussische Separatisten mit Gewalt Fakten. Der Machtpoker zeigt: Europa ist an einem Wendepunkt angekommen. Von Marc Kuhn

Nach Jahren der Annäherung und Aussöhnung zwischen Ost und West stehen die Zeichen auf Konfrontation. Der Machtmensch Putin will den Einfluss seines Riesenreichs an der Westgrenze massiv ausdehnen. EU und Nato sind an der Entwicklung nicht ganz unschuldig. Schließlich wollten sie - zuletzt in der Ukraine - ihre Interessen immer weiter im Osten durchsetzen. Die Lage könnte rasch eskalieren. Da beunruhigen Berichte, nach denen Bundeswehr-Soldaten bei einem Nato-Manöver schwarze Besenstiele statt Waffenrohre an ihre gepanzerten Fahrzeuge montiert haben. Transportflugzeuge hat die Truppe ohnehin nicht. Viele der Kampfjets sollen nicht einsatzfähig sein. Und die Nato will erst im nächsten Jahr eine Truppe aufgestellt haben, mit der Partner im Osten vor Aggressionen geschützt werden sollen. Bedingt einsatzbereit, so lautet die nüchterne Bilanz für die Bundeswehr und das westliche Verteidigungsbündnis. Noch dramatischer wird die Einschätzung, wenn man bedenkt, dass die Ukrainekrise nicht die einzige Bedrohung ist: In anderen osteuropäischen Ländern wie Moldawien will Moskau seinen Einfluss ebenfalls ausbauen. In Syrien, im Irak, auf dem Sinai und in Libyen sind Terroristen auf dem Vormarsch.

Vor diesem Hintergrund ist die aufgeflammte Diskussion über die Ausrüstung der Bundeswehr durchaus nachvollziehbar. Die Fähigkeit zur Bündnisverteidigung in Europa erhalte eine größere Bedeutung, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Hans-Peter Bartels. Recht hat er. Die Augen vor den Bedrohungen zu verschließen, wäre fahrlässig. Auch deshalb lässt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein Weißbuch ausarbeiten, in dem die neuen Bedrohungsslagen aufgezeigt werden sollen. Militärische Konfrontationen werden auch künftig die ultima ratio sein. Deutschland, Europa und die Nato müssen aber Handlungsanweisungen für ein abgestimmtes Vorgehen aus Diplomatie und Eskalationsszenarien haben. Und Berlin muss in die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr investieren, um glaubwürdig zu werden.

Mit dieser Ausrüstung kämpft unsere Bundeswehr

Mit dieser Ausrüstung kämpft unsere Bundeswehr

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