Kommentar: Moskauer Blockade

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Jörg S. Carl

Baschar al-Assad kann nur noch auf wenige Verbündete zählen: Iran, die palästinensische Hamas, die libanesische Hisbollah, China und Russland. Alle anderen wichtigen Akteure wenden sich mit Grauen ab, einschließlich der Arabischen Liga. Von Jörg S. Carl

Selbst dieser regionale Club, der einst von Despoten dominiert wurde, drängt den syrischen Diktator inzwischen zum Abdanken. Er soll die Gewalt beenden, den Weg frei machen für Reformen und für eine Regierung der nationalen Einheit. Arabische und europäische Länder sprechen hier eine gemeinsame Sprache.

Dass ausgerechnet Russland eine solche UN-Resolution verhindert, erinnert an die Zeiten des Kalten Krieges. Moskau fürchtet um seinen militärischen Einfluss im Mittelmeerraum, denn es besitzt einen Armeestützpunkt in Syrien. Zugleich würde mit dem Sturz des Assad-Regimes ein wichtiger Waffenkunde ausfallen.

Außerdem sucht Wladimir Putin die Konfrontation mit dem Westen immer dann, wenn es ihm im Kreml-Wahlkampf opportun erscheint. Die Rolle der USA als selbst ernannter Weltpolizist zum Beispiel empfindet er als anmaßende Provokation. Schließlich beharrt Russland auf den Prinzipien der staatlichen Souveränität und Nichteinmischung – vor allem im Hinblick auf seine eigenen ethnischen und territorialen Konflikte.

Am Ende dürfte die Moskauer Blockade im Weltsicherheitsrat aber nur aufschiebende Wirkung haben und Assad nicht retten. Sein Regime bleibt international isoliert, für das Land befriedende Reformen ist es zu spät. Das sind sichere Indizien dafür, dass Assads Syrien scheitern wird. Die Frage ist nur: wann und zu welchem Preis?

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