Sinnvoll aber unrealistisch

Kommentar zum Thema europäische Armee

Angesichts der Bedrohung aus Russland und der schwachen Haltung der lediglich bedingt abwehrbereiten Nato will EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine alte Idee wiederbeleben: Die Gründung einer gemeinsamen Armee in Europa. Von Marc Kuhn

Schon 1952 wollten Frankreich, die Benelux-Staaten, Italien und Deutschland die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) ins Leben rufen. Der Vorstoß war eine Reaktion auf den Kalten Krieg. Das Projekt scheiterte 1954 an französischen Bedenken gegen einen Verzicht auf Souveränität. Nun ist das Klima zwischen West und Ost erneut frostig geworden. Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Moskau und wegen des Kriegs in der Ukraine ist die Forderung Junckers gerechtfertigt.

Verteidigungsministerin von der Leyen kann getrost Beifall klatschen. Weiß die CDU-Frontfrau doch, dass aus dem Vorhaben sowieso nichts wird. Die Abgeordneten des Bundestags würden ihre Mitbestimmungsrechte ebenso wenig abtreten wie ihre Kollegen in Paris vor mehr als 60 Jahren. Junckers Vorschlag ist sinnvoll - er geht an den Realitäten aber vorbei.

Genauso wie in der Wirtschafts- und Finanzpolitik sind die nationalen Parlamente der EU auch bei der Verteidigung nicht bereit, konsequent das Zusammenwachsen der Gemeinschaft zu realisieren. Der Machtmensch Putin versteht es, diese Inkonsequenz für sein Projekt eines wieder erstakten Russlands zu instrumentalisieren. Die Schwäche Europas ist Putins Chance.

marc.kuhn@op-online.de

Rubriklistenbild: © op-onlinr

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare