Reformvorschläge

Kommentar zum Thema Griechenland: Zeit erkauft

Mit seinen Reformvorschlägen in letzter Minute hat sich Gianis Varoufakis bei seinen europäischen Partnern lediglich Zeit erkauft. Von Mirjam Moll

Dass er nach den Gesprächen vergangener Woche keinen Maßnahmenplan vorlegen würde, mit dem er das erreicht, was bereits seinen Vorgängern nicht gelingen wollte, war absehbar. Mit seinem Spiel auf Zeit hat der Ökonom dennoch einen Etappensieg davongetragen. Denn man hat sich angesichts der beinahe verstrichenen Frist auf wenig konkrete Reformversprechen eingelassen. Die Alternative wäre schließlich für die gesamte Eurozone nicht ohne Konsequenzen geblieben.

Stattdessen müssen die europäischen Geldgeber nun hoffen, dass Varoufakis Wort hält und einen wirklichen Neuanfang macht. Denn an innenpolitischen Reformen und einem radikalen Staatsumbau geht kein Weg vorbei. Varoufakis täte gut daran, den ihm nun entgegengebrachten Vertrauensvorschuss nicht gleich wieder zu verspielen. Denn spätestens im April erwartet man von ihm mehr als Lippenbekenntnisse zum Reformkurs der Institutionen. Schließlich hat man in Athen schon oft ein Heilmittel gegen Korruption, ein funktionierendes Steuersystem und die stärkere Belastung der Reichen versprochen. Jetzt müssen Taten folgen.

Dass man der griechischen Regierung mit dem Spielraum, eigene Reformen vorzuschlagen, nun zum Hauptakteur macht, zwingt sie gleichzeitig in die Verantwortung. Sollten sich Varoufakis’ Reformversprechen also als leere Worthülsen erweisen, kann er nicht mehr mit dem Finger auf die einstige Troika weisen, die er bislang für die Misere der Hellenen verantwortlich macht. Jetzt muss er selbst zum Reformer werden. Es wäre ein wichtiges Zeichen des Aufbruchs.

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