Teilhabe ist wichtig

Kommentar: Wenig Interesse am Bundestag

Die Erkenntnis ist ernüchternd: Die meisten Bürger nehmen die Debatten und die Arbeit im Deutschen Bundestag kaum wahr. Zwar wird vor allem in den Ausschüssen - nicht im Plenum - meist ohne Öffentlichkeit um Kompromisse für Gesetze gerungen. Von Marc Kuhn

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Dennoch sollten die Verantwortlichen aufhorchen. Seit Jahren verstärkt sich der Politik- und Politikerfrust in Deutschland. Das nachlassende Interesse lässt sich auch mit den immer komplexer werdenden Themen erklären. Eurorettung, Renten- und Gesundheitsreform sowie schwierige außenpolitische Herausforderungen fordern beispielsweise eine intensive Auseinandersetzung des Bürgers mit den Problemen. In unserer Wohlstandsgesellschaft sind viele dazu indes nicht bereit. Manch einer ist sicherlich auch von den einfach durchschaubaren Scharmützeln enttäuscht. So gehören die Rufe aus der CSU nach einer Deutsch-Pflicht für Ausländer in die Kategorie Stammtischparole und nicht zu einer glaubhaften Migrationspolitik. Der Wähler fühlt sich schlicht des öfteren verschaukelt von Politikern und wendet sich resigniert ab. Klientel- und Lobbypolitik sorgen für noch mehr Ernüchterung. Deshalb ist es wünschenswert, dass weniger Entscheidungen in den Hinterzimmern fallen.

Das breitere Angebot in der deutschen Parteienlandschaft ist zudem eine zusätzliche Herausforderung für die Bürger. Alle Tendenzen werden durch eine zunehmende Informationsflut verstärkt. Sicherlich sind die Medien gefordert. Sie müssen Politik interessant aufbereiten und die vielen Fakten kanalisieren. Aber auch die Abgeordneten müssen aus solchen Umfragen lernen. Sie sollten häufiger auf ihre Unabhängigkeit pochen und sich innerparteilichen Zwängen entziehen. Debatten machen Politik lebendig und damit erfahrbar für den Bürger. Vor allem sollten sich die Parlamentarier allerdings öfter vor Ort bei ihren Wähler sehen lassen - nicht nur alle vier Jahre, wenn sie ihre Stimmen wollen. Und: Der Bürger muss sich selbst verstärkt bewusst machen, welchen Wert die demokratische Teilhabe in Deutschland darstellt. Sie ist die Basis der pluralistischen Gesellschaft und des Wohlstands.

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