Kommentar: Zeichen nicht erkannt

Dass sich Menschen nicht mit despotischen Regimes und Diktaturen abfinden wollen, hat der sogenannte „Arabische Frühling“ eindrucksvoll gezeigt. Unüberhörbar ist der Ruf nach demokratischen Systemen. Dass Russland da nicht unbedingt dazugehört, ist bekannt.

Mit ihren offensichtlichen Manipulationen bei der Parlamentswahl haben die Kremlpartei Geeintes Russland und ihr Chef Wladimir Putin den Bogen aber derart überspannt, dass Massenproteste die Folge sind.

Die Frage ist, ob Putin die Lage in dem Riesenland bis zur Präsidentenwahl am 4. März, bei der er sich selbst zur Wahl stellt, unter Kontrolle halten kann. Schon am vergangenen Wochenende forderten bis zu 100.000 Menschen bei den größten Straßenprotesten in Russland seit mehr als einem Jahrzehnt Neuwahlen. Eine weitere Massendemonstration ist bereits für den 24. Dezember in Moskau genehmigt worden. Mit der Erlaubnis für die Proteste und dem inzwischen nicht mehr knallharten Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Oppositionellen versuchen Putin und seine Genossen, Druck aus dem Kessel abzulassen und auch dem Ausland zu beweisen, es herrschten ja doch irgendwie demokratische Verhältnisse.

Sein wahres Gesicht hat Putin aber jetzt wieder bei einer TV-Live-Sendung, in der er Zuschauerfragen beantwortete, gezeigt. Die Vorwürfe der massiven Wahlfälschung wischte er einfach vom Tisch, bezichtigte einen Teil der Organisatoren der Proteste, sie agierten im Auftrag des Westens, um Russland zu schwächen. Das Wahlergebnis sei gültig und drücke den Willen des Volkes aus. Basta.

Damit dürfte er aber nur weiteres Öl in Feuer gegossen haben. Das Auftreten des Regierungschefs hat abermals belegt, dass er die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat beziehungsweise sie nicht sehen will - und Demokratie für ihn ein Fremdwort bleibt.

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