Gefährliche Spielchen

Kommentar zur SPD-Debatte: Gefährliche Torpedos

Peter Schulte-Holtey

Offenbach - Was sind das denn wieder für gefährliche Spielchen der Alt-Genossen?! Ex-Kanzler Gerhard Schröder äußert sich ja regelmäßg gern und ausführlich zum Zustand seiner Partei. Von Peter Schulte-Holtey

Und an der Spitze der SPD vermisst er nun ausgerechnet Sigmar Gabriel, für den er auch noch kräftig Werbung macht, ihn als „vielleicht begabtesten Politiker“ der Sozialdemokraten bezeichnet. Schröder empfiehlt seinen Genossen gar, es noch mal mit Gabriel zu versuchen. Ein weiterer Hieb auf Andrea Nahles. Der so gelobte Ex-SPD-Chef nimmt den Schröder-Ball jetzt natürlich gerne auf, setzt auf Störmanöver kurz vor der für die neue SPD-Spitze so wichtigen Klausurtagung, empfiehlt gar den Ausstieg aus der Großen Koalition. Es ist schier unfassbar.

Schröder, Gabriel und Co. betreiben das, was führende Sozialdemokraten seit Jahren tun – sich mit beachtlicher Leidenschaft gegenseitig zu demontieren. Lautstark will eine kleine Gruppe eine Personaldebatte anzetteln, die nur ein Ziel hat: Andrea Nahles schaden! Dabei bringt sie doch ihre Partei gerade auf einen Weg, der sie aus dem Umfragetief führen könnte. Denn ihr Anlauf mit einer Agenda für die „kleinen Leute“ könnte aufgehen.

Allein die inszwischen breit geführte Diskussion über das Projekt Grundrente zeigt, dass die SPD doch noch punkten kann; vor allem bei Wählern, die am Ende eine lebenslangen Arbeitsleistung auch eine auskömmliche Rente erwarten. Nahles geht es ganz offensichtlich darum, eine Entwicklung rückgängig zu machen, die seit Langem bei den Genossen zu beklagen ist: die Abwanderung ihrer Wähler nach rechts und links.

Aus Sicht der SPD gibt es vielversprechende Ansätze für eine neue Sozialpolitik der ehemaligen Arbeiterpartei. Die sollten jetzt nicht leichtsinnig torpediert werden.

peter.schulte-holtey@op-online.de

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