Neue Protestkultur

Kommentar: Konservative ernst nehmen

Deutschland verändert sich. Ob Stuttgart 21 oder Schulreform in Hamburg - Bürger laufen Sturm gegen Großprojekte. Vor allem die Fragen jenseits der Pro-und-Contra-Debatte im konkreten Fall sind höchst aufschlussreich - vermitteln einen Vorgeschmack auf Veränderungen im Umgang mit Politik. Von Peter Schulte-Holtey

So werden die Folgen des Bürger-Aufstandes Stuttgart sicherlich stärker prägen als der neue Bahnhof (wenn die Planer ihr Vorhaben nicht doch noch aufgeben). Der Streit ist zu einem waschechten nationalen Richtungskampf herangewachsen, der sich quer durch alle Parteien zieht. Ein Konflikt, der sich zwischen „Provinzialismus“ und „Fortschritt“ abspielt. Über eine neue Protestkultur wird berichtet - keine Chaoten, sondern durch und durch bürgerliche Demonstranten gehen auf die Straße.

Von selbstbewussten Steuerzahlern - von „Bewahrern“ - ist die Rede, die sich nicht mehr von der Politik diktieren lassen wollen, wohin die Reise geht. Tatsächlich zeigt sich am Beispiel des Protestes gegen Stuttgart 21, dass „Konservativ“ kein in sich geschlossenes Programm ist. Umfragen zeigen ja, dass Werte, die eher als konservativ gelten, immer mehr Beachtung finden und Sehnsüchte der Menschen beschreiben.

Kein Einfachschema für unübersehbare Protestwelle

Wissenschaftler warnen bereits vor diesen Konservativen und den möglichen Folgen des wachsenden Widerstands gegen Großprojekte, sprechen von konkreten Vorboten einer alternden, womöglich unbeweglicheren Gesellschaft. Sie unterstützen damit diejenigen, die propagieren, dass Mammutvorhaben zum Profil eines hoch technisierten Landes gehörten und zu dulden seien.

Vorsicht! Wer die unübersehbare Protestwelle in ein Einfachschema „Konservative gegen Fortschrittliche“ pressen will, begeht einen verhängnisvollen Fehler. In Stuttgart zum Beispiel ist immer noch nicht geklärt, ob die Steuermilliarden in anderen Projekten nicht einem viel größeren Fortschritt dienen würden. Und dass es die Verantwortlichen bisher nicht geschafft haben, die vielen Bedenken auszuräumen, kann doch nicht als Beleg gewertet werden, dass es den Gegnern des Projektes an Zukunftsfähigkeit mangelt.

Die Konservativen sagen „Man muss nicht alles ändern um des Änderns willen“. Vor allem wollen sie vom Nutzen von Großprojekten überzeugt werden - auch um damit zu verhindern, dass nicht noch mehr Bürger in Politikverdrossenheit abgleiten.

Rubriklistenbild: © op-online.de

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare