Druck auf Ponader wächst

Schwere Krise der Piratenpartei

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Piraten-Geschäftsführer Johannes Ponader

Berlin - Streit in der Parteispitze, dramatischer Einbruch bei den Umfragen - die Piraten stehen vor einem Scherbenhaufen. Im Mittelpunkt der Kritik: Geschäftsführer Johannes Ponader.

In der schweren Krise der Piratenpartei wächst der Druck auf den umstrittenen Politischen Geschäftsführer Johannes Ponader. Parteichef Bernd Schlömer sagte der „Bild am Sonntag“: „Ich führe Gespräche mit ihm, aber meine Empfehlungen und Hinweise erreichen ihn nicht.“ Auf die Frage, ob der Geschäftsführer zurücktreten müsse, sagte Schlömer: „Der Ball liegt im Feld von Johannes Ponader.“

Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?

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Am Freitag hatte die Berlinerin Julia Schramm ihren sofortigen Rücktritt als Beisitzerin im Bundesvorstand erklärt. Auch der Baden-Württemberger Matthias Schrade kündigte seinen Rückzug aus dem Vorstand für Ende November an. Er übte heftige Kritik an Ponader, der mit eigenwilligen Fernsehauftritten viele in der Partei verärgert hat. Zuletzt war die Piratenpartei in Umfragen auf vier Prozent gestürzt.

Ponader selbst sieht seine Partei nicht in der Krise. „Wenn, dann ist das eine Krise des Vorstands“, sagte Ponader am Samstag der Nachrichtenagentur dpa. „Ich nehme die Kritik sehr ernst.“ Einen Rücktritt lehnt er aber ab. Zur Rolle des Parteivorsitzenden sagte Ponader, Schlömer werde seiner Verantwortung gerecht. „Jetzt muss der Fokus ganz klar auf der inhaltlichen Arbeit liegen“. Für den Bundesparteitag in Bochum lägen bereits 500 Anträge vor. Ob es dort auch zu Personaldebatten kommen werde, müsse die Basis entscheiden.

Nach Ansicht ihres stellvertretenden Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz muss die Partei ihre Personalquerelen so rasch wie möglich beenden und zur inhaltlichen Arbeit zurückkehren. Als Schwerpunkte nannte Nerz die Themen Datenschutz, Sicherheitsgesetze und Bürgerrechte insgesamt. Die sinkenden Umfragewerte sehe er „mit einem weinenden Auge“, sagte Nerz der dpa.

Der Landesparteitag der Piraten in Niedersachsen lehnte am Samstag einstimmig den Antrag ab, Adolf Hitlers Buch „Mein Kampf“ zur Pflichtlektüre an Niedersachsens Schulen zu machen. Am Rande des Treffens in Celle äußerten sich mehrere Piraten empört über innerparteiliche Initiativen wie diese, die das Image der Partei schädigten: „Wir sind nicht bereit hinzunehmen, dass unsere Außendarstellung von einzelnen Spinnern geprägt wird“, sagte Landeschef Andreas Neugebauer.

dpa

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