Kommentar zur Politik in Deutschland

Kommentar: Leben in einer anderen Welt

Als der Bundeskanzler noch Gerhard Schröder hieß, da gab es vom Philosophen Peter Sloterdijk folgendes Bonmot: „Schröder hat die faszinierende Erfahrung gemacht, dass man losgelöst von der Realität leben und regieren kann.“  Von Frank Pröse

So wie sich dieser Satz damals selbstverständlich auch auf Schröders Regierungsmannschaft bezog, so gilt er auch für deren Nachfolger.Auch die haben sich von jenen abgekapselt, von denen sie alimentiert und für die sie da sein sollten. „Die Menschen draußen im Lande“ sind ein Versatzstück in vielen Beiträgen von Kanzlerin Angela Merkel. Das entlarvt den Politikbetrieb als geschlossene Gesellschaft, deren Mitglieder sich im Raumschiff Berlin vom Alltag da draußen entfernt haben.

Weshalb könnte sich sonst eine CDU-Frauenministerin darin versteigen, Unternehmen unter dem Rubrum eines verträglicheren Familienlebens vorschreiben zu wollen, nach 17 Uhr keine Konferenzen mehr anzusetzen? Wie groß die Ahnungslosigkeit Kristina Schröders ist, belegt der Zusatz, wer länger am Schreibtisch sitze, arbeite ohnehin womöglich bloß ineffizient.

Provokation dient nicht den Kassenpatienten

Derlei im Alltag untaugliche Lebensweisheiten müssen auch SPD-Politiker Karl Lauterbach geleitet haben, der jene Ärzte mit horrenden Geldstrafen oder Berufsverboten belegen will, die ihre Kassenpatienten zu lange warten lassen. Die Politiker haben am System herumgedoktert und dies jeweils als Reform deklariert. Damit haben sie der Zwei-Klassen-Medizin Vorschub geleistet. Und jetzt wollen zumindest einige den Status quo per Gesetz verbieten. Irrer geht´s nimmer. Der krawallige Feldzug gegen abzockende Ärzte richtet sich letztlich gegen den Gesundheitsexperten Lauterbach selbst, trägt aber nicht zum sicher wünschenswerten Systemwandel bei. Die Provokation dient so der Selbstdarstellung, nicht den Kassenpatienten.

Politiker leben eben in einer anderen Welt. Wie sonst ist es möglich, dass mehr als sechs Millionen erwachsene und zwei Millionen minderjährige Bedürftige trotz höchstrichterlicher Anordnung bei der Neuregelung der Hartz-IV-Sätze im Stich gelassen werden und die Nation aufgrund des politischen Geschachers hinter den Kulissen noch nicht einmal weiß, warum? Res publica? Fehlanzeige!

Gleiches gilt jetzt für die Kehrtwende. Auf einmal verabreden sich die Akteure zu neuen Verhandlungen, weil „ein Verharren auf Nicht-Lösungsfähigkeitspositionen“ (Kurt Beck, SPD) allen Parteien schaden würde. Woher stammt diese Erkenntnis? Wurden die politischen Gegner etwa völlig unnötig als Verlierer auf die Bühne gezerrt? Die Blockadepolitik zulasten Schutzbefohlener, nichts anderes besagt nämlich Becks Umständlichkeit, ist damit entlarvt. Doch Beck täuscht sich. Die Schlacht ist für die Politiker verloren, eben weil sie im Sinne Sloterdijks die Realität nicht zur Kenntnis nehmen. Vielleicht arbeiten sie aber einfach nur ineffizient. Nicht selten werden sie nämlich noch nach 17 Uhr am Schreibtisch gesichtet... .

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