Kommentar zur sozialen Lage in Europa

Kommentar: Modell Deutschland

Die Zahlen sind sind entlarvend: Fünf Jahre nach dem Ausbruch der Krise spalten die unterschiedlichen Verhältnisse die EU in Nord und Süd. Von Detlef Drewes

So deutlich wie in den neuen Zahlen der EU-Kommission ist die sich immer schneller drehende Spirale aus Arbeitslosigkeit und Armut noch nicht herausgearbeitet worden. Dabei sind die Entwicklungen keineswegs vom Himmel gefallen. Fast überall, wo immer mehr junge und ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf der Straße stehen, haben es die Regierungen in den zurückliegenden Jahren versäumt, die Wirtschaft und die eigene Politik den veränderten Bedingungen anzupassen. Überholte und starre Sozialsysteme, nicht leistungsfähige Gesundheitsapparate, eine viel zu behäbige Verwaltung – all das sind die Ursachen, die erst zu einer Abkoppelung der Unternehmen von der Konkurrenz und dann zu den sozialen Problemen führten.

Diese Analyse ist wichtig, weil sie zeigt, dass die Schwierigkeiten nicht einfach nur mit Geld oder Rettungsschirmen zu beseitigen sind. Entscheidend bleiben Reformen, politische Korrekturen, die zu belastungsfähigen Strukturen führen. Erst dann kann der tödliche Zirkel wieder umgekehrt werden: Wettbewerbsfähige Unternehmen können investieren und Arbeitsplätze schaffen.

Dass die EU-Kommission Deutschland als Beispiel nennt, mag man erfreut zur Kenntnis nehmen. Aber so viel Lob verstellt den Blick dafür, dass die Umbauten des Sozialsystems, die Korrekturen in der Gesundheits- oder Rentenpolitik ja nun auch keineswegs ein Zuckerschlecken waren. Im Gegenteil: Hartz IV ist zur bitteren Pille für jene geworden, die keinen Job finden. Und noch immer gibt es auch hierzulande zu viele, die scheitern. Der Ruf Deutschlands, als Konjunktur-Lokomotive durch die Krise zu stampfen als wäre nichts geschehen, ist falsch. Bei allem Verständnis für den Neid, mit dem manch ein europäischer Nachbar auf das hiesige Modell schaut, muss man deshalb immer darauf hinweisen: Wir haben die Reformen, die die anderen jetzt langsam nachholen müssen, auch nicht mit links durchgestanden. Opfer hat es auch hier gegeben. Was man allerdings von der Bundesrepublik lernen kann, ist das: Wenn die Reformen durchgezogen wurden, steht das Land am Ende stärker da.

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