Nato sucht die richtige Strategie

Kommentar: Alte Muster taugen nicht

Zurück in die Zukunft! 25 Jahre ist es her, dass die ersten Montagsdemonstrationen in Leipzig das Ende des Kalten Krieges vorbereiteten. Nach dem Fall der Mauer wurde dann der entspannungspolitische Höhepunkt erreicht. Von Frank Pröse

Nun aber bleiben die Friedenstauben am Boden, gewinnt die militärische Option plötzlich wieder, wie im Kalten Krieg. Das gilt für mehrere Brennpunkte auf dieser Welt, ganz sicher aber auch für den Konflikt um die Ukraine. „Wir werden Politik, Wirtschaft und Verteidigungsbereitschaft den neuen Umständen anpassen“, sagte Bundespräsident Joachim Gauck in Danzig. Die Nato versucht gerade in dieser Hinsicht den Kehrtschwenk. Der Westen hat seine Zögerlichkeit gegenüber den Ausfällen Putins als Fehler erkannt und begriffen, dass der neue Zar in Moskau nicht mit Diplomatie übers Telefon einzufangen ist.

US-Präsident Obama hat den baltischen Staaten versprochen, dass sie unter dem Schutz der Nato nie wieder damit rechnen müssen, ihre Unabhängigkeit zu verlieren. Starke Worte. Wie sieht es denn im Ernstfall mit der Umsetzung aus, wo doch die Nato selbst sagt, dass das Baltikum nicht konventionell gegen einen russischen Angriff zu verteidigen sei? Konsequenterweise bliebe also nur die nukleare Variante, die als Drohung über Obamas Versprechen steht. Da ist es, das Muster des Kalten Krieges: Abschreckung. Der nach der Wende mühsam eingeschlagene Weg zur Entspannungspolitik ist verlassen worden. Hoffentlich gelingt es noch, Mechanismen zu entwickeln, mit denen sich diese Krise politisch bewältigen lässt. Denn eins ist sicher: Bei der zurzeit gesuchten Balance aus Angst und Schrecken bliebe unser aller Zukunft auf der Strecke. Den Glauben an den ewigen Frieden können wir vorsorglich schon mal beerdigen.

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