Raucher und Nichtraucher auf Annäherungskurs

Offenbach (ad.) Das Rauchverbot in hessischen Kneipen - seit es im Oktober 2007 in Kraft trat, erhitzt es die Gemüter. Doch nun könnte es zu grundlegenden Änderungen kommen. Denn im Koalitionsvertrag der neuen schwarz-gelben Landesregierung wird eine Überprüfung angekündigt.

„Wir werden das Nichtraucherschutzgesetz ... novellieren. Wir werden das Rauchen in geschlossenen Gesellschaften in Gaststätten ermöglichen. Dabei muss ein Missbrauch wie in den bayerischen Raucherclubs ausgeschlossen sein.“ So steht es im Koalitionsvertrag unter dem Themenbereich „Gesundheit und Soziales“.

Was das genau heißt, ist noch unklar. FDP-Fraktionschef Florian Rentsch ließ aber laut „Frankfurter Neue Presse“ durchblicken, dass die Formulierung sich an früheren Forderungen seiner Partei orientiert, nach denen es Wirten generell freigestellt sein sollte, ob sie ein Raucher- oder Nichtraucherlokal führen wollten. Schon in wenigen Wochen werde es Änderungen geben, sagte Rentsch voraus.

„Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“, betont dagegen Susanne Rothenhöfer, Sprecherin von Gesundheitsminister Jürgen Banzer. Über eine Nivellierung werde gesprochen, aber die Abstimmung unter den Koalitionspartnern habe gerade erst begonnen. Im Übrigen sei der Aussage ihres Chefs nichts hinzuzufügen, der Raucherclubs wie in Bayern jüngst eine Absage erteilt hatte. Solche Clubs, die laut Banzer nur der Umgehung des Rauchverbots in öffentlichen Gaststätten dienten, werde es in Hessen nicht geben. „Damit macht sich ein Staat unglaubwürdig“, so der Minister. „Wir werden ein Gesetz vorlegen, das keine derartigen Schlupflöcher öffnet.“

Was aber, wenn ein Wirt eine Zecherrunde zur geschlossenen Gesellschaft erklärt?

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